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   BGH, 20.07.2005 - VIII ZR 121/04   

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https://dejure.org/2005,172
BGH, 20.07.2005 - VIII ZR 121/04 (https://dejure.org/2005,172)
BGH, Entscheidung vom 20.07.2005 - VIII ZR 121/04 (https://dejure.org/2005,172)
BGH, Entscheidung vom 20. Juli 2005 - VIII ZR 121/04 (https://dejure.org/2005,172)
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Volltextveröffentlichungen (13)

     
  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit von Formularbestimmungen in einem Vertragshändlervertrag der Kraftfahrzeug-Branche; Erfordernis der Gewährung eines angemessenen Ausgleichs für die mit einem Direktbelieferungsvorbehalt verbundene Beeinträchtigung; Transparenzgebot und Bestimmtheitsgebot bei ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    AGB eines Kfz-Vertragshändlervertrags

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Wirksamkeit von Formularbestimmungen in einem Vertragshändlervertrag der Kraftfahrzeug-Branche

  • Judicialis

    BGB § 307 Bm

  • ra.de
  • info-it-recht.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 307
    Wirksamkeit einzelner Klauseln in einem Kfz-Vertragshändlervertrag

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Transparenz von Formularbestimmungen im Vertragshändlervertrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Haftungsklauseln in IT-Verträgen (nicht nur da) - ein Vorschlag

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)

    - Honda -, unangemessene Benachteiligung, Transparenzgebot, Kardinalpflicht, Treuepflicht des U gegenüber VH

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Vertragshändler-AGB: Was ist eine "Kardinalpflicht"?

  • it-rechts-praxis.de (Kurzinformation)

    "Kardinalpflichten" müssen in AGB-Klauseln erläutert werden

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 307, 309, 315
    Unwirksamkeit von Klauseln zum Leistungsbestimmungsrecht des Herstellers in Kfz-Vertragshändlervertrag ("Honda")

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 164, 11
  • NJW 2006, 46 (Ls.)
  • NJW-RR 2005, 1496
  • ZIP 2005, 1785
  • MDR 2006, 14 (Ls.)
  • VersR 2006, 261
  • WM 2005, 2002
  • WM 2005, 2408
 
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Wird zitiert von ... (110)

  • BGH, 19.09.2007 - VIII ZR 141/06

    Freizeichnungsklauseln gegenüber Verbrauchern und Unternehmern

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs darf eine Haftungsbeschränkung nicht dazu führen, dass der Klauselverwender von Verpflichtungen befreit wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf (BGHZ 164, 11, 36; BGH, Urteil vom 15. September 2005 - I ZR 58/03, NJW-RR 2006, 267, Tz. 38).
  • BGH, 18.07.2012 - VIII ZR 337/11

    Zur Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Stromlieferungsverträgen

    Entgegen der Auffassung der Revisionserwiderung ergibt sich aus dem Senatsurteil vom 20. Juli 2005 (VIII ZR 121/04, BGHZ 164, 11 ff.) nichts anderes.

    Auch wenn er in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs verwendet wird, kann deshalb nicht erwartet werden, dass der durchschnittliche Kunde als juristischer Laie den Inhalt dieser Rechtsprechung kennt oder sich ihm sonst erschließt, was mit "Kardinalpflichten" gemeint ist (Senatsurteil vom 20. Juli 2005 - VIII ZR 121/04, aaO S. 36 f.).

    Auch wenn im Einzelfall nicht immer ganz einfach festzustellen ist, ob etwa mit dem Eintritt eines bestimmten Schadens zu rechnen war, ist dies nicht die Folge eines unklaren Begriffsverständnisses, sondern beruht auf tatsächlichen Schwierigkeiten bei der Feststellung des für die Beurteilung maßgeblichen Sachverhalts (vgl. Senatsurteil vom 20. Juli 2005 - VIII ZR 121/04, NJW-RR 2005, 1496 unter A VII 3 [zum Begriff der "Wertminderung"], insoweit in BGHZ 164, 11 ff. nicht abgedruckt).

    Eine solche zur Unklarheit der Klausel führende Gefahr ist nur dann gegeben, wenn die Klausel die Rechtslage unzutreffend oder missverständlich darstellt und auf diese Weise dem Verwender die Möglichkeit eröffnet, begründete Ansprüche unter Hinweis auf die Klauselgestaltung abzuwehren (Senatsurteil vom 20. Juli 2005 - VIII ZR 121/04, BGHZ 164, 11, 24).

  • BGH, 21.07.2010 - XII ZR 189/08

    Geschäftsraummietvertrag: Vorliegen eines anfänglichen Mangels der Mietsache, …

    Dazu gehört auch, dass allgemeine Geschäftsbedingungen wirtschaftliche Nachteile und Belastungen soweit erkennen lassen, wie dies nach den Umständen gefordert werden kann (BGHZ 164, 11, 16 = NJW-RR 2005, 1496, 1498 und 165, 12, 21 f. = NJW 2006, 996, 997 f. m.w.N.;… Fuchs in Ulmer/Brandner/Hensen AGB-Recht 10. Aufl. § 307 BGB Rdn. 335).
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