Rechtsprechung
| BGH, 20.04.2021 - 6 StR 364/20 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,12184) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (7)
- HRR Strafrecht
§ 34 StPO; § 356a StPO
Zurückweisung der Anhörungsrüge als unbegründet - bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Zurückweisung einer Anhörungsrüge des wegen sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlen Verurteilten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Zurückweisung einer Anhörungsrüge des wegen sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlen Verurteilten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Rostock, 12.06.2020 - 425 Js 27670/18
- BGH, 20.04.2021 - 6 StR 364/20
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 05.05.2014 - 1 StR 82/14
Unbegründete Anhörungsrüge; Begründungspflicht für letztinstanzliche …
Auszug aus BGH, 20.04.2021 - 6 StR 364/20
Die Vorschrift des § 349 Abs. 2 StPO schreibt keine Begründung des die Revision verwerfenden Beschlusses vor (vgl. BGH, Beschluss vom 5. Mai 2014 - 1 StR 82/14 Rn. 5 mwN). - BGH, 24.02.2021 - 6 StR 421/20
Unbegründetheit der Anhörungsrüge (keine Begründungspflicht für mit ordentlichen …
Auszug aus BGH, 20.04.2021 - 6 StR 364/20
Aus dem Umstand, dass er die Verwerfung der Revision nicht begründet hat, kann nicht auf einen Verstoß gegen den Grundsatz der Gewährung rechtlichen Gehörs geschlossen werden (vgl. BGH, Beschluss vom 24. Februar 2021 - 6 StR 421/20 mwN).
- BGH, 22.09.2021 - 6 StR 334/20
Zurückweisung der Anhörungsrüge als unbegründet
Dass der Senat den in den Revisionsbegründungen und Gegenerklärungen zur Antragsschrift des Generalbundesanwalts geäußerten und umfassend zur Kenntnis genommenen sowie in Erwägung gezogenen Rechtsansichten der Verteidigung nicht gefolgt ist, genügt hierfür nicht (vgl. BGH, Beschluss vom 20. April 2021 - 6 StR 364/20).