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   BGH, 20.05.2021 - VII ZR 38/20   

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https://dejure.org/2021,19601
BGH, 20.05.2021 - VII ZR 38/20 (https://dejure.org/2021,19601)
BGH, Entscheidung vom 20.05.2021 - VII ZR 38/20 (https://dejure.org/2021,19601)
BGH, Entscheidung vom 20. Mai 2021 - VII ZR 38/20 (https://dejure.org/2021,19601)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 288 Abs. 5
    Anspruch auf monatige Pauschale wegen Verzugs bei einer Entgeltforderung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Sind Wartungsverträge absolute Fixgeschäfte?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Sind Wartungsverträge absolute Fixgeschäfte? (IBR 2021, 519)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 12.10.2021 - 24 U 265/20

    Erstellung eines Rechtsgutachtens unterliegt Werkvertragsrecht!

    Der gesetzliche oder vereinbarte Leistungszeitpunkt muss nach dem Sinn und Zweck des Vertrages so wesentlich sein, dass eine verspätete Leistung für den Gläubiger sinnlos ist (vgl. BGH, Urteil vom 20. Mai 2021 - VII ZR 38/20, Rn. 22; BeckOK/BGB/Lorenz, Stand: 1. August 2021, § 275 Rn. 36).

    Ob die Parteien der Leistungszeit eine so weitgehende Bedeutung beimessen wollten, dass der Leistungszweck durch ein Nachholen der Leistung nicht mehr erreicht werden kann, ist - wenn der Vertrag keine ausdrückliche Regelung enthält - unter Berücksichtigung aller Umstände durch Auslegung zu ermitteln, wobei sich jeder Zweifel gegen die Annahme eines absoluten Fixgeschäfts auswirkt (vgl. BGH, Urteil vom 20. Mai 2021, aaO; vom 25. Januar 2001 - I ZR 287/98, Rn. 11).

    Kann aufgrund des Zeitablaufs der Leistungszweck nicht mehr erreicht werden, tritt mit ihm Unmöglichkeit ein (vgl. BGH, Urteile vom 20. Mai 2021, aaO, Rn. 11; vom 28. Mai 2009- X ZR 113/08, Rn. 12).

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