Rechtsprechung
   BGH, 20.04.2018 - V ZB 226/17   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • IWW

    § 62b AufenthG, § ... 62 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 AufenthG, § 70 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3, Satz 2 FamFG, § 62 Abs. 1 FamFG, Art. 104 Abs. 2 Satz 1 GG, § 62b Abs. 2 AufenthG, § 62b Abs. 1 Satz 1 AufenthG, § 15 Abs. 6 Satz 2 AufenthG, § 82 AufenthG, § 26 FamFG, § 62 Abs. 2 Satz 2 AufenthG, § 38 Abs. 3 Satz 1, § 96 Abs. 2 FamFG, § 11 AufenthG, § 74 Abs. 6 Satz 1 FamFG, § 81 Abs. 1, § 83 Abs. 2, § 430 FamFG, Art. 5 EMRK, § 36 Abs. 3 GNotKG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Jurion

    Voraussetzungen für die Anordnung von Ausreisegewahrsam; Prüfung einer fortgesetzten Verletzung der Mitwirkungspflichten eines Ausländers; Nichterscheinen am Flughafen und Untertauchen in den Niederlanden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AufenthG § 62 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 ; AufenthG § 62b
    Voraussetzungen für die Anordnung von Ausreisegewahrsam; Prüfung einer fortgesetzten Verletzung der Mitwirkungspflichten eines Ausländers; Nichterscheinen am Flughafen und Untertauchen in den Niederlanden

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der erledigte Ausreisegewahrsam - und die Rechtsbeschwerde

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ausreisegewahrsam - und das Ermessung des Haftrichters

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ausreisegewahrsam - und fortgesetzte Mitwirkungsverweigerung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2018, 746



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 17.10.2018 - V ZB 38/18

    Voraussetzungen für die Anordnung von Ausreisegewahrsam

    Für den Ausreisegewahrsam nach § 62b AufenthG gelten die Grundsätze zur Statthaftigkeit einer Rechtsbeschwerde im Zusammenhang mit der richterlichen Anordnung des Aufenthalts eines Ausländers im Transitbereich eines Flughafens über einen Zeitraum von 30 Tagen hinaus (§ 15 Abs. 6 Satz 2 AufenthG) entsprechend (vgl. Senat, Beschluss vom 20. April 2018 - V ZB 226/17, juris Rn. 5).
  • BGH, 13.09.2018 - V ZB 151/17

    Anordnung der Abschiebungshaft eines Betroffenen nach Afghanistan bei Vorliegen

    Aufgrund der zwischenzeitlich erfolgten Abschiebung des Betroffenen können die erforderlichen Feststellungen nicht mehr getroffen werden, da hierfür auch seine persönliche Anhörung zu dem Ergebnis der weiteren Sachaufklärung erforderlich wäre (vgl. Senat, Beschluss vom 17. März 2016 - V ZB 39/15, juris Rn. 10 mwN; Beschluss vom 20. April 2018 - V ZB 226/17, juris Rn. 14).
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