Volltextveröffentlichungen (11)

• lexetius.com
• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• IWW

  Art. 103 Abs. 1 GG, § 12 PatG, § 544 Abs. 4 Satz 2, 2. Halbs. ZPO

• Wolters Kluwer

  Rüge der verfahrensfehlerhften Nichterhebung der angebotenen Beweise i.R. der Nichtzulassungsbeschwerde; Schlüssigkeitsprüfung des Beweisantrags bei vorgetragenen Hilfstatsachen (Indizien)

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Rüge der verfahrensfehlerhften Nichterhebung der angebotenen Beweise i.R. der Nichtzulassungsbeschwerde; Schlüssigkeitsprüfung des Beweisantrags bei vorgetragenen Hilfstatsachen (Indizien)

• rechtsportal.de

  GG Art. 103 Abs. 1 ; PatG § 12
  Rüge der verfahrensfehlerhften Nichterhebung der angebotenen Beweise i.R. der Nichtzulassungsbeschwerde; Schlüssigkeitsprüfung des Beweisantrags bei vorgetragenen Hilfstatsachen (Indizien)

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 08.05.2012 - XI ZR 262/10

  Bankenhaftung bei Kapitalanlageberatung: Beweislastumkehr bei …

  Auszug aus BGH, 20.04.2016 - X ZR 112/14

  b) Geht es um Hilfstatsachen (Indizien), darf und muss der Tatrichter vor der Beweiserhebung prüfen, ob der Beweisantrag schlüssig ist, d. h. ob die vorgetragenen Indizien, ihre Richtigkeit unterstellt, geeignet sind, ihn von der Wahrheit der Haupttatsache zu überzeugen (BGH…, Urteil vom 4. Mai 1983 - VIII ZR 94/82, BGH NJW 1983, 2034, 2035, Juris-Rn. 25; Urteil vom 8. Mai 2012 - XI ZR 262/10, BGHZ 193, 159 Rn. 45 mwN), anderenfalls braucht er einem solchen Beweisangebot nicht nachzugehen.

  Werden mehrere Hilfstatsachen vorgetragen, die jeweils für sich betrachtet keine sicheren Rückschlüsse auf die Haupttatsache zulassen, ist vom Tatrichter auch zu prüfen, ob die Hilfstatsachen in einer Gesamtschau, gegebenenfalls im Zusammenhang mit dem übrigen Prozessstoff, geeignet sind, ihn von der beweisbedürftigen Behauptung zu überzeugen (BGHZ 193, 159 Rn. 45 mwN; BGH…, Urteil vom 25. Oktober 2012 - I ZR 167/11, NJW-RR 2013, 743 Rn. 26;… BAG NJW 2008, 3658, Juris Rn. 41), oder, wenn es wie hier um einen Gegenbeweis geht, ob sie geeignet sind, ihn von der Überzeugung der Wahrheit der Haupttatsache abzuhalten.

• BAG, 24.04.2008 - 8 AZR 257/07

  Entschädigung - geschlechtsbezogene Benachteiligung - Beförderung

  Auszug aus BGH, 20.04.2016 - X ZR 112/14

  Werden mehrere Hilfstatsachen vorgetragen, die jeweils für sich betrachtet keine sicheren Rückschlüsse auf die Haupttatsache zulassen, ist vom Tatrichter auch zu prüfen, ob die Hilfstatsachen in einer Gesamtschau, gegebenenfalls im Zusammenhang mit dem übrigen Prozessstoff, geeignet sind, ihn von der beweisbedürftigen Behauptung zu überzeugen (…BGHZ 193, 159 Rn. 45 mwN; BGH…, Urteil vom 25. Oktober 2012 - I ZR 167/11, NJW-RR 2013, 743 Rn. 26; BAG NJW 2008, 3658, Juris Rn. 41), oder, wenn es wie hier um einen Gegenbeweis geht, ob sie geeignet sind, ihn von der Überzeugung der Wahrheit der Haupttatsache abzuhalten.
• BGH, 25.10.2012 - I ZR 167/11

  Frachtführerhaftung im internationalen Straßengüterverkehr: Zurückweisung eines …

  Auszug aus BGH, 20.04.2016 - X ZR 112/14

  Werden mehrere Hilfstatsachen vorgetragen, die jeweils für sich betrachtet keine sicheren Rückschlüsse auf die Haupttatsache zulassen, ist vom Tatrichter auch zu prüfen, ob die Hilfstatsachen in einer Gesamtschau, gegebenenfalls im Zusammenhang mit dem übrigen Prozessstoff, geeignet sind, ihn von der beweisbedürftigen Behauptung zu überzeugen (…BGHZ 193, 159 Rn. 45 mwN; BGH, Urteil vom 25. Oktober 2012 - I ZR 167/11, NJW-RR 2013, 743 Rn. 26;… BAG NJW 2008, 3658, Juris Rn. 41), oder, wenn es wie hier um einen Gegenbeweis geht, ob sie geeignet sind, ihn von der Überzeugung der Wahrheit der Haupttatsache abzuhalten.
• BGH, 04.05.1983 - VIII ZR 94/82

  Rechtsfolgen der Anfechtung eines Prozeßvergleichs; Erheblichkeit eines …

  Auszug aus BGH, 20.04.2016 - X ZR 112/14

  b) Geht es um Hilfstatsachen (Indizien), darf und muss der Tatrichter vor der Beweiserhebung prüfen, ob der Beweisantrag schlüssig ist, d. h. ob die vorgetragenen Indizien, ihre Richtigkeit unterstellt, geeignet sind, ihn von der Wahrheit der Haupttatsache zu überzeugen (BGH, Urteil vom 4. Mai 1983 - VIII ZR 94/82, BGH NJW 1983, 2034, 2035, Juris-Rn. 25;… Urteil vom 8. Mai 2012 - XI ZR 262/10, BGHZ 193, 159 Rn. 45 mwN), anderenfalls braucht er einem solchen Beweisangebot nicht nachzugehen.