Rechtsprechung
   BGH, 20.09.2011 - 1 StR 71/11   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 472 StPO, § 63 StGB, § 66 StGB, § 72 Abs 2 StGB
    Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus und zusätzliche Sicherungsverwahrung; Erstattung der Auslagen des Nebenklägers bei Erfolglosigkeit der zuungunsten des Angeklagten eingelegten Revision der Staatsanwaltschaft

  • Jurion

    Notwendigkeit der Anordnung der Sicherungsverwahrung neben der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus eines Sexualstraftäters

  • nwb
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Notwendigkeit der Anordnung der Sicherungsverwahrung neben der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus eines Sexualstraftäters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2012, 83



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • BVerfG, 11.07.2013 - 2 BvR 2302/11  

    Therapieunterbringungsgesetz entspricht bei verfassungskonformer Auslegung dem

    Denn bei gleichzeitigem Vorliegen der Voraussetzungen für eine Unterbringung in der Sicherungsverwahrung (§ 66 StGB) und - wegen einer psychischen Störung, die eine erheblich verminderte Schuldfähigkeit begründet - für eine Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (§ 63 StGB) ist, wenn der für die Unterbringung in der Sicherungsverwahrung erforderliche Hang zu bestimmten Straftaten auf den psychischen Defekt zurückzuführen ist, grundsätzlich der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus der Vorrang einzuräumen (vgl. BGH, Beschluss vom 6. August 1997 - 2 StR 1999/97 -, NStZ 1998, S. 35 ; BGH, Urteil vom 20. Februar 2002 - 2 StR 486/01 - juris, Rn. 15; ebenso, mit Verweis auf den ultima-ratio-Charakter der Sicherungsverwahrung, BGH, Urteil vom 20. September 2011 - 1 StR 71/11 -, juris, Rn. 21).
  • OLG Stuttgart, 17.10.2017 - 4 Ws 355/17  
    Soweit die Staatsanwaltschaft erfolglos zuungunsten des Angeklagten Berufung eingelegt hat, hat die Nebenklägerin die ihr insoweit erwachsenen ausscheidbaren notwendigen Auslagen selbst zu tragen (OLG Hamm, Beschluss vom 10. April 1978 - 4 Ws 127/78 -, [...]; BGH, Urteil vom 20. September 2011 - 1 StR 71/11 -, [...] Rn. 24 mwN; Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Beschluss vom 25. Februar 1983 - 1 Ws 458/82 -, [...]; OLG Oldenburg, Beschluss vom 19. Dezember 1990 - 1 Ws 219/90 -, [...]; KK-StPO/Gieg, aaO, § 473 Rn. 11).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht