Rechtsprechung
   BGH, 20.06.2017 - XI ZB 3/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,27925
BGH, 20.06.2017 - XI ZB 3/17 (https://dejure.org/2017,27925)
BGH, Entscheidung vom 20.06.2017 - XI ZB 3/17 (https://dejure.org/2017,27925)
BGH, Entscheidung vom 20. Juni 2017 - XI ZB 3/17 (https://dejure.org/2017,27925)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 17.04.2018 - XI ZB 4/17

    Berufung per Computerfax

    3. Anders als die Beschwerdeerwiderung meint, hat der Prozessvertreter des Beklagten zu 1 dabei - was der erkennende Senat selbst festzustellen hat (vgl. Senatsbeschlüsse vom 17. November 2009 - XI ZB 6/09, NJW-RR 2010, 358 Rn. 13 und vom 20. Juni 2017 - XI ZB 3/17, juris Rn. 8) - einen individuellen, nicht nur als Handzeichen oder Paraphe anzusehenden, sondern den Anforderungen an eine Unterschrift genügenden handschriftlichen Schriftzug verwendet (vgl. hierzu BGH, Beschlüsse vom 26. Februar 1997 - XII ZB 17/97, FamRZ 1997, 737, vom 27. September 2005 - VIII ZB 105/04, NJW 2005, 3775 und vom 16. September 2010 - IX ZB 13/10, NZI 2011, 59 Rn. 6).
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