Rechtsprechung
| BGH, 20.07.1955 - 3 StR 226/55 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1955,5904) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 07.07.1955 - 3 StR 203/55
Auszug aus BGH, 20.07.1955 - 3 StR 226/55
Beide Vorschriften stehen insoweit im Verhältnis der Gesetzeskonkurrenz wie der Senat in dem zur Veröffentlichung bestimmten Urteil 3 StR 203/55 vom 7.7.1955 näher ausgeführt hat. - RG, 01.03.1921 - IV 185/21
Sind Anschriften auf Postpaketen zum Beweise von Rechten oder Rechtsverhältnissen …
Auszug aus BGH, 20.07.1955 - 3 StR 226/55
Denn Anschriften auf Postpaketen sind Urkunden im Sinne des Gesetzes (vgl RGSt 55, 269; OGHSt 1, 255; RG JM 1932, 3087 Nr. 37). - BGH, 30.10.1951 - 1 StR 423/51
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 20.07.1955 - 3 StR 226/55
Das Landgericht verkennt zwar den Begriff nicht; denn es versteht darunter die Steigerung des Erwerbssinnes auf ein ungewöhnliches, ungesundes und sittlich anstössiges Maß (BGHSt 1, 389 [BGH 30.10.1951 - 1 StR 423/51]).