Rechtsprechung
   BGH, 20.03.2019 - VIII ZR 213/18   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,9092
BGH, 20.03.2019 - VIII ZR 213/18 (https://dejure.org/2019,9092)
BGH, Entscheidung vom 20.03.2019 - VIII ZR 213/18 (https://dejure.org/2019,9092)
BGH, Entscheidung vom 20. März 2019 - VIII ZR 213/18 (https://dejure.org/2019,9092)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • autokaufrecht.info

    Zum Tatbestandsmerkmal "nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung" in § 434 I 2 Nr. 1 BGB

  • IWW

    § 434 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 BGB, § ... 412 ZPO, § 377 HGB, § 437 Nr. 2, § 434 Abs. 1, § 323 Abs. 1, §§ 346, 348 BGB, § 434 Abs. 1 BGB, § 434 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 434 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BGB, § 434 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 Nr. 1 BGB, § 561 ZPO, § 434 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und 2 BGB, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 563 Abs. 1 Satz 2 ZPO

  • openjur.de

    § 434 Abs. 1 Satz 1 BGB

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 434 Abs 1 S 2 Nr 1 BGB
    Kaufvertrag: Eignung der Sache für die "nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung"

  • Betriebs-Berater

    Das Merkmal der "nach dem Vertrag vorausgesetzten Verwendung" zielt auf die Eignung der Kaufsache für den Einsatzzweck ab

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com

    Beschaffenheit

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Auslegung der "nach dem Vertrag vorausgesetzten Verwendung" im Sinne des § 434 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 BGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 434 Abs. 1 S. 1 Nr. 1

  • rechtsportal.de

    BGB § 434 Abs. 1 S. 1 Nr. 1
    Rechtsstreit über die Rückabwicklung eines Kaufvertrages über eine industrielle Verpackungsmaschine; Rüge einer zu geringen Produktionsgeschwindigkeit der Maschine; Produktion von neun statt der geforderten 20 Beutel je Minute; Prüfung des Vorliegens eines Sachmangels

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nicht die Vorstellung zählt, sondern das Vereinbarte!

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur nach dem Vertrag vorausgesetzten Verwendung der Kaufsache

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    § 434 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BGB meint mit "nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung" nicht die Vorstellung des Käufers sondern Einsatzzweck der Vertag zugrunde liegt

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung der Kaufsache

Besprechungen u.ä. (4)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    § 434 BGB
    Anforderungen an die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung gemäß § 434 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BGB

  • juris.de (Entscheidungsbesprechung)

    Nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung der Sache (jurisPR-BGHZivilR 12/2019 Anm. 1)

  • Wolters Kluwer (Entscheidungsbesprechung)

    Merkmal "nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung" meint nicht die Vorstellung des Käufers sondern den vertraglichen Einsatzzweck

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Nicht die Vorstellung zählt, sondern das Vereinbarte! (IBR 2019, 348)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 1937
  • ZIP 2019, 971
  • MDR 2019, 597
  • WM 2019, 933
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Koblenz, 25.07.2019 - 6 U 80/19

    Zur Auslegung des Begriffs "Werkswagen" in einem Kfz-Kaufvertrag - Werkswagen vs.

    An das Vorliegen einer Beschaffenheitsvereinbarung sind strenge Anforderungen zu stellen; unter Geltung des neuen Schuldrechts kommt sie nicht mehr im Zweifel, sondern nur in eindeutigen Fällen in Betracht (BGH, Urt. v. 20.03.2019, Az. VIII ZR 213/18, Rn. 22, m.w.N.).
  • OLG Koblenz, 06.06.2019 - 1 U 1552/18

    Kauf eines vom sog. "Diesel-Skandal" betroffenen Fahrzeugs vom Autohändler:

    Sonstige bei Abschluss des Kaufvertrages vorhandene oder später aufkommende Erwartungen des Käufers spielen keine Rolle, da es entscheidend darauf ankommt, ob die Sache (Pkw des Klägers) für die Nutzungsart (Einsatzzweck) geeignet ist, den die Parteien dem Vertrag zugrunde gelegt haben (BGH, Urteil vom 20.3.2019 - VIII ZR 213/18 -, MDR 2019, 597 f.).
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