Rechtsprechung
   BGH, 20.09.2018 - V ZB 102/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,40615
BGH, 20.09.2018 - V ZB 102/16 (https://dejure.org/2018,40615)
BGH, Entscheidung vom 20.09.2018 - V ZB 102/16 (https://dejure.org/2018,40615)
BGH, Entscheidung vom 20. September 2018 - V ZB 102/16 (https://dejure.org/2018,40615)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • IWW

    § 71a AsylG, § ... 62 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5, § 2 Abs. 14 Nr. 2 AufenthG, § 62 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 AufenthG, § 417 Abs. 2 Satz 2 Nr. 3 bis 5 FamFG, § 417 Abs. 2 Satz 2 Nr. 4 FamFG, § 62 Abs. 1 Satz 2 AufenthG, § 26 FamFG, § 62 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 AufenthG, § 71 AsylG, § 2 Abs. 14 Nr. 6 AufenthG, § 2 Abs. 14 Nr. 1 bis 5 AufenthG, § 62 Abs. 3 Satz 3 AufenthG, § 426 Abs. 1 FamFG, § 426 FamFG, § 74 Abs. 7 FamFG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Anhaltspunkt für Fluchtgefahr bei Entziehen der Abschiebung des Ausländers in sein Heimatland durch Ausreise in einen anderen Staat; Aufenthaltsrecht eines Ausländers nach Zurückweisung seines Asylantrags; Stellen eines Asylantrags unter variierten Personalien

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AufenthG § 2 Abs. 14 Nr. 2

  • rechtsportal.de

    Anhaltspunkt für Fluchtgefahr bei Entziehen der Abschiebung des Ausländers in sein Heimatland durch Ausreise in einen anderen Staat; Aufenthaltsrecht eines Ausländers nach Zurückweisung seines Asylantrags; Stellen eines Asylantrags unter variierten Personalien

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2019, 391
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 11.07.2019 - V ZB 28/18

    Beschleunigungsgebot bei Freiheitsentziehungen (hier: Abschiebungshaft);

    Der Ausländerbehörde nicht zuzurechnen ist dagegen die Bearbeitung durch die ausländischen Behörden (vgl. Senat, Beschluss vom 20. September 2018 - V ZB 102/16, juris Rn. 22; Beschluss vom 29. Juni 2017 - V ZB 40/16, InfAuslR 2017, 450 Rn. 22).
  • BGH, 09.05.2019 - V ZB 12/18

    Belehrung des Gerichts über die weitere Inhaftierung eines Betroffenen bei

    Erst mit dieser Entscheidung tritt die Heilung mit Wirkung für die Zukunft ein (vgl. Senat, Beschluss vom 25. Januar 2018 - V ZB 71/17, FGPrax 2018, 136 Rn. 6 u. 9; Beschluss vom 20. September 2018 - V ZB 102/16, juris Rn. 12).
  • BGH, 17.01.2019 - V ZB 85/18

    Anforderungen an die Aufrechterhaltung der Sicherungshaft

    Zwar hätte das Beschwerdegericht die Haft für den Zeitraum vom 15. Mai 2018 bis zum 24. Mai 2018 nicht in vollem Umfang aufrechterhalten dürfen, weil im Zeitpunkt der Beschwerdeentscheidung vom 14. Mai 2018 feststand, dass für diesen Tag ein Flug für den Betroffenen nach Italien gebucht war, so dass die restliche Haftdauer voraussichtlich nicht benötigt werden würde (vgl. Senat, Beschluss vom 20. Oktober 2016 - V ZB 167/14, NVwZ 2017, 733 [Ls.]; Beschluss vom 1. Juni 2017 - V ZB 39/17, InfAuslR 2017, 347 Rn. 8; Beschluss vom 29. Juni 2017 - V ZB 40/16, InfAuslR 2017, 450 Rn. 24; Beschluss vom 20. September 2018 - V ZB 102/16, juris Rn. 27).
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