Rechtsprechung
   BGH, 08.03.2005 - XI ZR 170/04   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Schadensersatz wegen Beratungsverschuldens bei Wertpapiergeschäften; Grundsätze der Sekundärverjährung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Dreijährige Verjährungsfrist für deliktsrechtliche Schadensersatzansprüche beim Erwerb von Wertpapieren

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Wertpapiergeschäft - Verletzung einer Aufklärungs- oder Beratungspflicht

  • nwb

    WpHG § 37 a

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Verjährung von Ansprüchen aus fehlerhafter Beratung beim Ankauf von Wertpapieren; § 37 a WpHG

  • undrecht.info
  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    WpHG § 37a
    Entstehung des Schadensersatzanspruchs wegen Verletzung einer Aufklärungs- oder Beratungspflicht eines Wertpapierdienstleistungsunternehmens

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wertpapierrecht - Verletzung einer Aufklärungs- oder Beratungspflicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur Verjährung von deliktsrechtlichen Schadenersatzansprüchen beim Erweb von Wertpapieren

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Verjährung von Schadensersatzansprüchen beim Wertpapierkauf

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Wertpapieranleger: Zur Verjährung von Ansprüchen wegen Beratungsfehlern

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verjährung von Schadensersatzansprüchen beim Wertpapierkauf

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    WpHG § 37a
    Dreijährige Verjährungsfrist für deliktsrechtliche Schadensersatzansprüche beim Erwerb von Wertpapieren

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Verjährung bei Beratungspflichtverletzung

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    Verjährung von deliktsrechtlichen Schadensersatzansprüchen beim Erwerb von Wertpapieren

  • rp-online.de (Kurzinformation)

    Drei Jahre Verjährungsfrist bei falscher Anlagenberatung

  • handelsvertreter-blog.de (Kurzinformation)

    Verjährung bei Beratungsfehlern über Werpapiere

  • anwaltskanzlei-menzel.de (Kurzinformation)

    Aufatmen für Banken - Kurze Verjährung bei Falschberatung

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 6 (Kurzinformation)

    Verjährung von Schadensersatzansprüchen beim Erwerb von Wertpapieren

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    WpHG § 37a
    Dreijährige Verjährungsfrist für deliktsrechtliche Schadensersatzansprüche beim Erwerb von Wertpapieren

  • nimacom.de PDF (Entscheidungsanmerkung)

Papierfundstellen

  • BGHZ 162, 306
  • NJW 2005, 1579
  • ZIP 2004, 1306
  • ZIP 2005, 802
  • MDR 2005, 937
  • VersR 2005, 940
  • WM 2005, 929
  • BB 2005, 1297
  • DB 2005, 1326



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Wird zitiert von ... (295)  

  • LG Hildesheim, 17.01.2017 - 3 O 139/16  

    VW-Skandal - Autohersteller selbst soll vollen Kaufpreis zurückzahlen

    Die Beklagte muss danach die wirtschaftlichen Folgen des Kaufs dadurch ungeschehen machen, dass sie den Kaufpreis gegen Herausgabe des Pkw erstattet (vgl. für den Fall des Erwerbs einer nachteiligen Kapitalanlage BGH , Urt . v. 08.03.2005 - XI ZR 170/04, BGHZ 162, 306 = NJW 2005, 1579).
  • BGH, 19.12.2006 - XI ZR 56/05  

    Aufklärungspflicht der Bank über verdeckte Rückvergütungen auch bei Medienfonds

    Wie der erkennende Senat mit Urteil vom 8. März 2005 (BGHZ 162, 306, 311 ff.), nach Erlass des Berufungsurteils, entschieden und ausführlich begründet hat, unterfallen nicht nur vertragliche Ansprüche aus einer fahrlässigen Falschberatung der dreijährigen Verjährungsfrist des § 37a WpHG, sondern auch etwaige deliktische Ansprüche aus fahrlässiger Schutzgesetzverletzung (§ 823 Abs. 2 BGB i.V. mit § 31 WpHG).

    Entgegen der Ansicht der Revision ist die Verjährungsvorschrift des § 37a WpHG im Hinblick auf das Parteigutachten von Prof. Dr. Micklitz vom 21. Juli 2004 (siehe auch Micklitz WM 2005, 536 ff. und EWiR 2005, 491 f.) nicht etwa auf ihre Europarechtskonformität hin zu überprüfen.

    Das von Micklitz (EWiR 2005, 491, 492) statuierte Verbot der verjährungsrechtlichen "Benachteiligung der Ansprüche aus § 37a WpHG", gemeint sind wohl Ansprüche aus §§ 31 und 32 WpHG, "gegenüber Ansprüchen aus anderen Anspruchsgrundlagen, insbesondere § 823 BGB", entbehrt einer haltbaren gemeinschaftsrechtlichen Verankerung.

    Bei einem Unterlassen der erforderlichen Aufklärung kann nach dem Sinn und Zweck des Gesetzes (vgl. BGHZ 162, 306, 312) nichts anderes gelten.

    Rechtsfehlerhaft sind die Ausführungen des Berufungsgerichts, mit denen es eine vorsätzliche Aufklärungs- und Beratungspflichtverletzung, die nicht unter die kurze Verjährungsfrist des § 37a WpHG fällt (BGHZ 162, 306, 312), in Bezug auf die Rückvergütungen der empfohlenen Fonds verneint hat.

  • BGH, 28.04.2015 - XI ZR 378/13  

    Spekulative Swap-Geschäfte einer nordrhein-westfälischen Gemeinde: Unwirksamkeit

    Mit der vollständigen und korrekten Erfüllung der diese Anlageentscheidung betreffenden Beratungspflichten sind die Leistungspflichten der Bank erfüllt (Senatsurteil vom 8. März 2005 - XI ZR 170/04, BGHZ 162, 306, 311; Siol in Schimansky/Bunte/Lwowski, Bankrechts-Handbuch, 4. Aufl., § 43 Rn. 9).

    Da das Berufungsgericht - von seinem Rechtsstandpunkt aus folgerichtig - aber keine Feststellungen zu der von der Klägerin behaupteten Vorsatzhaftung getroffen hat, die ihrerseits nicht unter die Verjährungsfrist des § 37a WpHG aF fällt (vgl. Senatsurteile vom 8. März 2005 - XI ZR 170/04, BGHZ 162, 306, 312, vom 19. Dezember 2006 - XI ZR 56/05, BGHZ 170, 226 Rn. 20 und vom 12. Mai 2009 - XI ZR 586/07, WM 2009, 1274 Rn. 18), kann der Senat die Frage der Verjährung nicht abschließend beantworten.

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