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   BGH, 20.07.2022 - XII ZB 81/22   

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https://dejure.org/2022,21089
BGH, 20.07.2022 - XII ZB 81/22 (https://dejure.org/2022,21089)
BGH, Entscheidung vom 20.07.2022 - XII ZB 81/22 (https://dejure.org/2022,21089)
BGH, Entscheidung vom 20. Juli 2022 - XII ZB 81/22 (https://dejure.org/2022,21089)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • IWW

    §§ 312 Nr. 1, 323 FamFG, § 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB, § 321 FamFG, § 74 Abs. 5, 6 Satz 2 FamFG

  • Wolters Kluwer

    Genehmigung einer geschlossenen Unterbringung nach § 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB; Notwendigkeit einer ernstlichen und konkreten Gefahr für Leib und Leben des Betreuten; Objektivierbare und konkrete Anhaltspunkte für den Eintritt eines erheblichen Gesundheitsschadens

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1906 Abs. 1 Nr. 1
    Die Genehmigung einer geschlossenen Unterbringung nach § 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB setzt keine akute, unmittelbar bevorstehende Gefahr für den Betreuten voraus. Notwendig ist eine ernstliche und konkrete Gefahr für Leib und Leben des Betreuten. Dies setzt objektivierbare und ...

  • rechtsportal.de

    BGB § 1906 Abs. 1 Nr. 1
    Genehmigung einer geschlossenen Unterbringung nach § 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB; Notwendigkeit einer ernstlichen und konkreten Gefahr für Leib und Leben des Betreuten; Objektivierbare und konkrete Anhaltspunkte für den Eintritt eines erheblichen Gesundheitsschadens

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Betreuungsgerichtliche Genehmigung einer geschlossenen Unterbringung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Unterbringung nur bei konkreter Gefahr

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2022, 1369
  • MDR 2022, 1220
  • FamRZ 2022, 1648
  • Rpfleger 2023, 88
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 24.05.2017 - XII ZB 577/16

    Betreuung: Freiheitsentziehung durch Unterbringung eines auf einen Rollstuhl

    Auszug aus BGH, 20.07.2022 - XII ZB 81/22
    Der Grad der Gefahr ist in Relation zum möglichen Schaden ohne Vornahme der freiheitsentziehenden Maßnahme zu bemessen (im Anschluss an Senatsbeschlüsse vom 24. Mai 2017 - XII ZB 577/16, FamRZ 2017, 1342 und vom 12. Mai 2021 - XII ZB 109/21, MDR 2021, 1153).

    Die Begründung darf sich auch bei wiederholt untergebrachten Betroffenen nicht auf formelhafte Wendungen beschränken, sondern muss die Tatbestandsvoraussetzungen im jeweiligen Einzelfall durch die Angabe von Tatsachen konkret nachvollziehbar machen (Senatsbeschlüsse vom 12. Mai 2021 - XII ZB 109/21 - MDR 2021, 1153 Rn. 10 mwN und vom 24. Mai 2017 - XII ZB 577/16 - FamRZ 2017, 1342 Rn. 10 mwN).

  • BGH, 12.05.2021 - XII ZB 109/21

    Zieht das Beschwerdegericht in einer Unterbringungssache für seine Entscheidung

    Auszug aus BGH, 20.07.2022 - XII ZB 81/22
    Der Grad der Gefahr ist in Relation zum möglichen Schaden ohne Vornahme der freiheitsentziehenden Maßnahme zu bemessen (im Anschluss an Senatsbeschlüsse vom 24. Mai 2017 - XII ZB 577/16, FamRZ 2017, 1342 und vom 12. Mai 2021 - XII ZB 109/21, MDR 2021, 1153).

    Die Begründung darf sich auch bei wiederholt untergebrachten Betroffenen nicht auf formelhafte Wendungen beschränken, sondern muss die Tatbestandsvoraussetzungen im jeweiligen Einzelfall durch die Angabe von Tatsachen konkret nachvollziehbar machen (Senatsbeschlüsse vom 12. Mai 2021 - XII ZB 109/21 - MDR 2021, 1153 Rn. 10 mwN und vom 24. Mai 2017 - XII ZB 577/16 - FamRZ 2017, 1342 Rn. 10 mwN).

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