Rechtsprechung
   BGH, 20.09.2006 - VIII ZR 103/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,248
BGH, 20.09.2006 - VIII ZR 103/06 (https://dejure.org/2006,248)
BGH, Entscheidung vom 20.09.2006 - VIII ZR 103/06 (https://dejure.org/2006,248)
BGH, Entscheidung vom 20. September 2006 - VIII ZR 103/06 (https://dejure.org/2006,248)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,248) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (17)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • ra-skwar.de

    Mietrecht: Zur Beteiligung eines Erdgeschossmieters an den Aufzugkosten

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Aufzugskostenbeteiligung des Erdgeschossmieters

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit einer vom Vermieter geforderten Nebenkostennachzahlung; Anspruch auf Zahlung von Betriebskosten für einen Aufzug; Verpflichtung zur Zahlung der Betriebskosten auch für die den Aufzug nicht nutzenden Mieter; Wirksamkeit einer formularmäßigen Vereinbarung

  • Berliner Mieterverein (Volltext/Auszüge/Inhaltsangabe)

    Aufzugskosten

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Aufzugskosten für Erdgeschoßwohnungen; Fahrstuhlkosten; Betriebskosten

  • rabüro.de

    Zur Beteiligung eines Erdgeschossmieters an den Aufzugkosten

  • RA Kotz

    Aufzugskosten - Beteiligung des Erdgeschossmieters an diesen rechtmäßig?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Formularmäßige Beteiligung de Mieter einer Erdgeschosswohnung an den Aufzugskosten

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Erdgeschosswohnung: Beteiligung an Aufzugskosten?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (18)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietrecht - Beteiligung des Erdgeschossmieters an den Aufzugskosten

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    Beteiligung des Erdgeschossmieters an den Aufzugskosten; Mietrecht

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Beteiligung eines Erdgeschossmieters an den Aufzugkosten

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Betriebskosten werden umgelegt - Auch Mieter im Erdgeschoss müssen sich an den Aufzugskosten beteiligen

  • Berliner Mietergemeinschaft (Kurzmitteilung/Auszüge)

    Kosten für den Betrieb des Aufzugs für Erdgeschossmieter

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Beteiligung des Erdgeschossmieters an den Aufzugskosten

  • vermieter-ratgeber.de (Kurzinformation/Auszüge)

    Aufzug

  • kanzlei-finkenzeller.de (Kurzinformation)

    Umlage von Aufzugskosten auf Erdgeschossmieter

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Aufzugskosten: Kosten dürfen auch auf Erdgeschossmieter umgelegt werden

  • mietrechtsinfo.de (Leitsatz)

    Erdgeschossmieter und Fahrstuhlkosten

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 6 (Kurzinformation)

    Für den Aufzug zahlen alle - Zur Frage der Beteiligung des Erdgeschossmieters an den Aufzugskosten

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Beteiligung des Erdgeschossmieters an den Aufzugskosten

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Mietrecht: Auch der Erdgeschoßmieter muß sich an den Aufzugskosten beteiligen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Fahrstuhlkosten

  • 123recht.net (Pressemeldung, 20.9.2006)

    Mieter im Erdgeschoss müssen Aufzugskosten mit bezahlen

Besprechungen u.ä. (2)

  • 123recht.net (Entscheidungsbesprechung, 2.11.2006)

    Umlage der Betriebskosten nach dem Nutzen? // Vorteilsprinzip oder Flächenmaßstab für Aufzugskosten für EG-Mieter?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Umlage von Aufzugskosten auf den Erdgeschossmieter? (IMR 2006, 177)

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 20.09.2006, Az.: VIII ZR 103/06 (Beteiligung von Erdgeschoßmietern an Aufzugskosten)" von Richter Wolfgang Dötsch, original erschienen in: ZMR 2006, 919 - 922.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Aufzugskosten für den Mieter im Erdgeschoss?" von Prof. Dr. Michael Timme, original erschienen in: NZM 2007, 29 - 30.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 3557
  • MDR 2007, 329
  • NZM 2006, 895
  • ZMR 2006, 919
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (22)

  • BGH, 12.03.2008 - VIII ZR 188/07

    Abrechnung der Wasserkosten nach dem Anteil der Wohnfläche, wenn nicht alle

    So soll der Mieter "auch zukünftig einen Anspruch auf Umstellung des Umlagemaßstabs" haben, "soweit es im Einzelfall zu einer krassen Unbilligkeit kommt" (BT-Drs. 14/4553, S. 51; vgl. Senatsurteile vom 31. Mai 2006 - aaO, Tz. 15, und vom 20. September 2006 - VIII ZR 103/06, NJW 2006, 3557, Tz. 21).
  • BGH, 27.06.2007 - VIII ZR 202/06

    Berechtigung des Vermieters zur Umstellung auf Fernwärme

    Dies beruht auf der Wertung des Gesetzgebers, dass dieser Verteilungsschlüssel für alle Betriebskosten, für die kein anderer Abrechnungsmaßstab gilt, sachgerecht ist (Senatsurteil vom 20. September 2006 - VIII ZR 103/06, NJW 2006, 3557, Tz. 16).
  • BGH, 08.04.2009 - VIII ZR 128/08

    Zulässigkeit einer anteiligen Belastung eines Mieters durch formularmäßige

    Eine formularmäßige Vereinbarung in einem Wohnraummietvertrag, durch die ein Mieter anteilig mit Kosten für einen Aufzug belastet wird, mit dem seine Wohnung nicht erreicht werden kann, weil sich der Aufzug in einem anderen Gebäudeteil befindet, benachteiligt den Mieter unangemessen (Abgrenzung zu Senatsurteil vom 20. September 2006 - VIII ZR 103/06, NJW 2006, 3557).

    Für diesen Fall hat der Senat (Urteil vom 20. September 2006 - VIII ZR 103/06, NJW 2006, 3557, Tz. 12 ff.) ausgesprochen, dass der Erdgeschossmieter eine Beteiligung an den Aufzugskosten aufgrund eines einheitlichen, generalisierenden Maßstabs AGB-rechtlich hinzunehmen hat, weil es naheläge, andernfalls auch bei den Mietern der Wohnungen in den höher gelegenen Etagen nach dem Grad der tatsächlichen Nutzung zu differenzieren, der damit angestrebten möglichst weitgehenden Umlagegerechtigkeit aber Gründe der Praktikabilität und der Transparenz der Abrechnung entgegenstehen.

  • BGH, 06.10.2010 - VIII ZR 183/09

    Formularmäßiger Wohnraummietvertrag: Umlegung der Grundgebühr und der

    Deshalb sind gewisse Ungenauigkeiten und damit auch Ungerechtigkeiten durch eine generalisierende Betrachtungsweise im Interesse der Vereinfachung von Betriebskostenabrechnungen hinzunehmen (vgl. Senatsurteile vom 20. September 2006 - VIII ZR 103/06, NJW 2006, 3557 = WuM 2006, 613 Rn. 20; vom 25. November 2009 - VIII ZR 69/09, WuM 2010, 35 Rn. 15).

    cc) Die Wirksamkeit der Klausel kann entgegen der Auffassung der Revision auch nicht damit gerechtfertigt werden, dass der Mieter im Einzelfall nach § 242 BGB einen Anspruch auf Änderung des Umlagemaßstabes hinsichtlich der Kosten der Wasserversorgung haben kann, wenn die weitere Anwendung des bisherigen Maßstabs zu einer krassen Ungerechtigkeit führt (vgl. Senatsurteil vom 20. September 2006 - VIII ZR 103/06, aaO Rn. 21 mwN).

  • OLG Köln, 24.06.2008 - 22 U 131/07

    Umlegbarkeit der Betriebskosten, wenn Nutzung verboten?

    So hat sich auch der Mieter von im Erdgeschoß eines Objektes liegenden Räumen an Kosten einer Aufzugsanlage zu beteiligen (BGH NZM 06, 895 f).
  • OLG Düsseldorf, 27.03.2012 - 24 U 123/11

    Umfang der Verpflichtung zur Tragung von Mietnebenkosten eines Gewerbeobjekts

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, der der erkennende Senat folgt, benachteiligt bei einem Wohnraummietvertrag die formularvertragliche Beteiligung des Mieters einer Erdgeschosswohnung an den Aufzugskosten diesen nicht unangemessen (BGH, NJW 2006, 3557).
  • OLG Celle, 28.11.2006 - 4 W 241/06

    Wohnungseigentum: Umlagefähigkeit der Kosten des Aufzugs und der

    Auf dieser Linie liegt es, dass der Bundesgerichtshof erst soeben - freilich für den Bereich des Mietrechts - entschieden hat, dass die formularvertragliche Beteiligung des Mieters einer Erdgeschosswohnung an den Aufzugskosten diesen nicht unangemessen benachteiligt (BGH, Urteil vom 20. September 2006 - VIII ZR 103/06 ).
  • OLG Düsseldorf, 25.07.2013 - 10 U 114/12

    Wirksamkeit eines Aufrechnungs- und Minderungsverbots in einem

    Nach der Rechtsprechung des BGH (Urt. v. 20.9.2006, VIII ZR 103/06) wird der Mieter einer Erdgeschosswohnung durch die formularvertragliche Beteiligung an den Aufzugskosten nicht unangemessen benachteiligt.
  • OLG Dresden, 25.06.2009 - 8 U 402/09

    Formularmietvertrag: Umlageschlüssel unzulässig

    bb) Die Unangemessenheit der streitgegenständlichen vertraglichen Bestimmung wird entgegen der Auffassung der Beklagten nicht dadurch kompensiert, dass dem Mieter nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 31.05.2006 - VIII ZR 159/05 = NJW 2006, 2771 ff.; Urteil vom 20.09.2006 - VIII ZR 103/06, NJW 2006, 3557 ff.) ein Anspruch auf Änderung des vereinbarten Abrechnungsschlüssels zugestanden wird, sofern die Voraussetzungen einer krassen Unbilligkeit gegeben sind.
  • LG Frankfurt/Oder, 17.12.2013 - 16 S 138/13

    Wohnraummiete im Plattenbau: Aufteilung zwischen den verbrauchsbezogenen und den

    Deshalb sind gewisse Ungenauigkeiten und damit auch Ungerechtigkeiten durch eine generalisierende Betrachtungsweise im Interesse der Vereinfachung von Betriebskostenabrechnungen hinzunehmen (BGH NJW 2010, 3645; BGH NJW 2006, 3557).
  • AG Brandenburg, 08.11.2010 - 34 C 16/10

    Einwendungen des Mieters bei fehlendem Antrag auf Sprengwasserabzug

  • LG Berlin, 30.10.2006 - 62 S 178/06
  • LG Stuttgart, 24.04.2013 - 13 S 26/13

    Kaltwasserkosten: Kein Anspruch auf Abrechnung nach Verbrauch!

  • LG Düsseldorf, 04.03.2015 - 23 S 218/13

    "Wohnen mit Service": Mietvertrag muss keine Detailangaben enthalten!

  • LG Berlin, 14.08.2012 - 29 O 297/11
  • AG Berlin-Mitte, 09.06.2015 - 5 C 443/14

    Nebenkosten in zwei Zeitabschnitte eingeteilt: Abrechnung formunwirksam?

  • LG Bonn, 15.11.2012 - 6 S 25/12

    Auslegung eines Einmietvertrags hinsichtlich der Einordnung von sämtlichen der

  • OLG Köln, 22.07.2014 - 22 U 90/13

    Klage betreffend die Begleichung rückständiger Forderungen aus

  • LG Berlin, 11.03.2008 - 65 S 111/07
  • AG Leipzig, 22.05.2008 - 170 C 6607/07
  • FG München, 23.05.2007 - 9 K 4318/05

    Für die Höhe der Sonderabschreibung maßgeblicher Stichtag der Stellung des

  • LG Berlin, 12.01.2016 - 63 S 103/15
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht