Rechtsprechung
   BGH, 20.10.2005 - VII ZR 190/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,1996
BGH, 20.10.2005 - VII ZR 190/02 (https://dejure.org/2005,1996)
BGH, Entscheidung vom 20.10.2005 - VII ZR 190/02 (https://dejure.org/2005,1996)
BGH, Entscheidung vom 20. Januar 2005 - VII ZR 190/02 (https://dejure.org/2005,1996)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Kündigungsrecht bei Unterbrechung der Bauausführung; Voraussetzungen für einen Anspruch des Auftragnehmer auf eine besondere Vergütung; Vorliegen eines außerordentlichen Kündigungsrechts; Zurechnung des Planungsverschuldens der Bauherrin

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VOB/B § 6 Nr. 7
    Kündigung wegen Unterbrechung der Bauausführung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bauunterbrechung: Auch Verursacher kann kündigen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Schürmann-Bau: Durften Auftraggeber nach § 6 Nr. 7 VOB/B kündigen? (IBR 2006, 84)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 306
  • MDR 2006, 328
  • NZBau 2006, 108
  • BauR 2006, 371
  • ZfBR 2006, 145
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • KG, 10.01.2017 - 21 U 14/16

    Wechselseitige Kündigung eines Bauvertrag wegen Bauverzögerung: Unangemessene

    Auf nichts anderes verweist der BGH, wenn er betont, dass der Bestimmung des § 6 Abs. 7 VOB/B wie jeder Regelung über eine außerordentliche Kündigung die Frage der Zumutbarkeit der Kündigung immanent ist (BGH, Urteil vom 20.10.2005, VII ZR 190/02, Rz 15; Urteil vom 13.5.2004, VII ZR 363/02, BGHZ 159, 161).

    Dies gilt zum Einen für die Frage der Wirksamkeit von § 6 Abs. 7 VOB/B bei AGB-Einzelkontrolle, die durch den BGH - soweit ersichtlich - nicht geklärt ist (vgl. insbesondere BGH, Urteil vom 20.10.2005, VII ZR 190/02; Urteil vom 13.5.2004, VII ZR 363/02, BGHZ 159, 161).

  • OLG Dresden, 09.01.2013 - 1 U 1554/09

    Leistungsänderung führt zu Bauzeitverlängerung: Wie wird der neue Preis

    Umstände, die aus der Risikosphäre des Auftraggebers herrühren, aber keine Vertragverletzung darstellen, begründen grundsätzlich keine Haftung nach § 6 Nr. 6 VOB/B (vgl. BGH, Urteil vom 20.10.2005, Az.: VII ZR 190/02, Rn. 22, zitiert nach juris).
  • BGH, 20.04.2017 - VII ZR 194/13

    Mehrvergütungsanspruch des Bauunternehmers wegen witterungsbedingten

    Auch die Entscheidung des Senats vom 20. Oktober 2005 (VII ZR 190/02, BauR 2006, 371 = NZBau 2006, 108) führt, anders als die Revision meint, zu keiner anderen Beurteilung.
  • OLG Brandenburg, 25.11.2015 - 4 U 7/14

    Bauprozess: Schadensersatz wegen eines Kalkulationsirrtums in einem

    Die Höhe folgt aus einer Fortschreibung der Vertragspreise und ihrer Einzelbestandteile, wie sie sich aus der ursprünglichen Kalkulation des Auftragnehmers ergeben ("vorkalkulatorische Preisfortschreibung"; vgl. nur BGH, Urteil vom 20. Oktober 2005 - VII ZR 190/02 -, Rdnr. 28, juris).
  • OLG Stuttgart, 29.11.2011 - 10 U 58/11

    Anforderungen an die Rechtzeitigkeit einer Behinderungsanzeige

    Der Anspruch aus § 642 BGB besteht neben einem Schadensersatzanspruch nach § 6 Nr. 6 VOB/B (BGH BauR 2000, 722 und BauR 2006, 371 ).
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