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BGH, 20.08.1953 - 1 StR 805/52 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1953, 1641 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 03.02.1955 - 1 StR 377/54
Rechtsmittel
Die Ursächlichkeit der Pflichtwidrigkeit des Beschwerdeführers für diesen Irrtum des Schenk und dessen dadurch hervorgerufene Sorglosigkeit kann nicht mit dem Hinweis auf die nur gedachte, nie ganz auszuschliessende Möglichkeit in Abrede gestellt werden, dess auch Schlüsselschranken verbotswidrig hätten offenstehen und in dem Angeklagten Sch. denselben Irrtum erzeugen können, oder dass Sch. den Bahnübergang auch beim völligen Fehlen einer Beschrankung nicht mit grösserer Vorsicht befahren hätte (vgl RGSt 75, 324, 326; BGH 2 StR 1/51 vom 9. Februar 1951, angeführt bei Dallinger in MDR 1951, 274 unter § 222 StGB; BGH VRS 5, 46, 47; BayObLG NJW 1953, 1641 Nr. 19). - BGH, 18.11.1954 - 3 StR 806/53
Rechtsmittel
Der Hinweis der Revision auf das Urteil des Bayerischen Obersten Landesgerichts vom 2. Juni 1953 in NJW 1953, 1641 geht fehl, weil der Angeklagte nach der zutreffenden Annahme des Landgerichts nicht nur fahruntüchtig war, sondern im Hinblick auf diese Untüchtigkeit zu schnell gefahren ist und deshalb vor dem stehenden Volkswagen nicht mehr rechtzeitig ausweichen oder anhalten konnte (vgl BGH VRS 6, 449 [450]).