Rechtsprechung
   BGH, 20.09.2001 - III ZB 57/00   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Abgesonderte Verhandlung - Zulässigkeit eines Aufhebungsantrages - Anfechtbarer Beschluss - Rechtsbeschwerde - Frist - Zustellung des Schiedsspruchs - Parteienvereinbarung

  • Handelskammer Hamburg
  • Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)

    Sonstige Gerichtsverfahren: - Verfahrensgegenstand, Rechtsbeschwerde gegen Entscheidungen Aufhebungs-/Anerkennungs-/Vollstreckbarerklärungsverfahren: - Verfahren, Übergangsvorschriften; - Fristversäumnis, Empfang des Schiedsspruchs

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Anfechtbarkeit eines Beschlusses über die Zulässigkeit eines Aufhebungsantrags gemäß § 1059 ZPO; zur Frage der Wahrung der Antragsfrist des 1059 Abs. 3 ZPO

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anfechtung eines Beschlusses nach abgesonderter Verhandlung über die Zulässigkeit eines Aufhebungsantrages; Beginn der Frist zur Anbringung des Aufhebungsantrages

  • datenbank.nwb.de (Volltext und Leitsatz)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 2001, 3787
  • MDR 2002, 51
  • WM 2002, 248
  • BB 2001, 2606



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 16.04.2015 - I ZB 3/14

    Vollstreckbarerklärungsvoraussetzungen für einen inländischen Schiedsspruch:

    Sie können insbesondere eine Zustellung des Schiedsspruchs durch Einschreiben mit Rückschein vereinbaren (vgl. BGH, Beschluss vom 20. September 2001 - III ZB 57/00, NJW 2001, 3787, 3788) und zwar auch dann, wenn der Schiedsspruch an bevollmächtigte Rechtsanwälte zuzustellen ist.
  • BGH, 07.07.2016 - I ZB 90/15

    Verfahren auf Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs: Anfechtbarkeit der

    bb) Entsprechend § 280 Abs. 2 Satz 1 ZPO selbständig mit der Rechtsbeschwerde anfechtbar sind ferner Beschlüsse, die nach abgesonderter Verhandlung über die Zulässigkeit eines Aufhebungsantrags gemäß § 1059 ZPO ergehen (BGH, Beschluss vom 20. September 2001 - III ZB 57/00, NJW 2001, 3787).
  • OLG München, 18.12.2013 - 34 Sch 14/12

    Vollstreckbarerklärung eines inländischen Schiedsspruchs: Empfangswille des

    Die von der Antragsgegnerin zu 1 angeführte Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 20.9.2001 (NJW 2001, 3787) betrifft denn auch eine Zustellung entsprechend den damals geltenden §§ 198, 208, 212 a ZPO, zu deren Wirksamkeit die Empfangsbereitschaft des Adressaten, dokumentiert durch Rückleitung eines unterzeichneten Empfangsbekenntnisses, hinzutreten musste (BGH NJW 1994, 2295/2296; 1994, 2297; 2001, 3787/3789).
  • OLG Hamburg, 24.01.2003 - 11 Sch 6/01
    Das betrifft insbesondere auch das Verfahren auf Vollstreckbarerklärung nach §§ 1060 ff. ZPO (vgl. BGH, NJW 2001, 3787; BayOBLG NJW-RR 2000, 360; Münchener Kommentar ZPO/Münch Art. 4 SchiedsVfG Rdn. 5).

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs knüpft die Frist für den nach neuem Recht gestellten Aufhebungsantrag an die Zustellung des Schiedsspruchs an, sofern die Parteien des noch altem Recht unterliegenden Schiedsverfahrens die gesetzliche Regel (§ 1039 Abs. 2 ZPO a.F.) übernommen und die Zustellung des Schiedsspruchs vereinbart haben (BGH, NJW 2001, 3787, 3788).

  • OLG Dresden, 26.07.2012 - 3 Sch 3/12
    Denn nach verbreitetem, insbesondere auch vom Bundesgerichtshof geteilten und vom Senat aus Gründen der Rechtssicherheit übernommenen Verständnis endet die behandelte Frist gemäß § 222 Abs. 1 ZPO, §§ 187 Abs. 1, 188 Abs. 2 Alt. 1 BGB mangels abweichender Parteivereinbarung nach drei Monaten mit Ablauf des Tages, der durch seine Zahl dem Tag des Empfangs entspricht (vgl. BGH, Beschluss vom 20. September 2001 - in ZB 57/00, NJW 2001, S. 3787 ff, Rz 15; Thomas/Putzo-Reichold, ZPO, 33. Aufl. 2012, § 1059 ZPO Rn 3, S. 1320; MK-Münch, ZPO, Band 3, 3. Aufl. 2008, § 1059 ZPO Rn 57, S. 462).
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