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   BGH, 20.09.2011 - 4 StR 129/11   

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https://dejure.org/2011,1081
BGH, 20.09.2011 - 4 StR 129/11 (https://dejure.org/2011,1081)
BGH, Entscheidung vom 20.09.2011 - 4 StR 129/11 (https://dejure.org/2011,1081)
BGH, Entscheidung vom 20. September 2011 - 4 StR 129/11 (https://dejure.org/2011,1081)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • HRR Strafrecht

    § 130 StGB; Art. 5 GG; Art. 10 EMRK
    Anforderungen der Meinungsfreiheit an die strafjuristische Bewertung einer NPD-Kundgebung (Deutungsobliegenheiten; Grenzen der Volksverhetzung; Störung des öffentlichen Friedens)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 5 Abs 1 S 1 GG, § 130 Abs 1 Nr 1 Alt 1 StGB vom 24.03.2005
    Volksverhetzung: Rechtliche Beurteilung von mehrdeutigen Meinungsäußerungen

  • Wolters Kluwer

    Kriterien zur Deutung des objektiven Sinns von Äußerungen des Angeklagten i.R. eines Vorwurfs der Volksverhetzung

  • rewis.io

    Volksverhetzung: Rechtliche Beurteilung von mehrdeutigen Meinungsäußerungen

  • ra.de
  • rewis.io

    Volksverhetzung: Rechtliche Beurteilung von mehrdeutigen Meinungsäußerungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kriterien zur Deutung des objektiven Sinns von Äußerungen des Angeklagten i.R. eines Vorwurfs der Volksverhetzung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Volksverhetzung: Rechtliche Beurteilung von mehrdeutigen Meinungsäußerungen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2012, 277 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (21)

  • OLG Braunschweig, 05.02.2021 - 1 U 9/20

    Facebook-Löschung war berechtigt ("Hassrede")

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts müssen für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer Sanktion gegen den Äußernden diejenigen in Betracht kommenden Deutungen mit schlüssigen Gründen ausgeschlossen werden, die die Sanktionen nicht zu rechtfertigen vermögen (BVerfG, a.a.O.; vgl. auch BGH, Urteil vom 20.9.2011 - 4 StR 129/11, juris- Rn. 24; OLG Celle, Urteil vom 16.8.2019 - 2 Ss 55/19, juris Rn. 27; OVG Thüringen, Beschluss vom 22.10.2019 - 3 EO 715/19, juris Rn.5).
  • OLG Celle, 16.08.2019 - 2 Ss 55/19

    Zur Abgrenzung der Tathandlungen des Verharmlosens und des Leugnens und zur

    Bei mehrdeutigen Äußerungen darf nicht allein die zur Verurteilung führende Bedeutung zugrunde gelegt werden, ohne die anderen möglichen Deutungen mit nachvollziehbaren Gründen ausgeschlossen zu haben (vgl. BGH, Urteil vom 20. September 2011 - 4 StR 129/11-, juris; OLG Hamm, Beschluss vom 01. Oktober 2015 - III-1 RVs 66/15 -, juris; OLG Celle aaO).
  • OLG Celle, 27.10.2017 - 1 Ss 49/17

    Keine Volksverhetzung durch Aufdruck "REFUGEES NOT WELCOME" mit gleichzeitigem

    Der Senat kann vorliegend offenlassen, ob jedenfalls in Deutschland lebende Flüchtlinge - wie vom Landgericht angenommen - ein von § 130 Abs. 1 StGB geschütztes Angriffsobjekt darstellen (so Fischer StGB, 64. Auflage, § 130 StGB Rn. 5; BGH, Urteil vom 20. September 2011 - 4 StR 129/11 -, Rn. 18, juris).

    Maßgeblich hierfür ist weder die subjektive Absicht des Äußernden noch das subjektive Verständnis der von der Äußerung Betroffenen, sondern der Sinn, den sie nach dem Verständnis eines unvoreingenommenen und verständigen Publikums objektiv hat (vgl. BGH, Urteil vom 20. September 2011 - 4 StR 129/11 -, Rn. 23, juris).

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