Rechtsprechung
   BGH, 20.11.2008 - I ZR 122/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,222
BGH, 20.11.2008 - I ZR 122/06 (https://dejure.org/2008,222)
BGH, Entscheidung vom 20.11.2008 - I ZR 122/06 (https://dejure.org/2008,222)
BGH, Entscheidung vom 20. November 2008 - I ZR 122/06 (https://dejure.org/2008,222)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    20 % auf alles

    UWG § 5 Abs. 4 Satz 1

  • MIR - Medien Internet und Recht

    "20% auf alles" - Zum Irreführungspotential einer Preissenkungswerbung, in der das gesamte Sortiment mit Ausnahme einer Produktgruppe ab einem bestimmten Zeitpunkt zu einem reduzierten Preis angeboten wird.

  • markenmagazin:recht

    20% auf alles

    § 5 Abs. 4 Satz 1 UWG
    Werbung mit Preissenkung

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    UWG § 5 Abs. 4 Satz 1
    Trick mit "Preissenkung"

  • Jurion

    Vorliegen einer irreführenden Werbung bei einer Rabattaktion mit dem Slogan "20 Prozent Rabatt auf alles. Ausgenommen Tiernahrung" durch teilweise, kurzfristige Anhebung der Preise vor der Aktion

  • rabüro.de

    Zur wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit von Preissenkungswerbung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorliegen einer irreführenden Werbung bei einer Rabattaktion mit dem Slogan "20 Prozent Rabatt auf alles. Ausgenommen Tiernahrung" durch teilweise, kurzfristige Anhebung der Preise vor der Aktion

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    20% auf alles

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verkehrsauffassung bei Reduzierung des gesamten Sortiments?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (25)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Werbung mit der Ankündigung "20% auf alles"

  • markenmagazin:recht (Pressemitteilung)

    Irreführende Werbung mit der Ankündigung "20% auf alles”

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    "20% auf alles, ausgenommen Tiernahrung" - Die Werbung für eine Rabattaktion ist irreführend, wenn mit deren Beginn die Preise heraufgesetzt werden

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Zur Preissenkungswerbung "20 % auf alles"

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Werbung mit der Ankündigung "20% auf alles”

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Werbeaussage 20 % auf alles ist unzulässig

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Werbung mit dem Slogan "20% auf alles" nur zulässig, wenn der Käufer gegenüber dem vorherigen Preis auch tatsächlich eine Preisersparnis in der beworbenen Höhe erzielt

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Werbung mit der Ankündigung 20% auf alles

  • internetrecht-infos.de (Pressemitteilung)

    Werbung mit der Ankündigung 20% auf alles ist unzulässig, sofern der Ausgangspreis lediglich eine unangemessen kurze Zeit vor der Aktion galt

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Werbung mit Rabattaktion

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Irreführende Werbung mit der Ankündigung "20 % auf alles"

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "20 Prozent auf alles" - Werbung ist irreführend, wenn einzelne Artikel schon vor der Rabattaktion zum Sonderpreis verkauft wurden

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Rabattaktion "20 Prozent auf alles" von Praktiker bei vorheriger Preiserhöhung wettbewerbswidrig

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Irreführung der Verbraucher

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Werbung mit der Ankündigung "20% auf alles"

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Irreführende Preissenkungswerbung von Praktiker bei vorheriger Preisanhebung

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Rabattwerbung: Praktiker verliert vor dem BGH mit "20% auf alles"

  • lempe-kessler.com (Kurzinformation)

    "Praktiker": Werbung mit Ankündigung "20% auf alles" irreführend

  • eurojuris.de (Kurzinformation)

    Werbung mit der Ankündigung "20% auf alles"

  • pwclegal.de (Kurzinformation)

    "20 Prozent auf alles außer Tiernahrung"

  • nennen.de (Kurzinformation)

    20 % auf alles ... - mit erhöhten Preisen in die Rabattaktion?

  • diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Zur Zulässigkeit der Praktiker Werbung mit der Ankündigung 20 Prozent auf alles

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Werbung mit der Ankündigung: "20% auf alles"

  • baumgartenbrandt.de (Kurzinformation)

    Eine Werbung mit der Ankündigung "20 Prozent auf alles" ist irreführend

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Werbung mit der Ankündigung "20% auf alles"

Besprechungen u.ä.

  • karief.com (Entscheidungsbesprechung)

    Wird in Printmedien großflächig mit Preisreduzierungen geworben, können die maßgeblichen Ausnahmen nur in absoluten Ausnahmefällen im Internet wiedergegeben werden

Hinweis zu den Links:
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2009, 2541
  • MDR 2009, 1061
  • GRUR 2009, 788
  • MIR 2009, Dok. 134
  • DB 2009, 1527



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Wird zitiert von ... (9)  

  • BGH, 07.07.2011 - I ZR 173/09

    10 % Geburtstags-Rabatt

    Wegen der zentralen Bedeutung des Preises einer Ware für die Kaufentscheidung ist die wettbewerbsrechtliche Relevanz einer irreführenden Preisangabe in der Regel ohne weiteres gegeben (BGH, Urteil vom 20. November 2008 - I ZR 122/06, GRUR 2009, 788 Rn. 24 = WRP 2009, 951 - 20% auf alles, mwN).
  • BGH, 22.11.2012 - I ZR 72/11

    Barilla

    Die Zahl der Verstöße gegen die Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung und die Nährwert-Kennzeichnungsverordnung ist deshalb nicht so geringfügig, dass sie außer Betracht bleiben könnte (vgl. BGH, Urteil vom 20. November 2008 - I ZR 122/06, GRUR 2009, 788 Rn. 24 = WRP 2009, 951 - 20% auf alles).
  • OLG München, 22.03.2018 - 6 U 3026/17

    Angabe von höheren Bezugspreisen bei Preisreduzierungen in Werbeprospekten

    Wegen der zentralen Bedeutung des Preises einer Ware für die Kaufentscheidung ist die wettbewerbliche Relevanz einer irreführenden Werbung im Zusammenhang mit dem angegebenen Preis in der Regel ohne weiteres gegeben (vgl. BGH GRUR 2009, 788 Rn. 24 - 20% auf alles; BGH GRUR 2012, 208 Rn. 33 - 10% Geburtstags-Rabatt; EuGH GRUR Int. 2017, 65 Rn. 46 - Canal Digital Danmark A/S).

    Nach der Gesetzesbegründung ist ursprünglicher Preis im Sinne des § 5 Abs. 4 Satz 1 UWG der Preis, der unmittelbar vor der Ankündigung der Preissenkung verlangt wurde (vgl. BGH GRUR 2009, 788 Rn. 15 - 20% auf alles, mit Verw. auf die Begr. zum RegE eines Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb, BT-Dr 15/1487, Seite 20).

    c) Die Relevanz der Irreführung im Sinne von § 5 Abs. 1 Satz 1 UWG ist auch hier zu bejahen, nachdem - wie bereits ausgeführt - für den Durchschnittsverbraucher der Preis eines Produkts grundsätzlich ein bestimmender Faktor ist, wenn er eine geschäftliche Entscheidung zu treffen hat (BGH GRUR 2009, 788 Rn. 24 - 20% auf alles; BGH GRUR 2012, 208 Rn. 33 - 10% Geburtstags-Rabatt; EuGH GRUR Int. 2017, 65 Rn. 46 - Canal Digital Danmark A/S).

  • OLG Frankfurt, 20.03.2014 - 6 U 237/12

    Irreführende Gegenüberstellung mit Apothekenverkaufspreis

    Wegen der zentralen Bedeutung des Preises einer Ware für die Kaufentscheidung ist die wettbewerbsrechtliche Relevanz einer irreführenden Preisangabe in der Regel ohne weiteres gegeben (BGH GRUR 2009, 788, Rn. 24 - 20% auf alles).
  • OLG Naumburg, 09.09.2010 - 1 U 13/10

    Wettbewerbsverstoß eines Optikers: Irreführende Zeitungswerbung für eine

    Eine solche Werbung liegt nicht nur dann vor, wenn mit der Herabsetzung für einzelne Preise bestimmter Produkte geworben wird, sondern auch dann, wenn - wie im Streitfall - mit einer Reduzierung der Preise für das gesamte Sortiment bzw. einen Sortimentenbereich geworben wird (vgl. BGH DB 2009, 1527-1529 - "20 % auf alles" - zitiert nach juris; OLG Stuttgart WRP 2010, 302 - 304 zitiert nach juris).

    Ist die durch die unrichtigen Angaben hervor gerufene Fehlvorstellung des Verkehrs wettbewerbsrechtlich relevant, ist aber regelmäßig davon auszugehen, dass die Erheblichkeitsschwelle (Bagatellgrenze) des § 3 UWG überschritten ist (vgl. BGH GRUR 2009, 788 - 790 - "20 % auf alles" - zitiert nach juris).

  • OLG München, 27.01.2011 - 29 U 3012/10

    Anspruch auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz gegen Äußerungen eines

    Eine irreführende Angabe ist dann wettbewerbsrechtlich relevant, wenn sie geeignet ist, das Marktverhalten der Gegenseite, in der Regel also den Entschluss der Verbraucher zum Vertragsabschluss, zu beeinflussen (vgl. BGH, Urt. v. 20.11.2008 - I ZR 122/06, Tz. 23, juris - 20 % auf alles ).
  • LG Frankfurt/Main, 05.09.2012 - 8 O 28/12

    Wettbewerbsverstoß eines Apothekers: Gleichsetzung des unverbindlichen

    Wegen der zentralen Bedeutung des Preises einer Ware für die Kaufentscheidung ist die wettbewerbliche Relevanz einer irreführenden Preisangabe in der Regel ohne weiteres gegeben (BGH NJW 2009, 2541 R. 29 - 20 % auf alles).
  • OLG Stuttgart, 19.11.2009 - 2 U 47/09

    Wettbewerbsverstoß: Blickfangmäßige Rabattankündigung mit einschränkendem

    Eine solche Werbung liegt nicht nur dann vor, wenn mit der Herabsetzung für einzelne Preise geworben wird, sondern auch dann, wenn - wie im Streitfall - mit einer Reduzierung der Preise für das gesamte Sortiment oder einen Sortimentsbereich geworben wird (vgl. zum Ganzen BGH, Urteil vom 20. November 2008 - I ZR 122/06 -, GRUR 2009, 788 ff. [20% auf alles], Tz. 11 ff., m.w.N.).
  • LG Hannover, 30.06.2009 - 18 O 193/08

    Irreführende Werbung: Unabhängiger Finanzdienstleister mit weltweiter

    Eine irreführende Angabe ist dann wettbewerbsrechtlich relevant, wenn sie geeignet ist, das Marktverhalten der Gegenseite, hier also die Inanspruchnahme von Beratungs- und Vermittlungsleistungen der Beklagten, zu beeinflussen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urt. v. 20.11.2008 - I ZR 122/06).
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