Rechtsprechung
   BGH, 20.11.2013 - XII ZR 19/11   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 105 Abs 1 BGB, § 267 BGB, § 683 BGB, § 684 BGB, § 812 Abs 1 BGB
    Ungerechtfertigte Bereicherung: Wertersatzanspruch wegen Unmöglichkeit der Herausgabe des Erlangten bei Besitzkondiktion; Einwand der Geschäftsunfähigkeit des verfügenden Nichtberechtigten

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Einwand der Geschäftsunfähigkeit des Schuldners eines Anspruchs aus § 816 Abs. 1 S. 1 BGB bei Verfügung über fremdes Geld

  • Deutsches Notarinstitut

    Zum Umfang des Bereicherungsanspruchs bei rechtsgrundloser Besitzerlangung und Unmöglichkeit der Herausgabe; Einwand der Geschäftsunfähigkeit

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage, was der Schuldner eines Bereicherungsanspruchs wegen rechtsgrundloser Erlangung des Besitzes an einer Sache als Bereicherung herauszugeben hat, wenn die Herausgabe des Gegenstandes unmöglich geworden ist; zum Einwand der Geschäftsunfähigkeit des Schuldners eines Anspruchs aus § 816 Abs. 1 Satz 1 BGB bei Verfügung über fremdes Geld

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 816 Abs. 1 S. 1
    Einwand der Geschäftsunfähigkeit des Schuldners eines Anspruchs aus § 816 Abs. 1 S. 1 BGB bei Verfügung über fremdes Geld

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Besitz im Bereicherungsrecht - das fremde Bankschließfach

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Bereicherungsanspruch gegen einen Betreuten

  • Jurion (Kurzinformation)

    Bank kann bei Verbrauch zu Unrecht ausgehändigten Schließfachinhalts keinen Wertersatz verlangen

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zum Bereicherungsanspruch

Besprechungen u.ä. (2)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 20.11.2013, Az.: XII ZR 19/11 (Kein Wertersatzanspruch bei Besitzkondiktion)" von Wiss. Mit. Dr. Matthias Fervers, original erschienen in: NJW 2014, 1095 - 1098.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 198, 381
  • NJW 2014, 1095
  • MDR 2014, 217
  • FamRZ 2014, 473
  • WM 2014, 26



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Wird zitiert von ... (6)  

  • OLG Schleswig, 28.04.2016 - 5 U 36/15  

    Geschäftsunfähigkeit; Entreicherung; Informationspflichten des

    Diejenigen, die sich darauf berufen wollen, dass die Voraussetzungen dieser Ausnahme vorliegen, haben die hierfür maßgeblichen Tatsachen darzulegen und zu beweisen (BGH, Urteil vom 20. Juni 1984 - IVa ZR 206/82, [...] Rn. 16; Urteil vom 20. November 2013 - XII ZR 19/11, Rn. 24; BAG, Urteil vom 17. Februar 1994 - 8 AZR 275/92, [...] Rn. 22; BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 28. November 2007 - 1 BvR 68/07, 1 BvR 70/07, 1 BvR 71/07, [...] Rn. 18; OLG Brandenburg, Urteil vom 6. Dezember 2012 - 5 U 49/10, [...] Rn. 30; Knothe in: Staudinger, BGB , 2012, § 104 Rn. 18 mwN).

    Offenbleiben kann hier deshalb, ob die Beklagte wegen ihrer Geschäftsunfähigkeit in einem solchen Fall überhaupt von einer Verbindlichkeit befreit worden wäre (vgl. BGH, Urteil vom 20. November 2013 - XII ZR 19/11, Rn. 16).

  • BGH, 12.11.2015 - V ZR 66/15  

    Rechtliches Gehör: Zurückweisung eines erheblichen Beweisangebots; fehlerhaftes

    Diese gingen zu Lasten des Klägers, da das Gesetz die Geschäftsfähigkeit als Normalfall und die Geschäftsunfähigkeit als Ausnahmetatbestand ansieht (vgl. BGH, Urteil vom 20. November 2013 - XII ZR 19/11, BGHZ 198, 381 Rn. 24).
  • OLG München, 29.11.2018 - 32 U 4346/16  

    Leistungen, Berufung, Zustimmung, Abtretung, Herausgabe, Anfechtung, Wohnhaus,

    Der rechtsgrundlos erlangte Besitz löst einen Bereicherungsanspruch aus § 812 Abs. 1 BGB aus (BGH, Urteil vom 20. November 2013 - XII ZR 19/11, NJW 2014, 1095 Rn. 9).
  • BGH, 15.10.2015 - V ZR 52/15  

    Nichtzulassungsbeschwerde im Rahmen eriner einstweiligen Verfügung zur Eintragung

    Diese gingen zu Lasten der Klägerin, da das Gesetz die Geschäftsfähigkeit als Normalfall und die Geschäftsunfähigkeit als Ausnahmefall ansieht (vgl. BGH, Beschluss vom 20. November 2013 - XII ZR 19/11, BGHZ 198, 381 Rn. 24).
  • OLG München, 27.09.2016 - 34 Wx 235/16  

    Geschäftsunfähigkeit bei Erklärung der Auflassung

    Zwar trifft die Darlegungs- und Beweislast für Geschäftsunfähigkeit denjenigen, der sich auf sie beruft (BGHZ 198, 381 Rn. 24; Staudinger/Knothe BGB [2012] § 104 Rn. 18 m. w. N.).
  • LG München II, 15.02.2017 - 11 O 590/16  

    Aufwendungsersatzanspruch nach den Grundsätzen der berechtigten Geschäftsführung

    Denn für den Beklagten bedeutete die Erbringung der Sanierungsarbeiten durch die Klägerin objektiv keine Befreiung von gegenüber der Realschule I. bestehenden Verbindlichkeiten, was grundsätzlich für die Annahme eines objektiv fremden Geschäfts ausreichen kann (vgl. BGH NJW 2014, 1095 Tz. 20; BGH ZIP 2003, 1399, 1400; Pal.-Sprau, BGB, 76. Aufl. 2017, § 677 Rn. 4 m. w. N.).
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