Rechtsprechung
   BGH, 20.12.2006 - IV ZR 175/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,2120
BGH, 20.12.2006 - IV ZR 175/05 (https://dejure.org/2006,2120)
BGH, Entscheidung vom 20.12.2006 - IV ZR 175/05 (https://dejure.org/2006,2120)
BGH, Entscheidung vom 20. Dezember 2006 - IV ZR 175/05 (https://dejure.org/2006,2120)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit der Berücksichtigung des aktuellen Lebensalters des Versicherten durch den Versicherer bei Anpassung des Versicherungsschutzes nach Änderung oder Wegfall der Beihilfeberechtigung; Lebensalter des Versicherungsnehmers als Bestandteil der erneuten Risikoprüfung

  • RA Kotz

    Beihilfeberechtigung - Anpassung des Versicherungsschutzes bei Wegfall und Anpassung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VVG § 178e
    Anpassung des Versicherungsschutzes in der privaten Krankenversicherung nach Änderung oder Wegfall der Beihilfeberechtigung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Versicherungsschutz: aktuelles Lebensalter entscheidend

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Anpassung des Versicherungsschutzes nach Änderung oder Wegfall der Beihilfeberechtigung

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Private Krankenversicherung - Vertragsanpassung: BGH klärt Streit zum Eintrittsalter bei Wegfall der Beihilfeberechtigung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 385
  • MDR 2007, 460
  • VersR 2007, 196
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 15.07.2015 - IV ZR 70/15

    Private Krankenversicherung: Erhebung eines individuellen Risikozuschlags bei

    Der Versicherer darf daher im weiteren Vertragsverlauf von dieser Einstufung nicht zuungunsten des Versicherten abweichen, und zwar auch dann nicht, wenn im Lichte späterer Erkenntnisse - etwa aufgrund des weiteren Krankheitsverlaufs oder neuerer Ergebnisse der medizinischen Forschung - die damalige Einstufung zu günstig war (BVerwGE 108, 325 juris Rn. 26; 137, 179 Rn. 31; ferner Senatsurteil vom 20. Dezember 2006 - IV ZR 175/05, VersR 2007, 196 Rn. 15; Reinhard in Looschelders/Pohlmann, VVG 2. Aufl. § 204 Rn. 11).
  • OLG Stuttgart, 28.08.2014 - 7 U 52/14

    Private Krankenversicherung: Anspruch auf Anpassung des Versicherungsschutzes im

    Im Urteil vom 20.12.2006 (IV ZR 175/05, VersR 2007, 196) führt er aus, § 178e VVG a.F. entspreche "dem Bedürfnis des Versicherungsnehmers, ohne nachteilige Berücksichtigung von Faktoren, die er selbst nicht beeinflussen kann, einen umfassenden Versicherungsschutz zu wahren".

    Versicherungsschutz ist insoweit unter Berücksichtigung des zu diesem Zeitpunkt erreichten Lebensalters zu gewähren (BGH VersR 2007, 196 Rn. 10 ff.).

  • OLG Frankfurt, 13.12.2007 - 12 U 214/06

    Haftung des Versicherungsmaklers wegen fehlerhafter Beratung in Bezug auf eine

    c) Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH vom 11. Mai 2006, Versicherungsrecht 2006, 1072; zuletzt BGH vom 20. Dezember 2006, Versicherungsrecht 2007, 196, Juris Randnummer 11) und des erkennenden Senats (Urteil vom 21. Juli 2005, 12 U 6/05, OLGR 2006, 53) können Alterungsrückstellungen in der privaten Krankenversicherung nach derzeitiger, bereits 2004 geltender Rechtslage, bei einem Wechsel der Versicherung nicht übertragen werden.
  • OLG Saarbrücken, 06.04.2011 - 5 U 428/10

    Pflicht des privaten Krankenversicherers zu Hinweisen auf Änderungen des

    Eine Nachfragepflicht ohne jeden Hinweis und Anlass würde jedoch zu weit gehen (BGH, Urt. v. 20.12.2006 - IV ZR 175/05 - VersR 2007, 196; Senat, Urt. v. 20.09.1995 - 5 U 1054/94-98 - r+s 1997, 208).
  • OLG Hamm, 11.11.2011 - 20 U 3/11

    Rückgriff des Kfz-Haftpflichtversicherers einer OHG gegen deren Gesellschafter

    Allerdings ist § 158 f VVG a.F. bei Kraftfahrzeughaftpflichtversicherungsverhältnissen nicht anwendbar; stattdessen gilt gemäß § 3 Satz 1 PlfVG a.F. vielmehr § 3 Nr. 9 PflVG a.F. (BGH VersR 2007, 196 Rz 14 bei juris).
  • LG Dortmund, 01.04.2014 - 2 S 9/14

    Anspruch auf Erhöhung eines Krankentagegeldes

    Der Versicherer ist nach Treu und Glauben immer dann zu einer besonderen Information verpflichtet, wenn der Versicherungsnehmer aufgrund der Komplexität des Wagnisses oder der Versicherungsbedingungen nicht in der Lage ist, sich selbst Klarheit über seine Sicherung zu verschaffen, während dies dem Versicherer unschwer möglich ist und ein konkreter Anlass für einen Informationsbedürfnis des Versicherten für den Versicherer erkennbar ist (BGH VersR 2007, 196).
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