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   BGH, 20.09.2011 - II ZR 234/09   

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https://dejure.org/2011,160
BGH, 20.09.2011 - II ZR 234/09 (https://dejure.org/2011,160)
BGH, Entscheidung vom 20.09.2011 - II ZR 234/09 (https://dejure.org/2011,160)
BGH, Entscheidung vom 20. September 2011 - II ZR 234/09 (https://dejure.org/2011,160)
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Volltextveröffentlichungen (18)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 93 Abs 3 Nr 4 AktG, § 116 S 1 AktG, § 205 Abs 4 AktG vom 25.03.1998
    Haftung des Vorstands und des Aufsichtsrats einer Aktiengesellschaft: Fehlerhafte Festsetzung einer untauglichen Sacheinlage; Sorgfaltsanforderung an nicht sachkundiges Vorstandsmitglied; erhöhter Sorgfaltsmaßstab bei als Rechtsanwalt tätigem Aufsichtsratsmitglied

  • IWW
  • IWW
  • Deutsches Notarinstitut

    HGB § 272; EGAktG § 20; BGB §§ 117, 705; AktG §§ 93, 116, 205 Abs. 4
    Eigene Aktien sind kein tauglicher Sacheinlagegegenstand

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Gleichstehen eines Verzichts auf den Anspruch auf Rückerstattung von darlehensweise an die Gesellschaft überlassenen Aktien mit dem Einbringen als Sacheinlage

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine eigenen Aktien als Sacheinlage

  • Betriebs-Berater

    Keine Einbringung eigener Aktien der Gesellschaft als Sacheinlage

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Verzicht auf den Anspruch auf Rückerstattung von darlehensweise an die Gesellschaft überlassenen Aktien im unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang mit der Darlehensgewährung kein tauglicher Gegenstand einer Sacheinlage; zu den Anforderungen an die Sorgfaltspflichten von ...

  • rewis.io

    Haftung des Vorstands und des Aufsichtsrats einer Aktiengesellschaft: Fehlerhafte Festsetzung einer untauglichen Sacheinlage; Sorgfaltsanforderung an nicht sachkundiges Vorstandsmitglied; erhöhter Sorgfaltsmaßstab bei als Rechtsanwalt tätigem Aufsichtsratsmitglied

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gleichstehen eines Verzichts auf den Anspruch auf Rückerstattung von darlehensweise an die Gesellschaft überlassenen Aktien mit dem Einbringen als Sacheinlage

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Einbringen eigener Aktien als Sacheinlage nicht möglich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Eigene Aktien als Sacheinlage

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    Aktienrecht, eigene Aktien, Gesellschaftsrecht, Sacheinlage

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    AktG § 93 Abs. 3 Nr. 4, § 116; AktG a. F. § 205 Abs. 4
    Keine eigenen Aktien als Sacheinlage

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Keine Einbringung eigener Aktien der Gesellschaft als Sacheinlage

  • matzen-partner.de (Kurzinformation)

    Haftung von Vorstand und Aufsichtsrat (Managerhaftung)

  • anwalt.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Haftung von Aufsichtsrat und Vorstand bei Rechtsirrtum

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Keine Einbringung eigener Aktien der Gesellschaft als Sacheinlage

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Vorstand muss sich qualifizierten Rechtsrat einholen, um Haftung zu vermeiden

Besprechungen u.ä. (4)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    AktG §§ 93, 9, 116, 205 a. F.
    Keine eigenen Aktien als Sacheinlage

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 12,79 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Anforderungen an die Sorgfaltspflicht von organschaftlichen Vertretern einer Gesellschaft, die selbst nicht über die erforderliche Sachkunde verfügen, und von Aufsichtsratsmitgliedern mit beruflich erworbenen Spezialkenntnissen

  • audit-committee-institute.de PDF, S. 40 (Entscheidungsbesprechung)

    Höhere Sorgfaltspflichten für Experten im Aufsichtsrat

  • handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung)

    KI-Einsatz im Vorstand und Aufsichtsrat

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2011, 1670
  • ZIP 2011, 2097
  • MDR 2012, 171
  • WM 2011, 2092
  • BB 2011, 2689
  • BB 2011, 2960
  • DB 2011, 2484
  • NZG 2011, 1271
 
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Wird zitiert von ... (32)

  • BGH, 21.07.2016 - IX ZR 252/15

    Zur Haftung eines Anwalts für Vermögensschäden, die der Vertreter des Mandanten

    Der dem Mandanten erteilte Rat kann sogar ein Verschulden des Vertreters ausschließen, sofern auf der Grundlage des Rats ein unverschuldeter Rechtsirrtum beim Vertreter bestand (vgl. etwa zur Entlastung eines Vorstands BGH, Urteil vom 20. September 2011 - II ZR 234/09, ZIP 2011, 2097 Rn. 16, 18; vom 28. April 2015 - II ZR 63/14, ZIP 2015, 1220 Rn. 28; allgemein zum unverschuldeten Rechtsirrtum BGH, Urteil vom 30. April 2014 - VIII ZR 103/13, BGHZ 201, 91 Rn. 23).
  • BGH, 16.05.2017 - VI ZR 266/16

    Strafbarer Verstoß gegen das Kreditwesengesetz: Beurteilung des Vorsatzes bei

    Insbesondere bei komplexen Sachverhalten und erkennbar schwierigen Rechtsfragen ist regelmäßig ein detailliertes, schriftliches Gutachten erforderlich, um einen unvermeidbaren Verbotsirrtum zu begründen (BGH, Urteile vom 21. Dezember 2016 - 1 StR 253/16, NJW 2017, 1487 Rn. 59; vom 4. April 2013 - 3 StR 521/12, NStZ 2013, 461; vgl. auch BGH, Beschluss vom 24. November 2010 - III ZR 260/09, juris Rn. 11; Urteile vom 20. September 2011 - II ZR 234/09, NJW-RR 2011, 1670 Rn. 16 ff.; vom 28. Mai 2013 - II ZR 83/12, NZG 2013, 1028 Rn. 21 ff.).
  • BGH, 28.04.2015 - II ZR 63/14

    Aktiengesellschaft: Kompetenz zum Abschluss eines entgeltlichen

    Ein Vorstandsmitglied einer Aktiengesellschaft kann sich nur ausnahmsweise wegen eines Rechtsirrtums entlasten, wenn es sich unter umfassender Darstellung der Verhältnisse der Gesellschaft und Offenlegung der erforderlichen Unterlagen von einem unabhängigen, für die zu klärende Frage fachlich qualifizierten Berufsträger beraten lässt und den erteilten Rechtsrat einer sorgfältigen Plausibilitätskontrolle unterzieht (BGH, Urteil vom 20. September 2011 - II ZR 234/09, ZIP 2011, 2097 Rn. 18).

    Ein Vorstandsmitglied einer Aktiengesellschaft kann sich nur ausnahmsweise wegen eines Rechtsirrtums entlasten, wenn es sich unter umfassender Darstellung der Verhältnisse der Gesellschaft und Offenlegung der erforderlichen Unterlagen von einem unabhängigen, für die zu klärende Frage fachlich qualifizierten Berufsträger beraten lässt und den erteilten Rechtsrat einer sorgfältigen Plausibilitätskontrolle unterzieht (BGH, Urteil vom 20. September 2011 - II ZR 234/09, ZIP 2011, 2097 Rn. 18).

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