Volltextveröffentlichungen (11)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 233 ZPO, § 234 Abs 1 S 1 ZPO

 
• IWW
• rewis.io

  Folgen einer nicht rechtzeitig vorgenommene fristwahrende Handlung wegen wirtschaftlichen Unvermögens; Sorgfaltspflicht des Rechtsanwalts zur rechtzeitigen Information seines Mandanten über Prozessverlauf und weiteres Vorgehen

• degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 233 Fd, Ha

• rechtsportal.de

  ZPO § 233 Fd, Ha

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Rechtsanwalt muss Kommunikation mit Mandanten sicher gestalten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Anwaltsblatt (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

  § 233 ZPO
  Anwalt muss dafür sorgen, dass seine E-Mail Mandant rechtzeitig erreicht

Besprechungen u.ä.

• Anwaltsblatt (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

  § 233 ZPO
  Anwalt muss dafür sorgen, dass seine E-Mail Mandant rechtzeitig erreicht

Papierfundstellen

• MDR 2021, 319
• AnwBl 2021, 108

Wird zitiert von ... (8)

• BGH, 11.05.2021 - VIII ZB 9/20

  Anwaltliche Sorgfaltspflichten im Zusammenhang mit der Übermittlung von …

  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand kann nicht gewährt werden, wenn nach den seitens der Partei glaubhaft gemachten Tatsachen (§ 236 Abs. 2 Satz 1 ZPO) zumindest die Möglichkeit besteht, dass die Fristversäumnis von der Partei beziehungsweise ihrem Prozessbevollmächtigten verschuldet war (vgl. BGH, Beschlüsse vom 20. Oktober 2020 - VIII ZA 15/20, juris Rn. 14;… vom 20. August 2019 - VIII ZB 19/18, NJW 2019, 3310 Rn. 15;… vom 6. April 2011 - XII ZB 701/10, NJW 2011, 1972 Rn. 8;… vom 8. April 2014 - VI ZB 1/13, NJW 2014, 2047 Rn. 7; jeweils mwN).
• BSG, 21.04.2022 - B 5 R 261/21 B

  Rente wegen Erwerbsunfähigkeit oder Berufsunfähigkeit; Verfahrensrüge im …

  Sie muss aufzeigen, auf welchen konkreten Umständen die Fristversäumnis beruht und auf welche Weise sowie - soweit aufklärbar - durch wessen Verschulden es zur Versäumung der Frist gekommen ist (vgl BSG Beschluss vom 14.7.2021 - B 5 R 146/21 B - juris RdNr 6 unter Hinweis auf BGH Beschluss vom 20.10.2020 - VIII ZA 15/20 - juris RdNr 14 mwN) .
• BSG, 13.04.2022 - B 5 RS 2/22 B

  Zugehörigkeit zum Zusatzversorgungssystem der technischen Intelligenz; …

  Aus seiner Schilderung der tatsächlichen Abläufe muss dabei hervorgehen, auf welchen konkreten Umständen die Fristversäumnis beruht und auf welche Weise sowie - soweit aufklärbar - durch wessen Verschulden es zu der Versäumung der Frist gekommen ist (vgl BGH Beschluss vom 20.10.2020 - VIII ZA 15/20 - juris RdNr 14 mwN;… BSG Beschluss vom 14.7.2021 - B 5 R 146/21 B - aaO RdNr 6).

 
• BSG, 16.03.2022 - B 5 R 298/21 B

  Anspruch auf Altersrente; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; …

  Sie muss aufzeigen, auf welchen konkreten Umständen die Fristversäumnis beruht und auf welche Weise sowie - soweit aufklärbar - durch wessen Verschulden es zur Versäumung der Frist gekommen ist (vgl BSG Beschluss vom 14.7.2021 - B 5 R 146/21 B - juris RdNr 6 unter Hinweis auf BGH Beschluss vom 20.10.2020 - VIII ZA 15/20 - juris RdNr 14 mwN) .
• BGH, 10.02.2022 - I ZB 46/21

  Beantragung von Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der …

  Die Partei hat einen Verfahrensablauf vorzutragen und glaubhaft zu machen (§ 236 Abs. 2 Satz 1 ZPO), der ein Verschulden an der Nichteinhaltung der Frist zweifelsfrei ausschließt; verbleibt die Möglichkeit, dass die Einhaltung der Frist durch ein Verschulden des Prozessbevollmächtigten der Partei versäumt worden ist, ist der Antrag auf Wiedereinsetzung unbegründet (vgl. BGH, Beschluss vom 20. Oktober 2020 - VIII ZA 15/20, juris Rn. 14).
• BGH, 13.01.2021 - XII ZB 386/20

  Erforderlichkeit der Zustellung im Betreuungsverfahren an den für den Rechtszug …

  Selbst wenn dies zutreffen sollte, beruht die Versäumung der Rechtsbeschwerdefrist nämlich auf einer Verletzung der aus dem Mandat folgenden, anwaltlichen Pflicht von Rechtsanwalt K., den Betroffenen rechtzeitig von der Zustellung und den sich daraus ergebenden Folgen für die Rechtsbeschwerdefrist in Kenntnis zu setzen (…vgl. BGH Beschlüsse vom 18. Juli 2017 - VI ZR 52/16 - NJW-RR 2017, 1210 Rn. 12 mwN und vom 20. Oktober 2020 - VIII ZA 15/20 - juris Rn. 16 mwN).
• BSG, 14.07.2021 - B 5 R 146/21 B
  Sie muss aufzeigen, auf welchen konkreten Umständen die Fristversäumnis beruht und auf welche Weise sowie - soweit aufklärbar - durch wessen Verschulden es zur Versäumung der Frist gekommen ist (vgl BGH Beschluss vom 20.10.2020 - VIII ZA 15/20 - juris RdNr 14 mwN) .
• OLG Düsseldorf, 06.12.2021 - 12 U 37/21
  Verbleibt die Möglichkeit, dass die Einhaltung der Frist durch ein Verschulden des Prozessbevollmächtigten der Partei versäumt worden ist, ist der Antrag auf Wiedereinsetzung unbegründet (BGH, Beschl. v. 20.10.2020 - VIII ZA 15/20, NJOZ 2021, 686, 687 f. Rn. 14).