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   BGH, 20.02.2019 - XII ZB 364/18   

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https://dejure.org/2019,5022
BGH, 20.02.2019 - XII ZB 364/18 (https://dejure.org/2019,5022)
BGH, Entscheidung vom 20.02.2019 - XII ZB 364/18 (https://dejure.org/2019,5022)
BGH, Entscheidung vom 20. Februar 2019 - XII ZB 364/18 (https://dejure.org/2019,5022)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 528 Abs 1 BGB, § 1603 Abs 1 BGB
    Elternunterhalt: Anrechnung eines Rückforderungsanspruchs des unterhaltspflichtigen Schenkers im Rahmen der Leistungsfähigkeit

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 528 Abs. 1, 1603 Abs. 1
    Keine Erhöhung der unterhaltsrechtlichen Leistungsfähigkeit bei Schenkung einer Eigentumswohnung unter lebenslangem Nießbrauchsvorbehalt

  • Wolters Kluwer
  • Wolters Kluwer

    Recht zur Rückforderung der Schenkung einer Eigentumswohnung zur Erfüllung eines Anspruch auf Elternunterhalt; Bestehen eines lebenslangen Nießbra...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 528 Abs. 1 ; BGB § 1603 Abs. 1
    Recht zur Rückforderung der Schenkung einer Eigentumswohnung zur Erfüllung eines Anspruch auf Elternunterhalt; Bestehen eines lebenslangen Nießbrauchsrechts an einer verschenkten Eigentumswohnung

  • rechtsportal.de

    BGB § 528 Abs. 1 ; BGB § 1603 Abs. 1

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Familienrecht - Elternunterhalt: Anrechnung eines Rückforderungsanspruchs des unterhaltspflichtigen Schenkers

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Keine Rückforderung verschenkter Immobilie bei Nießbrauchsvorbehalt

  • Jurion (Kurzinformation)

    Leistungsfähigkeit beim Elternunterhalt beim Verschenken einer weiter genutzten Eigentumswohnung

Besprechungen u.ä.

  • anwalt.de (Entscheidungsbesprechung)

    Elternunterhalt und Schenkung: Wann muss eine Schenkung zurückgefordert werden?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 1074
  • MDR 2019, 942
  • DNotZ 2019, 779
  • FamRZ 2019, 698
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 20.03.2019 - XII ZB 365/18

    Elternunterhalt: Anrechnung eines Rückforderungsanspruchs des

    Zur Anrechnung eines Rückforderungsanspruchs nach § 528 Abs. 1 BGB im Rahmen der Leistungsfähigkeit für den Elternunterhalt (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 20. Februar 2019 - XII ZB 364/18, zur Veröffentlichung bestimmt).

    Er wird vom Antragsteller im vor dem Senat geführten Parallelverfahren mit dem Aktenzeichen XII ZB 364/18 für seine im Dezember 2017 verstorbene Mutter ebenfalls auf (rückständigen) Elternunterhalt in Anspruch genommen.

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