Rechtsprechung
   BGH, 20.09.2018 - I ZR 146/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,44471
BGH, 20.09.2018 - I ZR 146/17 (https://dejure.org/2018,44471)
BGH, Entscheidung vom 20.09.2018 - I ZR 146/17 (https://dejure.org/2018,44471)
BGH, Entscheidung vom 20. September 2018 - I ZR 146/17 (https://dejure.org/2018,44471)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,44471) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • Wolters Kluwer

    Geltung der Bestimmungen über das Lagergeschäft bei der Übernahme anderer Aufgaben durch den Lagerhalter; Beschränkbarkeit der Haftung nach § 475 HGB durch Individualvereinbarungen

  • Betriebs-Berater

    Beschränkung der Haftung gemäß § 475 HGB sowohl durch AGB als auch durch Individualvereinbarung möglich

  • rabüro.de

    Zur Geltung der Bestimmungen über das Lagergeschäft bei der Übernahme anderer Aufgaben durch den Lagerhalter

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Anwendbarkeit der Bestimmungen der §§ 467 bis 475h HGB über das Lagergeschäft auf Sachverhalte, in denen der Lagerhalter - wie bei einem Konsignationslager - neben der Lagerung der Güter noch andere Aufgaben übernimmt; zur Beschränkung der Haftung gemäß § 475 HGB durch ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 276 Abs. 3 ; HGB § 475 ; ADSp 2003 Nr. 19
    Geltung der Bestimmungen über das Lagergeschäft bei der Übernahme anderer Aufgaben durch den Lagerhalter; Beschränkbarkeit der Haftung nach § 475 BGB durch Individualvereinbarungen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Schwund-Klausel und Haftung in Lagerlogistikverträgen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Vorschriften über das Lagergeschäft in §§ 467 bis 475h HGB gelten auch für Konsignationslager

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Haftungsbeschränkungen zugunsten des Lagerhalters mittels AGB

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Beschränkung der Haftung gemäß § 475 HGB sowohl durch AGB als auch durch Individualvereinbarung möglich

  • Jurion (Kurzinformation)

    Beschränkung der Haftung eines Lagerhalters durch Individualvereinbarung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2019, 234
  • VersR 2019, 704
  • WM 2019, 688
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 25.05.2020 - VI ZR 252/19

    Schadensersatzklage im sogenannten "Dieselfall" gegen die VW AG überwiegend

    Diese allgemeinen Grundsätze kommen unter anderem bei Schadensersatzansprüchen zur Geltung, die aus der Veruntreuung anvertrauter Gelder hergeleitet werden (Senatsurteil vom 10. Februar 2015 - VI ZR 343/13, WM 2015, 743 Rn. 11 mwN), bei einem auf konkrete Tatsachen gestützten Verdacht der Bösgläubigkeit eines Zessionars bei dem Erwerb einer Grundschuld (BGH, Versäumnisurteil vom 24. Oktober 2014 - V ZR 45/13, NJW 2015, 619 Rn. 22 f.) oder des kollusiven Zusammenwirkens mehrerer Personen im Zwangsversteigerungsverfahren (BGH, Urteil vom 22. Februar 2019 - V ZR 244/17, NJW 2019, 3638 Rn. 47), bei hinreichenden Anhaltspunkten für eine Schmiergeldabrede (BGH, Urteil vom 18. Januar 2018 - I ZR 150/15, NJW 2018, 2412 Rn. 26), ferner auch im Hinblick auf die Organisation des Betriebs eines Lagerunternehmens (BGH, Urteil vom 20. September 2018 - I ZR 146/17, WM 2019, 688 Rn. 19).
  • OLG Saarbrücken, 14.02.2020 - 2 U 128/19

    1. Das vorsätzliche Inverkehrbringen eines mit einer unzulässigen

    Daher hätte die Beklagte der ihr obliegenden Darlegungslast genügt, wenn sie bezogen auf die Entwicklung und Implementierung der streitgegenständlichen Motorsteuerungssoftware zu ihrer Unternehmensstruktur, den hierdurch bedingten Entscheidungsabläufen und den in die jeweiligen Entscheidungsprozesse eingebundenen Personen substantiiert vorgetragen hätte (allgemein zur sekundären Darlegungslast eines Unternehmens im Hinblick auf die Organisation seines Betriebs BGH, Urteil vom 20. September 2018 - I ZR 146/17, WM 2019, 688, 690 Rn. 19).
  • BGH, 28.03.2019 - I ZR 179/18

    Rückzahlung der Reservierungsgebühr für eine Wohnung durch Zusage und Bestätigung

    Das Revisionsgericht kann die Auslegung einer solchen Individualvereinbarung durch den Tatrichter nur darauf überprüfen, ob gesetzliche oder anerkannte Auslegungsregeln, Denkgesetze oder Erfahrungssätze verletzt sind oder ob die Auslegung auf Verfahrensfehlern beruht, etwa weil wesentliches Auslegungsmaterial unter Verstoß gegen Verfahrensvorschriften außer Acht gelassen worden ist (BGH, Urteil vom 4. Februar 2016 - I ZR 216/14, TranspR 2016, 404 Rn. 41 mwN; Urteil vom 20. September 2018 - I ZR 146/17, juris Rn. 11).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht