Rechtsprechung
   BGH, 20.05.1999 - I ZR 54/97   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,2103
BGH, 20.05.1999 - I ZR 54/97 (https://dejure.org/1999,2103)
BGH, Entscheidung vom 20.05.1999 - I ZR 54/97 (https://dejure.org/1999,2103)
BGH, Entscheidung vom 20. Mai 1999 - I ZR 54/97 (https://dejure.org/1999,2103)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,2103) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Ärztlicher "Hotelservice"

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    "Ärztlicher Hotelservice" in einem Telefonbuch ist nicht ohne Weiteres wettbewerbswidrig

Papierfundstellen

  • NJW 1999, 3416
  • MDR 2000, 287
  • GRUR 1999, 1104
  • afp 2000, 409
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 25.11.2003 - 20 U 63/03

    Wettbewerbswidrigkeit der Werbung einer zahnärztlichen Praxisgemeinschaft;

    Der Bundesgerichtshof ist allerdings bisher in ständiger Rechtsprechung davon ausgegangen, dass die gesetzlich errichteten Kammern als "Verbände zur Förderung gewerblicher Interessen" ihrer Mitglieder im Sinne des § 13 Abs. 2 Nr. 2 UWG anzusehen seien und sie auch sonst grundsätzlich nicht gehindert seien, wettbewerbsrechtliche Ansprüche geltend zu machen (vgl. BGH NJW 1999, 3416 - Ärztlicher Hotelservice).
  • OLG Düsseldorf, 18.07.2000 - 20 U 27/00

    Anzeigenwerbung eines Zahnarztes mit Tätigkeitsschwerpunkten

    Die Klägerin ist als örtlich zuständige Zahnärztekammer gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 UWG prozeßführungsbefugt (vgl. BGH NJW 1999, 3416 - Ärztlicher Hotelservice).

    (1) Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (vgl. NJW 1986, 1533; NJW 1986, 1536; NJW 1992, 2341; NJW 1993, 2988; NJW 1994, 1591), des Bundesgerichtshofs (NJW 1998, 3414 - Patientenwerbung; NJW 1999, 1784 - Implantatbehandlungen; NJW 1999, 3414 - Notfalldienst; NJW 1999, 3416 Ärztlicher Hotelservice) und des Bundesverwaltungsgerichts (NJW 1998, 2759) sind Werbebeschränkungen und -Verbote für (Zahn-)ärzte grundsätzlich wirksam und stellen eine zulässige Beschränkung der Freiheit der Berufsausübung dar.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht