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BGH, 20.12.2018 - III ZR 383/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 552a ZPO, § 552a Satz 1 ZPO, § 17 Abs. 1 Satz 5 KHG, Art. 12 Abs. 1 GG, Art. 3 Abs. 1 GG
- Wolters Kluwer
Rechtmäßige Investitionssperre für mit einem öffentlich geförderten Plankrankenhaus verbundene Privatkliniken; Rechtmäßige Anordnung einer Entgeltbindung für verbundene Privatkliniken
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
KHG § 17 Abs. 1 S. 5
Rechtmäßige Investitionssperre für mit einem öffentlich geförderten Plankrankenhaus verbundene Privatkliniken; Rechtmäßige Anordnung einer Entgeltbindung für verbundene Privatkliniken - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 17.05.2018 - III ZR 195/17
Anspruch auf Zahlung allgemeiner Krankenhausleistungen: Begrenzung der …
Auszug aus BGH, 20.12.2018 - III ZR 383/17
Der Senat hat die maßgeblichen rechtlichen Grundsätze in seinem Urteil vom 17. Mai 2018 (III ZR 195/17, BeckRS 2018, 10540, zur Veröffentlichung in BGHZ vorgesehen) im Einzelnen dargelegt, an denen festzuhalten ist.