Rechtsprechung
   BGH, 20.07.2017 - III ZR 545/16   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 133 BGB, § 157 BGB, § 288 Abs 2 BGB, § 675 Abs 1 BGB
    Zentralregulierungsvertrag: Rechtliche Einordnung von Regulierungsbriefen des Zentralregulierers; Zinsansprüche des Lieferunternehmens

  • Jurion
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 675 Abs. 1; BGB § 288 Abs. 2

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    "Schuldanerkennende" Urkunden

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Einordnung von "Regulierungsbriefen" eines Zentralregulierers als anspruchsbegründende "schuldanerkennende" Urkunden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2017, 1957
  • MDR 2017, 1233



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BGH, 29.06.2017 - III ZR 540/16  

    Erteilungsbegehren von Regulierungsbriefen aus einem geschlossenen

    Hierzu beruft sie sich auf zwischen den Parteien anhängige Urkundsverfahren, unter anderem auf das vor dem Senat anhängige Verfahren - III ZR 545/16 -, in denen die Klägerin behaupte, die erteilten Regulierungsbriefe stellten schuldanerkennende Urkunden dar, der von der Beklagten auf ihnen angebrachte Hinweis, dass es sich bei dem ausgewiesenen Saldo um kein Schuldanerkenntnis handele, sei nicht korrekt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht