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   BGH, 20.12.2018 - I ZB 25/18   

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https://dejure.org/2018,56408
BGH, 20.12.2018 - I ZB 25/18 (https://dejure.org/2018,56408)
BGH, Entscheidung vom 20.12.2018 - I ZB 25/18 (https://dejure.org/2018,56408)
BGH, Entscheidung vom 20. Dezember 2018 - I ZB 25/18 (https://dejure.org/2018,56408)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • IWW

    § 33 Abs. 1 Nr. 1 DesignG, § ... 34 Satz 1, § 34a Abs. 1 Satz 1 DesignG, § 1 Nr. 1 DesignG, § 37 Abs. 1 DesignG, § 11 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 DesignG, § 7 Abs. 1 DesignV, § 7 Abs. 3 Satz 3 DesignV, § 1 Nr. 2 DesignG, § 11 Abs. 5 Nr. 1 DesignG, § 11 Abs. 3 DesignG, § 11 Abs. 5 Nr. 3 DesignG, § 7 Abs. 1 Satz 2 DesignV, § 12 Abs. 1 Satz 1 DesignG, § 12 Abs. 1 Satz 2 DesignG, § 23 Abs. 5 DesignG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Sporthelm

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Sporthelm

    § 1 Nr 1 GeschmMG 2004, § 12 Abs 1 S 1 GeschmMG 2004, § 33 Abs 1 Nr 1 GeschmMG 2004, § 37 Abs 1 GeschmMG 2004, § 7 Abs 1 DesignV

  • Betriebs-Berater

    Designanmeldung -Schutzgegenstand bei Einzelanmeldung eines eingetragenen Designs mit unterschiedlichen Ausführungsformen - Sporthelm

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Sporthelm

    §§ 1 Nr. 1, 12 Abs. 1 S. 1, 33 Abs. 1 Nr. 1, 37 Abs. 1 DesignG

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wiedergabe der Erscheinungsform "eines" Erzeugnisses bzgl. Zeigens mehrerer Darstellungen eines im Wege der Einzelanmeldung angemeldeten Designs der verschiedenen Ausführungsformen eines Erzeugnisses (hier: Sporthelm) mit unterschiedlichen Merkmalen; Möglichkeit einer ...

  • rechtsportal.de
  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Designrecht: Sporthelm

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

    Sporthelm

Kurzfassungen/Presse

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Zum einheitlichen Schutzgegenstand im Sinn des DesignG - Sporthelm

Papierfundstellen

  • BGHZ 220, 344
  • MDR 2019, 1073
  • GRUR 2019, 832
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 16.01.2020 - 30 W (pat) 710/17
    Einem Design fehlt es danach an der Designfähigkeit, wenn in der Anmeldung nicht die Erscheinungsform eines "Erzeugnisses" im Sinne von § 1 Nr. 1 DesignG, das heißt eines industriellen oder handwerklichen Gegenstands (§ 1 Nr. 2 DesignG), wiedergegeben wird, sondern beispielsweise ein Naturprodukt, und/oder wenn in der Anmeldung nicht die Erscheinungsform "eines" Erzeugnisses wiedergegeben wird, weil sich dann der Gegenstand des Designschutzes nicht bestimmen lässt (BGH GRUR 2019, 832 Tz. 10, 11 - Sporthelm).

    das angemeldete Design nicht eine (einheitliche) Erscheinungsform "eines" Erzeugnisses wieder, so dass es dem angemeldeten Design mangels Bestimmbarkeit des Gegenstandes des Designschutzes an der erforderlichen Designfähigkeit i. S. von § 1 Nr. 1 DesignG fehlt (vgl. dazu BGH GRUR 2019, 832 Tz. 10, 11 - Sporthelm).

  • BPatG, 12.12.2019 - 30 W (pat) 802/15
    Auf die (zugelassene) Rechtsbeschwerde der Antragstellerin hat der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 20. Dezember 2018 (I ZB 25/18, GRUR 2019, 832 - Sporthelm) den vorgenannten Beschluss des Senats aufgehoben und die Sache zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das Bundespatentgericht zurückverwiesen.
  • BPatG, 10.10.2019 - 30 W (pat) 802/15

    In der Beschwerdesache...betreffend das Design ...(hier:

    Auf die (zugelassene) Rechtsbeschwerde der Antragstellerin hat der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 20. Dezember 2018 (I ZB 25/18, GRUR 2019, 832 - Sporthelm) den vorgenannten Beschluss des Senats aufgehoben und die Sache zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das Bundespatentgericht zurückverwiesen.
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