Rechtsprechung
   BGH, 20.10.2011 - IX ZR 10/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,355
BGH, 20.10.2011 - IX ZR 10/11 (https://dejure.org/2011,355)
BGH, Entscheidung vom 20.10.2011 - IX ZR 10/11 (https://dejure.org/2011,355)
BGH, Entscheidung vom 20. Januar 2011 - IX ZR 10/11 (https://dejure.org/2011,355)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 55 Abs 1 Nr 1 InsO, § 55 Abs 1 Nr 2 InsO, § 96 Abs 1 Nr 1 InsO, § 103 Abs 1 InsO, § 108 Abs 1 InsO
    Erfüllung eines Dienstverhältnisses des Insolvenzschuldners durch den Insolvenzverwalter: Aufrechnung mit einer Insolvenzforderung gegen die Entgeltforderung; Erbringung der Dienstleistung unter Begründung von Masseschulden

  • Deutsches Notarinstitut

    InsO §§ 55 Abs. 1 Nr. 1 u. 2, 96 Abs. 1 Nr. 1, 103 Abs. 1, 108 Abs. 1
    Dienstverhältnis des Schuldners im Insolvenzverfahren; Aufrechenbarkeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Weiterführung des Dienstverhältnisses eines Schuldners durch den Insolvenzverwalter und Möglichkeit der Aufrechnung gegen die Entgeltforderung der Masse mit einer Insolvenzforderung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Aufrechnung einer Insolvenzforderung gegen einen Entgeltanspruch der Masse aus der Fortführung eines Dauerschuldverhältnisses durch den Insolvenzverwalter

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    InsO § 96 Abs. 1 Nr. 1, § 55 Abs. 1, §§ 103, 108
    Keine Aufrechnung einer Insolvenzforderung gegen einen Entgeltanspruch der Masse aus der Fortführung eines Dauerschuldverhältnisses durch den Insolvenzverwalter

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Kein Fortbestand des Dienstvertrages mit Wirkung für die Insolvenzmasse, wenn die Dienstleistung nur durch Begründung erheblicher Masseschulden erbracht werden kann; keine Aufrechnung gegen Entgeltforderung der Masse aus vom Insolvenzverwalter erfüllten Dienstverhältnis ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Weiterführung des Dienstverhältnisses eines Schuldners durch den Insolvenzverwalter und Möglichkeit der Aufrechnung gegen die Entgeltforderung der Masse mit einer Insolvenzforderung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Insolvenzverwalter erfüllt Dienstverhältnis des Schuldners

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das Dienstverhältnis des Insolvenzschuldners

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Keine Aufrechnung mit Insolvenzforderungen

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Korrektur der Rechtsprechung des BGH zur Aufrechnung mit Insolvenzforderungen gegen Masseforderungen

Besprechungen u.ä. (3)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    InsO § 108 Abs. 1, § 55 Abs. 1, § 96 Abs. 1 Nr. 1, § 103
    Keine Aufrechnung einer Insolvenzforderung gegen einen Entgeltanspruch der Masse aus der Fortführung eines Dauerschuldverhältnisses durch den Insolvenzverwalter

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Aufrechnung von Insolvenzforderungen gegen mit Mitteln der Masse erdiente Forderungen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Dienstverhältnis: Wann ist eine Aufrechnung in der Insolvenz möglich? (IBR 2014, 1129)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Aufrechnungsbeschränkungen im Gewerberaummietrecht" von RA Nima Ghassemi-Tabar und RA Dr. Philipp Schweitzer, LL.M., original erschienen in: ZfIR 2012, 224 - 230.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 182
  • ZIP 2011, 2262
  • MDR 2011, 1504
  • NZI 2011, 936
  • NZM 2012, 195
  • WM 2011, 2294
  • NZG 2012, 275
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 18.04.2013 - IX ZR 165/12

    Insolvenzverfahren: Wirksamkeit der Vorausabtretung künftiger, nach

    Eine gesicherte Rechtsposition an Honoraransprüchen eines Kassenarztes kann der Zessionar darum erst erwerben, nachdem der Arzt vergütungsfähige Leistungen erbracht hat (BGH, Urteil vom 11. Mai 2006, aaO Rn. 25; vom 20. Oktober 2011 - IX ZR 10/11, WM 2011, 2294 Rn. 9).
  • BGH, 11.12.2014 - IX ZR 87/14

    Insolvenz des Vermieters: Fortbestehen des Mietverhältnisses mit Wirkung für die

    Dem widerspricht es, die Masse zu Vorleistungen zu verpflichten, die sich erst nach zehn oder mehr Jahren auszahlen (BGH, Urteil vom 5. Juli 2007, aaO Rn. 22; vgl. auch BGH, Urteil vom 20. Oktober 2011 - IX ZR 10/11, ZIP 2011, 2262 Rn. 6).
  • OLG Saarbrücken, 10.01.2018 - 5 U 5/17

    Zustandekommen eines Mietvertrages mit einer neu gegründeten GmbH als

    Die Erfüllungswahl bewirkt für die unter § 103 InsO fallenden gegenseitigen Verträge rechtlich das Gleiche wie die gesetzliche Vorschrift des § 108 Abs. 1 Satz 1 InsO für die dort geregelten Miet-, Pacht- und Dienstverträge (Kreft, in: MünchKomm-InsO, a.a.O., § 103 Rn. 39; vgl. BGH, Urteil vom 20. Oktober 2011 - IX ZR 10/11, NJW-RR 2012, 182).
  • LG Stuttgart, 29.06.2017 - 27 O 350/15

    Ansprüche des Insolvenzverwalters aus einem Entwicklungsvertrag nach Anfechtung

    Dabei kann an dieser Stelle offen bleiben, ob ein Dienstvertrag vorliegt, nachdem die Anwendung von § 108 InsO ausscheidet, wenn -was der Kläger nicht widerlegen kann - die Dienstleistung nur durch Begründung erheblicher Masseschulden erbracht werden kann ( BGH v. 20.10.2011 - IX ZR 10/11 , WM 2011, 2294).
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