Rechtsprechung
   BGH, 20.12.2006 - VII ZB 54/06   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Gegenseitige Aufhebung der Kosten im Fall eines im Zwangsvollstreckungsverfahrens geschlossenen Vergleichs; Anwendung des § 98 Zivilprozessordnung (ZPO) bei fehlendem gegenseitigen Nachgeben der Parteien; Beitreibung der Kosten eines Vergleichs im Zwangsvollstreckungsverfahren als notwendige Kosten der Zwangsvollstreckung

  • nwb

    ZPO § 98, § 98 S. 1, § 788 Abs. 1

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 788 Abs. 1 § 98; RVG -VV Nr. 1000
    Kosten eines im Zwangsvollstreckungsverfahren geschlossenen Vergleichs

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kosten eines Vergleichs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Haftungsfalle - Vergleichskosten in der Zwangsvollstreckung

  • nomos.de PDF, S. 37 (Entscheidungsbesprechung)

    Einigungsgebühr als notwendige Kosten der Zwangsvollstreckung

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 20.12.2006, Az.: VII ZB 54/06 (Einigung erfordert kein gegenseitiges Nachgeben; Kosten eines Vollstreckungsvergleichs)" von Dipl.-Rpfleger Peter Mock, original erschienen in: AGS 2007, 304.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Gemeinsame Anmerkung zu den Beschlüssen des BGH vom 20.12.2006, Az.: VII ZB 54/06, des LG Kassel vom 06.12.2006, Az.: 3 T 741/06 und des LG Berlin vom 16.10.2006, Az.: 81 T 624/0" von Prof. Dr. Wolfhard Kohte, original erschienen in: VuR 2007, 193 - 195.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2007, 1213
  • MDR 2007, 609
  • FamRZ 2007, 555
  • Rpfleger 2007, 271
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