Rechtsprechung
   BGH, 20.09.2017 - 1 StR 64/17   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 1 Abs. 1 BtMG; § 29 Abs. 4 BtMG; Abs. 1 Nr. 1 BtMG; § 267 Abs. 3 Satz 1 StPO
    Fahrlässiges Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Fahrlässigkeitsmaßstab: einzelfallabhängige Sorgfaltspflichten; Möglichkeit des eigennützigen Güterumsatzes bei fahrlässigem Handeltreiben); Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Vorsatz: erforderliche Kenntnis der Betäubungsmitteleigenschaft; kein materieller Betäubungsmittelbegriff, Prinzip der Positivliste); Urteilsgründe (für die Strafzumessung darzulegende Umstände)

  • IWW

    Anlage II des Betäubungsmittelgesetzes, § 29 Abs. 4 BtMG, § ... 301 StPO, § 267 Abs. 5 StPO, Anlage II zum Betäubungsmittelgesetz, § 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG, § 29 Abs. 6 BtMG, § 1 Abs. 1 BtMG, § 16 Abs. 1 Satz 1 StGB, § 1 BtMG, § 2 Abs. 1 Nr. 1 BtMG, § 2 Abs. 1 Nr. 2 BtMG, Anlagen I bis III des Betäubungsmittelgesetzes, § 29, § 29a BtMG, § 29 Abs. 1 Nr. 1, § 29a Abs. 1 Nr. 1 BtMG, § 261 StPO, § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 244 Abs. 2 StPO, § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG, § 30a Abs. 3 BtMG, § 267 Abs. 3 Satz 1 StPO, § 56 Abs. 1, 2 StGB, § 56 Abs. 3 StGB, § 29a Abs. 1 BtMG, § 27 StGB, § 8 Abs. 3 StrEG, § 8 Abs. 3 Satz 2 StrEG, § 464 Abs. 3 Satz 3 StPO, § 2 Abs. 1 StrEG, § 5 StrEG, § 5 Abs. 2 Satz 1 StrEG, § 6 Abs. 1 Nr. 1 StrEG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 Abs 1 BtMG, § 29 Abs 1 S 1 Nr 1 BtMG, § 29 Abs 4 BtMG
    Fahrlässiges Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Erkennbarkeit der Betäubungsmitteleigenschaft; Vorhersehbarkeit des Umstands, mit Betäubungsmitteln tatbestandlich umzugehen

  • Jurion

    Fahrlässige Verwirklichung von Straftatbeständen des Betäubungsmittelstrafrechts (hier: fahrlässiger Handel mit Betäubungsmitteln); Vorsatz unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln; Eigennützigkeit eines Güterumsatzes bei fahrlässigem Handeltreiben mit Betäubungsmitteln

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fahrlässige Verwirklichung von Straftatbeständen des Betäubungsmittelstrafrechts (hier: fahrlässiger Handel mit Betäubungsmitteln); Vorsatz unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln; Eigennützigkeit eines Güterumsatzes bei fahrlässigem Handeltreiben mit Betäubungsmitteln

  • rechtsportal.de

    Fahrlässige Verwirklichung von Straftatbeständen des Betäubungsmittelstrafrechts (hier: fahrlässiger Handel mit Betäubungsmitteln); Vorsatz unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln; Eigennützigkeit eines Güterumsatzes bei fahrlässigem Handeltreiben mit Betäubungsmitteln

  • rechtsportal.de

    Fahrlässige Verwirklichung von Straftatbeständen des Betäubungsmittelstrafrechts (hier: fahrlässiger Handel mit Betäubungsmitteln); Vorsatz unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln; Eigennützigkeit eines Güterumsatzes bei fahrlässigem Handeltreiben mit Betäubungsmitteln

  • datenbank.nwb.de

    Fahrlässiges Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Erkennbarkeit der Betäubungsmitteleigenschaft; Vorhersehbarkeit des Umstands, mit Betäubungsmitteln tatbestandlich umzugehen

Kurzfassungen/Presse (5)

  • beck-blog (Auszüge)

    Nicht geringe Menge von AB-CHMINACA und 5F-AB-PINACA

  • beck-blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Verkauf von Kräutermischungen im Internet: Strafbarkeit des Verkäufers, wenn entgegen seiner Vorstellung Betäubungsmittel enthalten sind?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der fahrlässige BTM-Handel

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Synthetische Cannabinoide - und die nicht geringe Menge

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein strafbares fahrlässiges Handeltreiben mit Betäubungsmitteln beim versehentlichen Bezug von illegalen synthetischen Cannabinoiden - Ohne konkreten Anlass keine Pflicht zur chemischen Analyse der Cannabinoiden

Besprechungen u.ä.

  • HRR Strafrecht (Entscheidungsbesprechung)

    Vorsatz und Fahrlässigkeit beim unerlaubten Handeltreiben mit Betäubungsmitteln

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Fahrlässiges Handeltreiben mit Betäubungsmitteln - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 20.09.2017" von Pit Becker, original erschienen in: NJW 2018, 961 - 964.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHSt 63, 11
  • NJW 2018, 961
  • NStZ 2018, 223
  • StV 2018, 496



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 21.02.2018 - 1 StR 351/17

    Mord (niedrige Beweggründe: Tötung des sich vom Täter abwendenden Intimpartners;

    Der Strafausspruch enthält allerdings auch keine durchgreifenden Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten, was der Senat gemäß § 301 StPO jedenfalls aufgrund der Revision der Staatsanwaltschaft in dem durch diese bestimmten Umfang (siehe BGH, Urteil vom 20. September 2017 - 1 StR 64/17 Rn. 38 mwN) zu prüfen hat.
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