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   BGH, 20.10.2011 - III ZR 252/10   

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BGH, 20.10.2011 - III ZR 252/10 (https://dejure.org/2011,949)
BGH, Entscheidung vom 20.10.2011 - III ZR 252/10 (https://dejure.org/2011,949)
BGH, Entscheidung vom 20. Januar 2011 - III ZR 252/10 (https://dejure.org/2011,949)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 166 Abs 1 BGB, § 199 Abs 1 Nr 2 BGB, § 852 Abs 1 BGB vom 16.08.1977, § 116 Abs 1 SGB 10
    Beginn der Verjährungsfrist für deliktsrechtliche Ansprüche: Grob fahrlässige Unkenntnis von Behörden mit arbeitsteiliger Organisation in Form von Leistungs- und Regressabteilung

  • verkehrslexikon.de

    Zum Beginn der Verjährungsfrist für deliktische Schadensersatzansprüche und zur grob fahrlässigen Unkenntnis des Verjährungsbeginns von Behörden mit arbeitsteiliger Organisation

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Beginn der Verjährungsfrist bei von Behörden und juristischen Personen des öffentlichen Rechts mit arbeitsteiliger Organisation (hier: Sozialversicherungsträger) geltend gemachten deliktsrechtlichen Ansprüchen

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zum Abstellen auf die Kenntnis der Beschäftigten der Regressabteilung für den Beginn der Verjährungsfrist bei deliktsrechtlichen Ansprüchen von Behörden nach Einführung der Bestimmung des § 199 Abs. 1 Nr. 2 BGB

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Regress nach § 116 SGB X - Beginn der Verjährungsfrist bei deliktsrechtlichen Ansprüchen - arbeitsteilige Organisation des SV-Trägers - Leistungs- und Regressabteilung - positive Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis der Beschäftigten der Regressabteilung maßgeblich

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 166 Abs. 1; BGB § 199 Abs. 1 Nr. 2
    Beginn der Verjährungsfrist bei von Behörden und juristischen Personen des öffentlichen Rechts mit arbeitsteiliger Organisation (hier: Sozialversicherungsträger) geltend gemachten deliktsrechtlichen Ansprüchen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verjährungsbeginn: Auf wessen Kenntnis kommt es an?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Behördliche Schadensersatzansprüche und der Beginn der Verjährungsfrist

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 447
  • MDR 2012, 151
  • VersR 2012, 587
  • WM 2012, 940
  • BB 2012, 1421
  • DÖV 2012, 248
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BGH, 17.04.2012 - VI ZR 108/11

    Regress des Sozialversicherungsträgers: Beginn der Verjährungsfrist

    Da Schadensersatzansprüche, soweit sie kongruente Leistungen des Sozialversicherungsträgers umfassen, bereits im Augenblick ihrer Entstehung mit dem Schadensereignis auf die Klägerin übergegangen sind, ist auf deren Kenntnis abzustellen (Senatsurteile vom 25. Juni 1996 - VI ZR 117/95, BGHZ 133, 129, 138; vom 2. Dezember 2003 - VI ZR 243/02, VersR 2004, 492, 493; vom 18. Dezember 2007 - VI ZR 278/06, VersR 2008, 513 Rn. 9; BGH, Urteile vom 9. März 2000 - III ZR 198/99, VersR 2000, 1277, 1278; vom 20. Oktober 2011 - III ZR 252/10, NJW 2012, 447 Rn. 12).

    Das Wissen der Bediensteten der Leistungsabteilung ist demgegenüber regelmäßig unmaßgeblich und zwar auch dann, wenn die Mitarbeiter dieser Abteilung aufgrund einer behördeninternen Anordnung gehalten sind, die Schadensakte an die Regressabteilung weiterzuleiten, sofern sich im Zuge der Sachbearbeitung Anhaltspunkte für eine schuldhafte Verursachung des Schadens durch Dritte oder eine Gefährdungshaftung ergeben (vgl. Senatsurteile vom 11. Februar 1992 - VI ZR 133/91, VersR 1992, 627, 628; vom 15. März 2011 - VI ZR 162/10, VersR 2011, 682 Rn. 11; BGH, Urteile vom 9. März 2000 - III ZR 198/99, VersR 2000, 1277, 1278; vom 20. Oktober 2011 - III ZR 252/10, aaO).

    Selbst wenn nunmehr grob fahrlässige Unkenntnis die Verjährungsfrist in Lauf setzen kann, hat sich dadurch die Rechtslage nicht dahingehend geändert, dass in Regressfällen hinsichtlich einer etwaigen Verjährung von Ansprüchen auch auf ein fehlerhaftes Verhalten von Mitarbeitern der Leistungsabteilung, etwa wegen unterlassener Initiativen zur Aufklärung des Schadensgeschehens oder einer unterlassenen Information der Regressabteilung, abzustellen und bei diesbezüglicher Nachlässigkeit eine grob fahrlässige Unkenntnis der öffentlichen Körperschaft oder Behörde anzunehmen wäre (vgl. Senatsurteil vom 28. Februar 2012 - VI ZR 9/11, zVb, Rn. 11 ff.; BGH, Urteil vom 20. Oktober 2011 - III ZR 252/10, NJW 2012, 447 Rn. 18 ff.).

    Angesichts dessen kann es im Ausgangspunkt auch nach neuem Recht im Bereich der deliktischen Haftung bei den hergebrachten Grundsätzen der Wissenszurechnung verbleiben (vgl. Senatsurteil vom 28. Februar 2012 - VI ZR 9/11, zVb, aaO; BGH, Urteil vom 20. Oktober 2011 - III ZR 252/10, aaO, Rn. 21).

    Daraus ergab sich keine eigenverantwortliche Bearbeitung von möglichen Regressansprüchen und keine Verpflichtung der Leistungsabteilung, etwa allgemein weitere Erkundigungen einzuholen (vgl. BGH, Urteil vom 20. Oktober 2011 - III ZR 252/10, aaO, Rn. 14).

    Um einen vergleichbaren Sachverhalt geht es vorliegend nicht, so dass sich der Senat zu dieser Entscheidung nicht in Widerspruch setzt (vgl. BGH, Urteil vom 20. Oktober 2011 - III ZR 252/10, aaO Rn. 22).

  • BGH, 28.02.2012 - VI ZR 9/11

    Beginn der regelmäßigen Verjährungsfrist: Grob fahrlässige Unkenntnis der

    Auch wenn nunmehr grob fahrlässige Unkenntnis die Verjährungsfrist in Lauf setzen kann, hat sich dadurch die Rechtslage nicht so maßgeblich geändert, als dass in Regressfällen - wie hier - zur Vermeidung der Verjährung der Ansprüche die Mitarbeiter der Leistungsabteilung Initiativen zur Aufklärung des Schadensgeschehens entfalten müssten und bei diesbezüglicher Nachlässigkeit die grob fahrlässige Unkenntnis der öffentlichen Körperschaft oder Behörde anzunehmen wäre (vgl. BGH, Urteil vom 20. Oktober 2011 - III ZR 252/10, NJW 2012, 447).

    Angesichts dessen kann es auch nach neuem Recht bei den hergebrachten Grundsätzen der Wissenszurechnung verbleiben (vgl. BGH, Urteil vom 20. Oktober 2011 - III ZR 252/10, aaO).

  • BGH, 13.12.2012 - III ZR 298/11

    Verjährungsbeginn für Schadensersatzansprüche gegen den Kapitalanlageberater:

    Allerdings muss sich der Anspruchsinhaber das Wissen eines Dritten entsprechend § 166 Abs. 1 BGB und mit Rücksicht auf Treu und Glauben (§ 242 BGB) dann als eigenes Wissen zurechnen lassen, wenn er den Dritten mit der Erledigung bestimmter Angelegenheiten in eigener Verantwortung betraut, insbesondere ihm im Zusammenhang mit der Verfolgung des Anspruchs die Kenntnisnahme von bestimmten Tatsachen oder die Vornahme der erforderlichen Tatsachenfeststellungen übertragen hat; in diesen Fällen ist der Dritte als "Wissensvertreter" des Anspruchsinhabers zu behandeln (s. Senatsurteil vom 29. Januar 1968 aaO S. 988 f; BGH, Urteile vom 20. Januar 1976 - VI ZR 15/74, NJW 1976, 2344 f; vom 16. Mai 1989 aaO S. 2323 mwN; vom 15. Oktober 1992 aaO; vom 18. Januar 1994 - VI ZR 190/93, NJW 1994, 1150, 1151; vom 4. Februar 1997 - VI ZR 306/95, BGHZ 134, 343, 347 f; vom 19. März 1997 aaO und vom 23. Januar 2007 aaO S. 11 f Rn. 35; vgl. auch Senatsurteil vom 20. Oktober 2011 - III ZR 252/10, NJW 2012, 447, 448 Rn. 12; BGH, Urteil vom 25. März 1982 - VII ZR 60/81, BGHZ 83, 293, 296).

    Die hierauf gegründete Zurechnung umfasst nicht nur das positive Wissen des Wissensvertreters, sondern auch seine leichtfertige oder grob fahrlässige Unkenntnis (vgl. Senatsurteil vom 20. Oktober 2011 aaO S. 449 Rn. 21; BGH, Urteil vom 16. Mai 1989 aaO S. 2323 f).

  • BGH, 12.06.2012 - II ZR 105/10

    Nichtabführung der Arbeitnehmeranteile zur Sozialversicherung: Haftung des

    Insbesondere entspricht die Auffassung des Berufungsgerichts, bei Behörden und öffentlichen Körperschaften richte sich der Beginn der Verjährungsfrist für zivilrechtliche Schadensersatzansprüche nach dem Kenntnisstand der Bediensteten der für die Vorbereitung und Verfolgung des Regressanspruchs zuständigen Abteilung, der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, an der, wie der Bundesgerichtshof nach dem Erlass des Berufungsurteils klargestellt hat, auch nach dem seit dem 1. Januar 2002 geltenden Verjährungsrecht festzuhalten ist  (BGH, Urteil vom 17. April 2012 - VI ZR 108/11 Rn. 14; vgl. auch BGH, Urteil vom 20. Oktober 2011 - III ZR 252/10, WM 2012, 940 Rn. 18 ff.; Urteil vom 28. Februar 2012 - VI ZR 9/11 Rn. 11 ff.).
  • LG Kiel, 20.12.2018 - 8 Ks 6/18
    Da in § 96 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG strafbare Beihilfeleistungen zu selbstständigen in Täterschaft begangenen Straftaten heraufgestuft worden sind, sofern der Gehilfe die weiteren Voraussetzungen der Vorschrift erfüllt (vgl. BGH, NJW 2012 447 f.; NStZ 2015, 399 f.; BGHSt 62, 85 ff.), reichen als Hilfeleistung alle Handlungen aus, die den unerlaubten Grenzübertritt eines Ausländers in irgendeiner Weise objektiv fördern, so dass die Hilfe nicht unmittelbar zum Grenzübertritt geleistet werden muss, sondern bereits Unterstützungshandlungen im Vorfeld desselben ausreichen, sofern sie ihn nur ermöglichen oder erleichtern (vgl. BGH, NJW 2012, 447.) Maßgebend ist dabei, wie weit der Gehilfe sich mit seinem Tatbeitrag schon dem von ihm angestrebten Unterstützungserfolg angenähert und durch sein Handeln eine Gefahr für das betroffene Rechtsgut begründet hat (vgl. BGH, NJW 2012, 447 f.; BGHR AufenthG § 96 Abs. 3 Unmittelbares Ansetzen 1; NStZ 2015, 399 f.).

    Zu derartigen Handlungen zählen beispielsweise die Beschaffung und Weiterleitung von Informationen zum Grenzübertritt (vgl. BGH, NJW 2012, 447 f.; NStZ 2018, 286 ff.; Mosbacher, in: GK-AufenthG, Bd. 4, § 96 Rn. 11; Hohoff, in: BeckOK AuslR, 17. Edition, § 96 Rn. 5; Senge, in: Erbs/Kohlhaas, Strafrechtliche Nebengesetze, § 96 AufenthG Rn. 4), die Organisation von Reisen oder Reisemöglichkeiten (vgl. BGH, NJW 2012, 447 f.; NStZ 2018, 286 ff.; Hohoff a. a. O., § 96 Rn. 5), die Anwerbung von Transithelfern und die Kontaktaufnahme von Mittelsmännern (vgl. BGH, NJW 2012, 447 f.; BGHR AufenthG § 95 Abs. 1 Nr. 3 Einreise 1; Hohoff a. a. O., § 96 Rn. 5), die Aufforderung, sich bereit zu halten (vgl. BGH, NJW 2012, 447.), die Begleitung bei der Hinterlegung des Schleuserlohnes (vgl. BGH, NStZ 2018, 286 ff.), die Anmietung von Wohnungen zum Zwecke der Unterbringung von Flüchtlingen in der Zeit bis zu ihrer Abreise (vgl. LG Essen, Urteil vom 04.12.2013 - 35 KLs 29/13, Rn. 36 und 154; Senge a. a. O., § 96 Rn. 4) und allgemein die Förderung der Hilfeleistung eines anderen Schleusers als so genannte Kettenbeihilfe (vgl. BGH, NJW 2012, 447.; Hohoff a. a. O., § 96 Rn. 5).

  • OLG Karlsruhe, 31.01.2019 - 6 U 135/14

    Patentgeschütztes Verfahren zur Herstellung der feuerfesten Zustellung für

    aa) Bei juristischen Personen des Privatrechts darf nämlich - ebenso wie bei juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlichen Körperschaften (BGH, NJW 2000, 1411, 1412; 2007, 834, 835; 2012, 447, 448) - nicht die Kenntnis eines jeden Mitarbeiters der juristischen Person zugerechnet werden.
  • OLG Hamm, 16.09.2016 - 9 U 163/15

    Leistungsabteilung; Regressabteilung; Sozialversicherungsträger; sekundäre

    Zutreffend hat das Landgericht ausgeführt, dass es hinsichtlich der Kenntnis der maßgeblichen Tatsachen bei einem Sozialversicherungsträger nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes nicht auf die Kenntnis der Leistungsabteilung, sondern auf die der Regressabteilung ankommt (Urteil vom 20. Oktober 2011, Az. III ZR 252/10).
  • LG Bochum, 16.12.2015 - 6 O 205/15
    Insoweit ist auch nach Einführung der Bestimmung des § 199 Abs. 1 Nr. 2 BGB für den Beginn der Verjährungsfrist bei deliktsrechtlichen Ansprüchen, die von Behörden und juristischen Personen des öffentlichen Rechts mit arbeitsteiliger Organisation geltend gemacht werden, hinsichtlich der Beurteilung einer grob fahrlässigen Unkenntnis ebenso wie der positiven Kenntnis auf die Beschäftigten der Regressabteilung, nicht derjenigen der Leistungsabteilung abzustellen( vgl. BGH NJW 2012, 447).
  • OLG Karlsruhe, 28.05.2013 - 8 U 123/09

    Überzahlung: Verjährungsbeginn der Rückforderung?

    Während die Wissenszurechnung bei juristischen Personen des öffentlichen oder privaten Rechts sich bei der Geltendmachung zivilrechtlicher Schadensersatzansprüche danach bestimmt, ob der zuständige Bedienstete der verfügungsberechtigten Behörde, also derjenige, dem die Entscheidungskompetenz für die zivilrechtliche Verfolgung des Anspruchs im Rahmen der behördlichen Zuständigkeitsverteilung in eigener Verantwortung zukommt, über das relevante Wissen verfügt (BGH NJW 2012, 1789, 1790 - Rn. 9, 13; BGH NJW 2012, 2624, 2645 - Rn. 10; BGH NJW 2012, 447, 448 - Rn. 12), wendet die Rechtsprechung im Bereich des rechtsgeschäftlichen Handelns aus Gründen des Verkehrsschutzes einen großzügigeren Maßstab an.
  • OLG Brandenburg, 06.02.2018 - 2 U 44/16

    Schadensminderungspflicht nach Arbeitsunfall: Nichteinwilligung des Verletzten in

    Darüber hinaus soll die Bindungswirkung grundsätzlich auch die Feststellung der Zuständigkeit der den Bescheid erlassenden Behörde erfassen (BGH, Urteil vom 05. Mai 2009 - VI ZR 208/08 -, Rn. 13, juris BGH, Urteil vom 20. Oktober 2011 - III ZR 252/10 -, Rn. 9, juris).
  • LG Cottbus, 18.04.2016 - 3 O 61/12

    Deliktshaftung: Regressansprüche des Dienstherren bei gefährlicher

  • LG Bochum, 19.12.2014 - 4 O 384/13

    Anspruch der deutschen Rentenversicherung auf Leistung von Schadensersatz aus

  • OLG Karlsruhe, 09.05.2012 - 7 U 44/11

    Regressprozess eines Bundeslandes aus Arzthaftung: Aufklärungspflicht

  • VG Göttingen, 31.08.2016 - 1 A 13/14

    Geltendmachung von Wegeunterhaltungskosten aus Rezess

  • LG Dessau-Roßlau, 28.12.2018 - 2 O 147/18

    Deliktsrecht: Gesundheitsverletzung durch Grillunfall; Aufsprühen von

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