Rechtsprechung
   BGH, 20.05.2010 - V ZR 201/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,3456
BGH, 20.05.2010 - V ZR 201/09 (https://dejure.org/2010,3456)
BGH, Entscheidung vom 20.05.2010 - V ZR 201/09 (https://dejure.org/2010,3456)
BGH, Entscheidung vom 20. Mai 2010 - V ZR 201/09 (https://dejure.org/2010,3456)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 439 Abs 2 BGB, Art 103 Abs 1 GG
    Schadensersatzanspruch des Grundstückskäufers bei Mängeln eines bebauten Grundstücks: Notwendiger Umfang der vorprozessualen Ermittlung der darzulegenden Mängelbeseitigungskosten

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Nichtberücksichtigung eines erheblichen Beweisangebots bei der Ermittlung einer Schadenshöhe i.R.d. Kaufs eines bebauten Grundstücks unter arglistigem Verschweigen der teilweisen Nutzungsuntersagung des Gebäudes

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Verletzung des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs; Sachverständigengutachten; Privatgutachten; Mangel; Mangelbeseitigung; Sachmängelhaftung; Arglist; behördliche Nutzungsuntersagung; Fehlen des zweiten Rettungsweges; Grundstückskauf

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 544 Abs. 7; GG Art. 103 Abs. 1
    Nichtberücksichtigung eines erheblichen Beweisangebots bei der Ermittlung einer Schadenshöhe i.R.d. Kaufs eines bebauten Grundstücks unter arglistigem Verschweigen der teilweisen Nutzungsuntersagung des Gebäudes

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Vortrag zu geschätzten Mängelbeseitigungskosten reicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Mängelbeseitigungskosten: Mehr als Schätzung ist für die Klage nicht nötig!

Besprechungen u.ä. (2)

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Mängelbeseitigungskosten: Mehr als Schätzung ist für die Klage nicht nötig!

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Notwendiger Prozessvortrag zu Mängelbeseitigungskosten: Schätzung genügt! (IBR 2010, 614)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH v. 20.5.2010 - V ZR 201/09 (Notwendiger Prozessvortrag zu Mängelbeseitigungskosten: Schätzung genügt!)" von RA Dr. Walter Müller-Stoy, original erschienen in: IBR 2010, 614.

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • OLG Düsseldorf, 13.01.2017 - 22 U 134/16

    Zulässigkeit der Aufrechnung mit Restwerklohnansprüchen des Unternehmers gegen

    Die Anforderungen an die Darlegungslast des Auftraggebers zur Höhe der voraussichtlichen Kosten sind nicht hoch; insbesondere muss der Auftraggeber keine sachverständige Beratung in Anspruch nehmen oder Kostenvoranschläge einholen, um die voraussichtlichen Kosten zu substantiieren, sondern darf die Kosten laienhaft schätzen (vgl. BGH, Urteil vom 20.05.2010, V ZR 201/09, NJW-Spezial 2010, 460; BGH, Urteil vom 28.11.2002, VII ZR 136/00, BauR 2003, 385; Kniffka/Koeble, a.a.O., 6. Teil, Rn 218 mwN in Fn 830/831/833).
  • OLG Hamburg, 28.09.2018 - 11 U 128/17

    Anforderungen an einen Bedenkenhinweis in Bezug auf eine unzureichende

    Die Anforderungen an die Darlegungslast des Auftraggebers zur Höhe der voraussichtlichen Kosten sind nicht hoch; insbesondere muss der Auftraggeber keine sachverständige Beratung in Anspruch nehmen oder Kostenvoranschläge einholen, um die voraussichtlichen Kosten zu substantiieren, sondern darf die Kosten laienhaft schätzen (BGH, Urteil vom 20. Mai 2010, V ZR 201/09, Rn. 8, juris).
  • OLG Düsseldorf, 20.02.2018 - 23 U 101/16

    Haftung des Architekten wegen Mängeln des Wärmedämm-Verbundsystems aufgrund

    Eine lediglich überschlägige Schätzung durch ihn ist ausreichend; ins Einzelne gehende Sanierungspläne und Kostenvoranschläge können von ihm nicht verlangt werden (vgl. zum Vorstehenden: BGH, Urteil v. 28.11.2002 - VII ZR 136/00, NJW 2003, 138; Urteil v. 08.05.2003 - VII ZR 407/01, NJW-RR 2003, 1239, 1240; Beschluss v. 20.05.2010 - V ZR 201/09, BeckRS 2010, 16186; jew. m.w.Nw.).
  • OLG München, 29.01.2018 - 34 Sch 31/15

    Verletzung des rechtlichen Gehörs im Schiedsgerichtsverfahren

    Für ein schlüssiges Kostenvorschussverlangen genügt es vielmehr, dass der Auftraggeber die Kosten schätzt (BGH vom 20.5.2010, V ZR 201/09, juris Rn. 8; NJW-RR 1999, 813; 2001, 739; OLG Koblenz vom 17.9.2013 und 4.11.2013, 3 U 689/13, juris).

    In diesem Fall hat der Gläubiger die sachliche Erforderlichkeit des geschätzten Kostenaufwands zu beweisen und in der Regel ein Sachverständigengutachten als Beweismittel anzubieten (BGH vom 20.5.2010, V ZR 201/09, juris Rn. 9; NJW-RR 1999, 813; 2001, 739; 2003, 1239/1240; NJW 2003, 1038; OLG Düsseldorf BauR 2012, 1680/1681; OLG Koblenz a. a. O.; Peters/Jacoby in Staudinger BGB [2014] § 637 mit § 634 Rn. 88; MüKo/Busche BGB 7. Aufl. § 637 Rn. 21).

  • BGH, 28.02.2012 - VIII ZR 124/11

    Mieteranspruch auf Entschädigung für Investitionen in die Mietsache:

    Mit Erfolg macht die Nichtzulassungsbeschwerde geltend, dass das Berufungsgericht den Anspruch der Klägerin auf Gewährung rechtlichen Gehörs (Art. 103 Abs. 1 GG) verletzt hat, weil es die Substantiierungsanforderungen offenkundig überspannt und es dadurch versäumt hat, den entscheidungserheblichen Sachvortrag der Klägerin in der nach Art. 103 Abs. 1 GG gebotenen Weise zur Kenntnis zu nehmen und die angebotenen Beweise zu erheben (vgl. auch BGH, Beschlüsse vom 1. Juni 2005 - XII ZR 275/02, NJW 2005, 2710 unter II 2; vom 2. Juni 2008 - II ZR 121/07, NJW-RR 2008, 1311 Rn. 2; vom 19. Juni 2008 - VII ZR 127/06, NZBau 2008, 644 Rn. 7 f.; vom 20. Mai 2010 - V ZR 201/09, juris Rn. 6).
  • BGH, 21.01.2014 - VIII ZR 72/13

    Zug um-Zug-Verurteilung als zwingende Folge der Einrede des nicht erfüllten

    Mit Erfolg macht die Nichtzulassungsbeschwerde geltend, dass das Berufungsgericht den Anspruch der Klägerin auf Gewährung rechtlichen Gehörs (Art. 103 Abs. 1 GG) verletzt hat, weil es entscheidungserheblichen Sachvortrag der Klägerin zu dem von der Beklagten behaupteten Mangel übergangen und es dadurch versäumt hat, das Vorbringen der Klägerin in der nach Art. 103 Abs. 1 GG gebotenen Weise zur Kenntnis zu nehmen und Beweis über den von der Beklagten behaupteten Mangel zu erheben (vgl. BGH, Beschlüsse vom 28. Februar 2012 - VIII ZR 124/11, WuM 2012, 311 Rn. 5 f. mwN; vom 1. Juni 2005 - XII ZR 275/02, NJW 2005, 2710 unter II 2; vom 2. Juni 2008 - II ZR 121/07, NJW-RR 2008, 1311 Rn. 2; vom 19. Juni 2008 - VII ZR 127/06, NZBau 2008, 644 Rn. 7 f.; vom 20. Mai 2010 - V ZR 201/09, juris Rn. 6).
  • BGH, 16.07.2013 - VIII ZR 384/12

    Internationaler Warenkauf: Umfang der Darlegungslast bei der Geltendmachung

    Mit Erfolg macht die Nichtzulassungsbeschwerde geltend, dass das Berufungsgericht hierbei die Substantiierungsanforderungen an die Darlegung entgangenen Gewinns offenkundig überspannt und es dadurch versäumt hat, den entscheidungserheblichen Sachvortrag der Beklagten in der nach Art. 103 Abs. 1 GG gebotenen Weise zur Kenntnis zu nehmen und die angebotenen Beweise zu erheben (vgl. BGH, Beschlüsse vom 20. Mai 2010 - V ZR 201/09, juris Rn. 6; vom 25. Oktober 2011 - VIII ZR 125/11, NJW 2012, 382 Rn. 13; vom 28. Februar 2012 - VIII ZR 124/11, WuM 2012, 311 Rn. 5; vom 22. August 2012 - VII ZR 2/11, BauR 2012, 1822 Rn. 14).
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