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   BGH, 20.09.2018 - I ZR 53/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,29111
BGH, 20.09.2018 - I ZR 53/17 (https://dejure.org/2018,29111)
BGH, Entscheidung vom 20.09.2018 - I ZR 53/17 (https://dejure.org/2018,29111)
BGH, Entscheidung vom 20. September 2018 - I ZR 53/17 (https://dejure.org/2018,29111)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • IWW

    Art. 3 Abs. 1, Art. 8 Abs. 3 der Richtlinie 2001/29/EG, Art. 14 Abs. 1 der Richtlinie 2000/31/EG, Art. 11 Satz 1, Art. 13 der Richtlinie 2004/48/EG, Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 20... 01/29/EG, Art. 13 Abs. 1 der Richtlinie 2004/48/EG, § 15 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2, § 19a UrhG, § 15 Abs. 2, 3 UrhG, Richtlinie 2001/29/EG, Art. 14 der Richtlinie 2000/31/EG, Art. 14 Abs. 1 Buchst. b der Richtlinie 2000/31/EG, Art. 11 Satz 3 der Richtlinie 2004/48/EG, Art. 14 Abs. 3 der Richtlinie 2000/31/EG, Art. 15 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG, Art. 14 Abs. 1, Art. 15 Abs. 1 der Richtlinie 2000/31/EG, Richtlinie 2004/48/EG, Art. 2 Abs. 1 der Richtlinie 2004/48/EG, Art. 2 bis 6, Art. 8 der Richtlinie 2001/29/EG, Art. 2 Abs. 2 der Richtlinie 2004/48/EG, Art. 12 bis 15 der Richtlinie 2000/31/EG, Art. 2 Abs. 3 der Richtlinie 2004/48/EG, Art. 11, 13 der Richtlinie 2004/48/EG, Art. 11 Satz 1 der Richtlinie 2004/48/EG, § 97 Abs. 1 UrhG, § 97 Abs. 2 UrhG, Art. 13 Abs. 2 der Richtlinie 2004/48/EG, § 102a UrhG, § 812 Abs. 1 Satz 1 Fall 2 BGB, Art. 13 Abs. 1 Satz 1 der Richtlinie 2004/48/EG, § 97 Abs. 2 Satz 1 UrhG, § 25 Abs. 1 StGB, § 25 Abs. 2 StGB, § 830 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 26 StGB, § 27 Abs. 1 StGB, Art. 14 Abs. 1 Buchst. a der Richtlinie 2000/31/EG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    uploaded

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 3 Abs 1 EGRL 29/2001, Art 8 Abs 3 EGRL 29/2001, Art 14 Abs 1 EGRL 31/2000, Art 15 EGRL 31/2000, Art 11 S 1 EGRL 48/2004

  • Jurion

    Vornahme einer Handlung der Wiedergabe durch den Betreiber eines Sharehosting-Dienstes "uploaded" i.R.d. öffentlichen Zugänglichmachens von Dateien durch die Nutzer mit urheberrechtlich geschützten Inhalten ohne Zustimmung der Rechtsinhaber; Nutzung des Dienstes für legale Anwendungen i.R.d. Verletzung von Urheberrechten Dritter; Erfüllen des Begriffs der Öffentlichkeit der Wiedergabe bei einer unbestimmten Zahl potentieller Adressaten und recht vielen Personen i.R.d. gleichzeitigen Zugangs zu demselben Werk

  • kanzlei.biz

    Fragen zur Haftung von Sharehosting-Diensten für urheberrechtsverletzende Inhalte gehen an den EuGH

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Vornahme einer Handlung der Wiedergabe durch den Betreiber eines Sharehosting-Dienstes "uploaded" i.R.d. öffentlichen Zugänglichmachens von Dateien durch die Nutzer mit urheberrechtlich geschützten Inhalten ohne Zustimmung der Rechtsinhaber; Nutzung des Dienstes für legale Anwendungen i.R.d. Verletzung von Urheberrechten Dritter; Erfüllen des Begriffs der Öffentlichkeit der Wiedergabe bei einer unbestimmten Zahl potentieller Adressaten und recht vielen Personen i.R.d. gleichzeitigen Zugangs zu demselben Werk

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urheberrecht: uploaded

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof legt dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur Haftung eines Sharehosting-Dienstes für urheberrechtsverletzende Inhalte vor

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    BGH fragt nach - EuGH wird sich mit Fragen zur Haftung eines Sharehosting-Dienstes für urheberrechtsverletzende Inhalte beschäftigen

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    BGH legt Frage der Haftung von Sharehostern an EuGH vor

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    BGH legt EuGH Fragen zur Haftung von Sharehosting-Diensten im Internet für von Dritten hochgeladene urheberrechtsverletzende Inhalte vor

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Haftung von Sharehostern für urheberrechtsverletzende Inhalte

  • heise.de (Pressemeldung, 20.09.2018)

    Urheberrechtsverstöße bei Sharehostern: EuGH soll Haftung klären

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Raubkopien - und ihre Speicherung auf einem Sharehosting-Dienst

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    EuGH-Vorlage: Fragen zur Haftung eines Sharehosting-Dienstes für urheberrechtsverletzende Inhalte

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    EuGH-Vorlage: Fragen zur Haftung eines Sharehosting-Dienstes für urheberrechtsverletzende Inhalte

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Haftung eines Sharehosting-Dienstes

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Vorlagefrage: Haftung von Sharehostern

  • Jurion (Kurzinformation)

    EuGH Fragen zur Haftung eines Sharehosting-Dienstes für urheberrechtsverletzende Inhalte vorgelegt

Besprechungen u.ä. (2)

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    BGH ruft den EuGH an: Wann und wie haften Sharehosting-Dienste?

  • hoganlovells-blog.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Providerhaftung: BGH legt auch uploaded vor

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 1388
  • GRUR 2018, 1239
  • MMR 2019, 29
  • K&R 2018, 782
  • ZUM 2018, 870



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 21.02.2019 - I ZR 153/17

    EuGH-Vorlage zum Umfang der von "YouTube" bei Urheberrechtsverletzungen der

    Wegen der den Nutzern gewährten Anonymität auf Plattformen wie jener der Beklagten zu 1 (vgl. dazu auch BGH, Beschluss vom 20. September 2018 - I ZR 53/17, GRUR 2018, 1239 Rn. 25 = WRP 2018, 1480 - uploaded) können die Beklagten regelmäßig von vornherein keine Auskunft über.

    Bei einer anonymen Nutzung von Plattformen wie jener der Beklagten zu 1 (vgl. BGH, GRUR 2018, 1239 Rn. 25 - uploaded) wäre dieses Ziel nicht gewährleistet, solange das herkömmliche Verständnis von "Namen und Adressen" zugrunde gelegt wird; die Auskunft über "Namen und Adressen" liefe regelmäßig ins Leere, weil diese Daten von Plattformbetreibern wie der Beklagten zu 1 in der Regel weder erhoben noch verifiziert werden.

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