Volltextveröffentlichungen (10)

• HRR Strafrecht

  § 266 StGB; § 265 Abs. 2 Nr. 3 StPO
  Untreue (Vermögensbetreuungspflicht: Voraussetzungen, Bestehen bei faktischer Herrschaft über Vermögensinteressen, ausnahmsweises Bestehen bei Darlehensverhältnissen; Vermögensnachteil: Werthaltigkeit von Rückzahlungsansprüchen); gerichtliche Hinweispflicht

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• IWW

  § 111i Abs. 2 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 154a Abs. 2 StPO, § 266 Abs. 1 StGB, § 265 Abs. 2 Nr. 3 StPO

• rewis.io

  Untreuetatbestand: Vermögensbetreuungspflichten im Rahmen eines Darlehensverhältnisses

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  StGB § 266 Abs. 1
  Vermögensbetreuungspflicht eines Geschäftsführers gegenüber den Anlegern hinsichtlich der Verletzung; Treuepflicht des Darlehensnehmers gegenüber dem Darlehensgeber bei Darlehensverhältnissen oder sonstigen Kreditvereinbarungen i.R.d. Untreue

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• die-aktiengesellschaft.de (Leitsatz)

  Vermögensbetreuungspflicht von Organen einer Kapitalanlagegesellschaft i.R.d. Untreue

• juve.de (Kurzinformation)

  S&K-Prozess: BGH hebt Urteil gegen einen der Beteiligten auf

Besprechungen u.ä.

• HRR Strafrecht (Entscheidungsbesprechung)

  Neues zur KG-Untreue: Unausgesprochenes, Verborgenes und verpasste Gelegenheiten

Papierfundstellen

• NJW 2020, 631
• NStZ 2020, 35
• StV 2020, 766 (Ls.)

Wird zitiert von ... (4)

• BGH, 14.01.2021 - 1 StR 242/20

  Bemessung der Tagessatzhöhe bei einer Geldstrafe (Begriff des Einkommens); …

  Die Kostenbeschwerde des Angeklagten L. ist angesichts der Teilaufhebung des Urteils und der insoweit ausgesprochenen Zurückverweisung der Sache gegenstandslos (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 22. Oktober 2019 - 1 StR 271/19 Rn. 18 und vom 20. August 2019 - 2 StR 381/17 Rn. 30;… Schmitt in Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 63. Aufl., § 464 Rn. 20;… KK-StPO/Gieg, 8. Aufl., § 464 Rn. 14).
• OLG Naumburg, 19.10.2021 - 1 Rv 152/21

  Untreue: Treuepflicht des Darlehensnehmers bei zweckgebundenem Darlehen

  Bei Darlehensverhältnissen oder sonstigen Kreditvereinbarungen ist der Darlehensnehmer gegenüber dem Darlehensgeber grundsätzlich nicht treupflichtig (vgl. BGH, Beschluss vom 20. August 2019 - 2 StR 381/17 -, juris m.w.N.).

  Erforderlich ist dabei jedoch, dass das Vertragsverhältnis Elemente einer Geschäftsbesorgung aufweist und die dadurch festgelegte Verpflichtung zur fremdnützigen Vermögenssorge einen wesentlichen Inhalt des Vertragsverhältnisses ausmacht und nicht von untergeordneter Bedeutung ist (vgl. BGH, Beschluss vom 20. August 2019 - 2 StR 381/17 -, juris; BGH, Urteil vom 4. November 1988 - 1 StR 480/88 -, juris).

  Dies wird bei einem Darlehen in der Regel nur dann in Betracht kommen, wenn durch die besondere Zweckbindung und die sich daraus ergebende Verpflichtung des Darlehensnehmers zur zweckgerechten Verwendung der Valuta Vermögensinteressen des Darlehensgebers geschützt werden und diese wirtschaftlich im Mittelpunkt des Vertrages stehen (vgl. BGH, Beschluss vom 20. August 2019 - 2 StR 381/17 -, juris, unter Hinweis auf: bei Dallinger MDR 1969, 534 [Brauereidarlehen zur Investition in eine dauerhaft zu beliefernde Gaststätte]; Urteil vom 22. November 1955 - 5 StR 705/54, BGHSt 8, 271, 272 f. mwN [Baukostenzuschuss eines zukünftigen Mieters des zu errichtenden Hauses]).

• BGH, 23.03.2021 - 1 StR 50/21

  Vergewaltigung (Beweiswürdigung: mögliches Einverständnis des Opfers bei …

  Angesichts der erfolgten Teilaufhebung und Zurückverweisung ist die Kostenbeschwerde des Angeklagten gegenstandslos (BGH, Beschluss vom 20. August 2019 - 2 StR 381/17 Rn. 30;… Schmitt in Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 64. Aufl., § 464 Rn. 20;… KK-StPO/Gieg, 8. Aufl., § 464 Rn. 14).
• BGH, 22.10.2019 - 1 StR 271/19

  Einziehung (ersparte Steuer als erlangtes Etwas bei der Hinterziehung von …

  Angesichts der erfolgten Teilaufhebung und Zurückverweisung ist die Kostenbeschwerde des Angeklagten E. gegenstandslos (BGH, Beschluss vom 20. August 2019 - 2 StR 381/17 Rn. 30;… Schmitt in Meyer-Goßner/ Schmitt, StPO, 62. Aufl., § 464 Rn. 20;… KK-StPO/Gieg, 8. Aufl., § 464 Rn. 14).