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| BGH, 20.07.2004 - 5 StR 193/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- HRR Strafrecht
§ 21 StGB; § 306 StGB
Fehlerhafte Erörterung der Ablehnung einer verminderten Schuldfähigkeit bei Brandstiftung (Erörterungsmangel) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Bedeutung des Deliktstypus für die Festellung einer Verminderung der Schuldfähigkeit
- Judicialis
StPO § 349 Abs. 4; ; StPO § 349 Abs. 2; ; StGB § 21; ; StGB § 63; ; StGB § 66; ; StGB § 72 Abs. 1
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 20 § 21
Schuldfähigkeitsbeurteilung bei einem mehrfachen Brandstifter - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 28.04.1995 - 2 StR 134/95
Unterbringung - Maßregel - Psychiatrie - Psychiatrisches Krankenhaus - …
Auszug aus BGH, 20.07.2004 - 5 StR 193/04
Falls neben den gegebenen Bedingungen einer Unterbringung in der Sicherungsverwahrung nach § 66 StGB auch die Voraussetzungen der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nach § 63 StGB für gegeben erachtet werden, gebührt gemäß § 72 Abs. 1 StGB der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus regelmäßig der Vorzug (BGHR StGB § 72 Sicherungszweck 1 und 6). - BGH, 20.02.2002 - 2 StR 486/01
Unzulässige Revision der Nebenklage (Gesetzesverletzung)
Auszug aus BGH, 20.07.2004 - 5 StR 193/04
Falls neben den gegebenen Bedingungen einer Unterbringung in der Sicherungsverwahrung nach § 66 StGB auch die Voraussetzungen der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nach § 63 StGB für gegeben erachtet werden, gebührt gemäß § 72 Abs. 1 StGB der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus regelmäßig der Vorzug (BGHR StGB § 72 Sicherungszweck 1 und 6). - BGH, 08.01.1999 - 2 StR 430/98
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus wegen Alkoholsucht; Schwere …
Auszug aus BGH, 20.07.2004 - 5 StR 193/04
Dabei wird allerdings zu beachten sein, daß eine etwa festgestellte Alkoholsucht nur unter besonders engen Voraussetzungen zur Anordnung dieser Maßregel führen kann (BGHSt 44, 338 m.w.N.).
- BGH, 17.07.2007 - 5 StR 219/07
Brandstiftung mit Todesfolge; verminderte Schuldfähigkeit (lückenhafte Erörterung …
Sie lassen die Erörterung der sich hier aufdrängenden Frage vermissen, welche Bedeutung dem Deliktstypus der Brandstiftung für eine etwaige Verminderung der Schuldfähigkeit des Angeklagten zukommt (vgl. BGH, Beschlüsse vom 17. Oktober 1995 - 5 StR 530/95, vom 7. Dezember 1999 - 5 StR 548/99, vom 25. Juli 2001 - 5 StR 287/01, vom 20. Juli 2004 - 5 StR 193/04 und vom 10. Januar 2007, insoweit in BGH NStZ 2007, 270, 271 nicht abgedruckt).