Rechtsprechung
   BGH, 20.05.2011 - V ZR 250/10   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 529 ZPO, § 551 Abs 3 S 1 Nr 2 Buchst a ZPO, § 46 Abs 1 S 2 WoEigG
    Wohnungseigentumsverfahren: Anforderungen an die Revisionsbegründung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Revision ist unzulässig bei nicht ausreichender Begründung der Revisionsschrift; Zulässigkeit der Revision bei nicht ausreichender Begründung der Revisionsschrift

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Revision muss sich mit sämtlichen tragenden Erwägungen des Berufungsgerichts auseinandersetzen, §§ 551 Abs. 3 Nr. 2a ZPO, 46 Abs. 1 S. 2 WEG

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Zulässigkeit der Revision bei mehreren selbständig tragenden Gründen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Revision bei nicht ausreichender Begründung der Revisionsschrift

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Anfechtungsklage gegen Beschlüsse der WEG-Versammlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)  

  • BGH, 10.05.2016 - VI ZR 247/15  

    Umkehr der Beweislast bei grobem Behandlungsfehler eines Tierarztes

    Hat das Berufungsgericht seine Entscheidung auf mehrere voneinander unabhängige, selbständig tragende Erwägungen gestützt, muss der Revisionskläger für jede dieser Begründungen darlegen, warum sie keinen Bestand haben können; anderenfalls ist das Rechtsmittel insgesamt unzulässig (vgl. Senatsbeschluss vom 18. Oktober 2005 - VI ZB 81/04, VersR 2006, 285 Rn. 8; BGH, Urteile vom 20. Mai 2011 - V ZR 250/10, WuM 2011, 543 Rn. 6; vom 22. Juni 2015 - II ZR 166/14, NJW 2015, 3040 Rn. 12; Beschluss vom 15. Juni 2011 - XII ZB 572/10, NJW 2011, 2367 Rn. 10).
  • BSG, 13.06.2018 - GS 1/17  

    Anforderungen an die Revisionsbegründung nach § 164 Abs. 2 S. 3 SGG im

    BGH und BAG fordern ebenfalls, dass die Revisionsbegründung auf den Streitfall zugeschnitten konkret darlegt, aus welchen Gründen das Urteil rechtsfehlerhaft sein soll (vgl zB BGH Beschluss vom 26.6.2003 - III ZB 71/02 - Juris RdNr 9 und Urteil vom 20.5.2011 - V ZR 250/10 - Juris RdNr 6 mwN; BAG Urteil vom 29.10.1997 - 5 AZR 624/96 - BAGE 87, 41 ff; jeweils mwN).
  • BGH, 17.07.2012 - X ZR 97/11  

    Palettenbehälter II

    Wenn die Abweisung einer Klage auf zwei voneinander unabhängige, selbstständig tragende rechtliche Erwägungen gestützt wurde, ist eine Revision nur dann zulässig, wenn in der Revisionsbegründung für jede dieser Erwägungen dargelegt wird, warum sie unrichtig sein soll (vgl. nur BGH, Urteil vom 20. Mai 2011 - V ZR 250/10, WuM 2011, 543 Rn. 6 mwN).
  • BGH, 18.10.2012 - III ZR 106/11  

    Provisionsanspruch des Versicherungsmaklers: Voraussetzungen einer

    Für die nach § 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a ZPO erforderliche bestimmte Bezeichnung der Umstände, aus denen sich die Rechtsverletzung ergibt, bedarf es einer auf den Streitfall zugeschnittenen Darlegung, in welchen Punkten und aus welchen materiell-rechtlichen oder verfahrensrechtlichen Gründen der Revisionskläger das angefochtene Urteil für unrichtig hält; auf die Vertretbarkeit der erhobenen Rügen kommt es hierbei nicht an (vgl. Senatsbeschluss vom 26. Juni 2003 - III ZB 71/02, NJW 2003, 2532, 2533; BGH, Urteil vom 20. Mai 2011 - V ZR 250/10, BeckRS 2011, 16297 Rn. 6).
  • BAG, 06.07.2016 - 4 AZR 966/13  

    Stichtagsregelung für Leistungen an Gewerkschaftsmitglieder

    Andernfalls ist das Rechtsmittel insgesamt unzulässig (BAG 17. Oktober 2007 - 4 AZR 755/06 - Rn. 10 mwN; BGH 20. Mai 2011 - V ZR 250/10 - Rn. 6) .
  • BGH, 17.07.2012 - X ZR 113/11  

    Palettenbehälter II

    Wenn die Abweisung einer Klage auf zwei voneinander unabhängige, selbstständig tragende rechtliche Erwägungen gestützt wurde, ist eine Revision nur dann zulässig, wenn in der Revisionsbegründung für jede dieser Erwägungen dargelegt wird, warum sie unrichtig sein soll (vgl. nur BGH, Urteil vom 20. Mai 2011 - V ZR 250/10, WuM 2011, 543 Rn. 6 mwN).
  • BGH, 10.07.2018 - II ZB 24/14  

    Verfolgung von Schadensersatzansprüchen gegen ein ehemaliges Mitglied des

    Ist die angefochtene Entscheidung auf mehrere voneinander unabhängige, selbstständig tragende rechtliche Erwägungen gestützt, muss die Begründung der Rechtsbeschwerde jede dieser Erwägungen angreifen (BGH, Beschluss vom 21. Oktober 2014 - XI ZB 12/12, BGHZ 203, 1 Rn. 84 mwN; Urteil vom 20. Mai 2011 - V ZR 250/10, WuM 2011, 543 Rn. 6 mwN für § 551 Abs. 3 ZPO).
  • BAG, 22.07.2014 - 9 AZR 449/12  

    Zulässigkeit der Revision - unzureichende Revisionsbegründung

    Andernfalls ist das Rechtsmittel insgesamt unzulässig (BAG 17. Oktober 2007 - 4 AZR 755/06 - Rn. 10 mwN; BGH 20. Mai 2011 - V ZR 250/10 - Rn. 6) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht