Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Rechtsmittel

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• GRUR 1958, 294

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 18.01.1955 - I ZR 102/53

  Rechtsmittel

  Auszug aus BGH, 20.12.1957 - I ZR 112/56

  Das Berufungsgericht ist dabei im Einklang mit der ständigen Rechtsprechung des Senats (BGHZ 13, 244 ff [BGH 11.05.1954 - I ZR 178/52] - Cupresa - GRUR 1955, 251 - Silberal) davon ausgegangen, daß auch objektiv richtige Werbebehauptungen im Sinne des § 3 UWG als irreführend anzusehen sind, wenn sie geeignet sind, bei den angesprochenen Verkehrskreisen unrichtige Vorstellungen über die Beschaffenheit der Ware hervorzurufen.
• BGH, 11.05.1954 - I ZR 178/52

  Cupresa, Cupresa/Kunstseide

  Auszug aus BGH, 20.12.1957 - I ZR 112/56

  Das Berufungsgericht ist dabei im Einklang mit der ständigen Rechtsprechung des Senats (BGHZ 13, 244 ff [BGH 11.05.1954 - I ZR 178/52] - Cupresa - GRUR 1955, 251 - Silberal) davon ausgegangen, daß auch objektiv richtige Werbebehauptungen im Sinne des § 3 UWG als irreführend anzusehen sind, wenn sie geeignet sind, bei den angesprochenen Verkehrskreisen unrichtige Vorstellungen über die Beschaffenheit der Ware hervorzurufen.

• BGH, 03.06.1976 - X ZR 57/73

  Patent über die Herstellung und Gewinnung eines "Tylosin" genannten Antibiotikums …

  Ist eine Verletzungshandlung - wie hier - einmal geschehen, so kann die Wiederholungsgefahr regelmäßig nur dadurch beseitigt werden, daß der Patentverletzer eine durch ein Vertragsstrafversprechen gesicherte Unterlassungserklärung abgibt (BGH GRUR 1965, 198, 202 - Küchenmaschine; BGH GRUR 1958, 294, 296 - Essenzlimonaden; BGH GRUR 1964, 274, 275 - Möbelrabatte).
• BGH, 16.03.1964 - Ib ZR 129/62

  Voraussetzungen für das Vorliegen eines freien Warennamens - Anforderungen an das …

  Das rechtfertigt aber den Erlaß des örtlich nicht begrenzten Verbots (vgl. BGH GRUR 1958, 294, 297 - Essenzlimonaden).
• BGH, 27.11.1963 - Ib ZR 60/62

  Rechtsmittel

  Denn nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung wird die Gefahr, daß sich weitere Rechtsverletzungen ereignen können, solange nicht ausgeräumt, als der Verletzer nicht eine wirksame Verpflichtungserklärung unter Übernahme einer Vertragsstrafe für den Fall der Zuwiderhandlung abgibt (BGH GRUR 1958, 294, 296 - Essenzlimonaden).
• BGH, 21.02.1961 - I ZR 116/59

  Rechtsmittel

  Auf die Revision des Beklagten hat der erkennende Senat durch Urteil vom 20. Dezember 1957 (I ZR 112/56, teilweise veröffentlicht in GRUR 1958, 294) die Entscheidung des Berufungsgerichts, soweit der Beklagte gemäß dem Klageantrag zu 1 verurteilt worden ist, und im Kostenpunkt aufgehoben und die Sache in diesem Umfange zur anderweiten Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen; im übrigen hat er die Revision zurückgewiesen.