Rechtsprechung
   BGH, 20.12.2011 - XI ZR 379/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,8449
BGH, 20.12.2011 - XI ZR 379/09 (https://dejure.org/2011,8449)
BGH, Entscheidung vom 20.12.2011 - XI ZR 379/09 (https://dejure.org/2011,8449)
BGH, Entscheidung vom 20. Dezember 2011 - XI ZR 379/09 (https://dejure.org/2011,8449)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Entscheidungsform bei der Entscheidung über einen Wiederaufnahmeantrag gegen einen Beschluss über die Zurückweisung einer Berufung; Zurückweisung eines Wiederaufnahmeantrags entsprechend der Entscheidungsform im Ausgangsverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 543 Abs. 1 Nr. 1; ZPO § 544 Abs. 1
    Entscheidungsform bei der Entscheidung über einen Wiederaufnahmeantrag gegen einen Beschluss über die Zurückweisung einer Berufung; Zurückweisung eines Wiederaufnahmeantrags entsprechend der Entscheidungsform im Ausgangsverfahren

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Unzulässige Nichtzulassungsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 18.10.2016 - XI ZA 4/16

    Voraussetzungen für eine Rubrumsberichtigung in einem Zivilurteil

    Denn § 578 Abs. 1 ZPO sieht Nichtigkeitsklagen nur gegen Endurteile vor und eine analoge Anwendung der §§ 578 ff. ZPO kommt nur gegen in einem echten Streitverfahren ergangene, urteilsvertretende Beschlüsse in Betracht, die der materiellen Rechtskraft fähig sind (vgl. BGH, Beschlüsse vom 8. Mai 2006 - II ZB 10/05, WM 2006, 1365 Rn. 5 mwN und vom 20. Dezember 2011 - XI ZR 379/09, juris Rn. 5; Büscher in Wieczorek/Schütze, ZPO, 4. Aufl. § 578 Rn. 24).
  • BGH, 11.09.2017 - IX ZR 209/17

    Statthaftigkeit der Nichtigkeitsklage gegen die Entscheidung eines Senats;

    Der Senat entscheidet hierüber durch Beschluss, weil dies der Entscheidung im Ausgangsverfahren entspricht (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Mai 2006 - II ZB 10/05, WM 2006, 1365 Rn. 6; vom 20. Dezember 2011 - XI ZR 379/09, nv Rn. 6).
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