Rechtsprechung
   BGH, 03.03.2005 - I ZR 133/02   

Volltextveröffentlichungen (12)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 03.03.2005, Az.: I ZR 133/02 (Atlanta)" von Prof. Dr. Wlfried Erbguth, original erschienen in: KUR 2005, 153 - 156.

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 1581
  • GRUR 2005, 505
  • ZUM 2005, 475



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 21.09.2017 - I ZR 11/16  

    Keine Urheberrechtsverletzung bei der Bildersuche durch Suchmaschinen

    Für die tatsächlichen Voraussetzungen dieser rechtshindernden Einwendung ist nach allgemeinen Grundsätzen die Beklagte beweisbelastet (zu § 17 Abs. 2 UrhG vgl. BGH, Urteil vom 21. März 1985 - I ZR 166/82, GRUR 1985, 924, 926 - Schallplattenimport II; Urteil vom 3. März 2005 - I ZR 133/02, GRUR 2005, 505, 506 = WRP 2005, 622 - Atlanta; zu § 24 Abs. 1 MarkenG vgl. EuGH, Urteil vom 8. April 2003 - C-244/00, Slg. 2003, I-3051 = GRUR 2003, 512 Rn. 35 f. - Van Doren u.a./Lifestyle [Stüssy]; BGH, Beschluss vom 11. Mai 2000 - I ZR 193/97, GRUR 2000, 879, 880 = WRP 2000, 1280 - stüssy; Urteil vom 15. März 2012 - I ZR 52/10, GRUR 2012, 626 Rn. 26 und 30 = WRP 2012, 81 - CONVERSE I).
  • OLG Frankfurt, 26.05.2015 - 11 U 18/14  

    Urheberrechtlicher Schutz einer Bedienungsanleitung

    Der insoweit darlegungs- und beweisbelastete Beklagte (BGH GRUR 2005, 505, 506) hat weder vorgetragen noch unter Beweis gestellt, dass das Verbreitungsrecht des Klägers an der Bedienungsanleitung, die Gegenstand des Testkaufs war, gemäß § 17 Abs. 2 UrhG erschöpft wäre.

    Zudem ist der beweisbelastete Beklagte (BGH GRUR 2005, 505, 506) insoweit beweisfällig geblieben.

  • LG München I, 01.09.2015 - 33 O 12440/14  

    Urheberrechtsverletzung durch Verkauf von "Product Keys"

    Dementsprechend obliegt den in Anspruch genommenen Beklagten die Beweislast dafür, dass es sich um Originalware handelte, die von der Klägerin als Rechteinhaberin oder mit deren Zustimmung in der Europäischen Union oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum in Verkehr gebracht wurde (vgl. BGH GRUR 2012, 626 - Converse I; BGH GRUR 2000, 879 - stüssy, BGH NJW 2005, 1581 - Atlanta zu § 17 Abs. 2 UrhG; OLG München, Beschluss vom 30.04.2014, Az.: 29 U 112/14).
  • VGH Bayern, 01.12.2011 - 10 B 11.480  

    Sicherstellung von Geldnoten; Eigentumsvermutung für Besitzer; Herausgabe

    Denn die Vermutung spricht jedenfalls dafür, dass einem der beiden Kläger das Eigentum am sichergestellten Geld zusteht (sog. Erwerbsvermutung, vgl. z.B. BGH vom 3.3.2005 NJW 2005, 1581/1582).
  • OLG Frankfurt, 04.03.2014 - 4 U 182/13  

    Anforderungen an den Nachweis des Eigentums an einem unfallbeschädigten Fahrzeug

    Die Vermutungswirkung des § 1006 Abs. 1 BGB erstreckt sich damit insbesondere auch auf den Erwerb von Eigenbesitz (BGH, Urteil v. 03.03.2005, I ZR 133/02, Rn. 18, zit. nach juris; Baldus, MüKo BGB 6. Aufl., § 1006 Rn. 33), so dass der Besitzer regelmäßig nur seinen (ggf. früheren) Besitz beweisen muss (Fritzsche, Bamberger/Roth, BeckOK BGB, Stand: 1.11.2013, § 1006, Rn. 13).
  • OLG Bremen, 11.11.2009 - 1 U 56/09  

    Verfahren des Berufungsgerichts bei Fehlen von Ausführungen zur Glaubwürdigkeit

    Zwar ist der Ausgangspunkt der Darlegungen der Klägerin zutreffend, wonach eine den Anforderungen des § 286 Abs. 1 S. 2 ZPO nicht genügende Beweiswürdigung einen Verfahrensfehler darstellt und die Notwendigkeit der Wiederholung der Beweisaufnahme begründen kann (vgl. BGH NJW 2005, 1581, 1582).
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