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   BGH, 20.06.2017 - 1 StR 213/17   

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https://dejure.org/2017,29184
BGH, 20.06.2017 - 1 StR 213/17 (https://dejure.org/2017,29184)
BGH, Entscheidung vom 20.06.2017 - 1 StR 213/17 (https://dejure.org/2017,29184)
BGH, Entscheidung vom 20. Juni 2017 - 1 StR 213/17 (https://dejure.org/2017,29184)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • HRR Strafrecht

    §§ 29 ff. BtMG; § 46 StGB; § 267 Abs. 2 StGB; § 31 Satz 1 BtMG
    Strafzumessung bei Betäubungsmittelstraftaten (erforderliche Feststellungen zum Wirkstoffgehalt; Zulässigkeit einer Schätzung des Wirkstoffgehalts); Strafmilderung wegen Aufklärungshilfe bei Betäubungsmittelstraftaten (erforderliche Darstellung im Urteil)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BtMG, § 30 Abs. 2 BtMG, § 31 Satz 1 Nr. 1 BtMG, § 31 Satz 1 Nr. 1 und 2 BtMG, § 31 Satz 1 Nr. 2 BtMG, § 64 StGB, § 353 Abs. 2 StPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 31 S 1 Nr 1 BtMG, § 31 S 1 Nr 2 BtMG, § 46 StGB, § 261 StPO, § 267 StPO
    Betäubungsmitteldelikt: Voraussetzungen der Zulässigkeit der Schätzung des Wirkstoffgehaltes; Anforderungen an die Darlegung einer Aufklärungshilfe im Urteil

  • Wolters Kluwer

    Gerichtliche Feststellung des Wirkstoffgehalts eines Betäubungsmittels durch Schätzung; Würdigung vertypter Strafmilderungsgründe im Verhältnis zur Annahme minder schwerer Fälle; Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gerichtliche Feststellung des Wirkstoffgehalts eines Betäubungsmittels durch Schätzung; Würdigung vertypter Strafmilderungsgründe im Verhältnis zur Annahme minder schwerer Fälle; Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

  • rechtsportal.de

    Gerichtliche Feststellung des Wirkstoffgehalts eines Betäubungsmittels durch Schätzung; Würdigung vertypter Strafmilderungsgründe im Verhältnis zur Annahme minder schwerer Fälle; Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

  • datenbank.nwb.de

    Betäubungsmitteldelikt: Voraussetzungen der Zulässigkeit der Schätzung des Wirkstoffgehaltes; Anforderungen an die Darlegung einer Aufklärungshilfe im Urteil

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    BtM-Verfahren: Die unzulässige/unrichtige Schätzung des Wirkstoffgehalts

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Aufklärungshilfe - und der festgestellte Aufklärungserfolg

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt - und die Prognosse zukünftiger Beschaffungskriminalität

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    BTM-Delikte - und die Schätzung des Wirkstoffgehalts

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2017, 377
  • StV 2018, 500
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 26.05.2020 - 2 StR 44/20

    Zukommen einer eigenständigen Bedeutung der Rauschgiftmenge, der Art des

    Dies ändert aber nichts daran, dass im Hinblick auf die durch das Betäubungsmittelgesetz geschützte Volksgesundheit die Wirkstoffmenge ein wesentlicher Umstand zur Beurteilung der Schwere der Tat und zur Bestimmung des Schuldumfangs ist (st. Rspr.; vgl. Senat, Urteil vom 23. Oktober 2019 - 2 StR 294/19, juris Rn. 18, BGH, Beschlüsse vom 16. Juli 2019 - 4 StR 1/19, juris Rn. 3; vom 20. Juni 2017 - 1 StR 213/17, NStZ-RR 2017, 377, 378; vom 12. Mai 2016 - 1 StR 43/16, NStZ-RR 2016, 247, 248; vom 7. Dezember 2011 - 4 StR 517/11, NStZ 2012, 339).
  • BGH, 16.07.2019 - 4 StR 1/19

    Anordnung der Einziehung des Wertes von Taterträgen; Bedeutung des

    Diese Vorgehensweise wird der Bedeutung des Wirkstoffgehalts eines Betäubungsmittels als bestimmender Strafzumessungsgrund (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 20. Juni 2017 - 1 StR 213/17, NStZ-RR 2017, 377; vom 12. Mai 2016 - 1 StR 43/16, NStZ-RR 2016, 247; vom 7. Dezember 2011 - 4 StR 517/11, NStZ 2012, 339) nicht gerecht.
  • OLG Köln, 14.09.2018 - 1 RVs 199/18

    Feststellungen zum Wirkstoffgehalt bei Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz

    Ist eine Untersuchung des Rauschgifts nicht mehr möglich, so muss der Tatrichter versuchen, den Wirkstoffanteil des Rauschgifts und die Gesamtmenge unter Auswertung sonstiger Umstände, etwa der Einschätzung durch die Konsumenten sowie der Herkunft und des Preises, zu ermitteln (vgl. BGH StV 1984, 155; BGHSt 33, 8 [15] = StV 1984, 466 = NStZ 1984, 556; vgl. a. BGH [26.07.01] NStZ-RR 2002, 52 [53]; BGH [06.08.13] StV 2013, 703; ]; BGH, Beschl. v. 12.05.2016 - 1 StR 43/16 - = NStZ-RR 2016, 247 (auch durch Schätzung möglich); BGH, Beschl. V. 31.05.2016 - 3 StR 138/16 - = NStZ-RR 2016, 315 (Ls.); BGH, Beschl. v. 20.06.2017 - 1 StR 213/17 - = StV 2018, 500; SenE v. 05.04.2011 - III-1 RVs 70/11 - SenE v. 26.01.2018 - III-1 RVs 4/18).
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