Rechtsprechung
   BGH, 08.03.2005 - XI ZR 170/04   

Volltextveröffentlichungen (17)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Schadensersatz wegen Beratungsverschuldens bei Wertpapiergeschäften; Grundsätze der Sekundärverjährung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Dreijährige Verjährungsfrist für deliktsrechtliche Schadensersatzansprüche beim Erwerb von Wertpapieren

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Wertpapiergeschäft - Verletzung einer Aufklärungs- oder Beratungspflicht

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Verjährung von Ansprüchen aus fehlerhafter Beratung beim Ankauf von Wertpapieren; § 37 a WpHG

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage der Verjährung von vertraglichen und deliktischen Schadensersatzansprüchen aus Verletzung von Informationspflichten oder fehlerhafter Anlageberatung; keine Anwendung der zur Sekundärverjährung entwickelten Grundsätze auf § 37a WpHG

  • undrecht.info
  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    WpHG § 37a
    Entstehung des Schadensersatzanspruchs wegen Verletzung einer Aufklärungs- oder Beratungspflicht eines Wertpapierdienstleistungsunternehmens

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wertpapierrecht - Verletzung einer Aufklärungs- oder Beratungspflicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur Verjährung von deliktsrechtlichen Schadenersatzansprüchen beim Erweb von Wertpapieren

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Verjährung von Schadensersatzansprüchen beim Wertpapierkauf

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Wertpapieranleger: Zur Verjährung von Ansprüchen wegen Beratungsfehlern

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verjährung von Schadensersatzansprüchen beim Wertpapierkauf

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    WpHG § 37a
    Dreijährige Verjährungsfrist für deliktsrechtliche Schadensersatzansprüche beim Erwerb von Wertpapieren

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Verjährung bei Beratungspflichtverletzung

  • handelsvertreter-blog.de (Kurzinformation)

    Verjährung bei Beratungsfehlern über Werpapiere

  • anwaltskanzlei-menzel.de (Kurzinformation)

    Aufatmen für Banken - Kurze Verjährung bei Falschberatung

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 6 (Kurzinformation)

    Verjährung von Schadensersatzansprüchen beim Erwerb von Wertpapieren

Besprechungen u.ä. (3)

Sonstiges (4)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 8.3.2005 (Az.: XI ZR 170/04); Fristbeginn bei Verjährung nach § 37a WpHG" von RA Prof. Dr. Frank A. Schäfer, LL.M., original erschienen in: BKR 2005, 238 - 240.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zur Entscheidung des BGH vom 8.3.2005, XI ZR 170/04 (Haftungsverjährung von Wertpapierdienstleistungsunternehmen wegen fehlerhafter Anlageberatung)" von RA Dr. Marius Kuschka, original erschienen in: BB 2005, 1297 - 1300.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anlegerschutz - BGH-Urteil zur kurzen Verjährung nach § 37a WpHG -" von RA Ralf Piegsa, original erschienen in: AG-Report 2005, 267 - 270.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Verjährung von Schadensersatzansprüchen aus einem Vermögensverwaltungsvertrag" von RA Dr. Jochen Weck, original erschienen in: AG-Report 2007, 58 - 59.

Papierfundstellen

  • BGHZ 162, 306
  • NJW 2005, 1579
  • ZIP 2004, 1306
  • ZIP 2005, 802
  • MDR 2005, 937
  • VersR 2005, 940
  • WM 2005, 929
  • BB 2005, 1297
  • DB 2005, 1326



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Wird zitiert von ... (318)  

  • LG Hildesheim, 17.01.2017 - 3 O 139/16  

    Rücknahmepflicht des Herstellers von Betrugsdieselfahrzeug

    nachteiligen Kapitalanlage BGH, Urteil vom 8.3.2005 - XI ZR 170/04 -, NJW 2005,.
  • LG Krefeld, 19.07.2017 - 7 O 147/16  

    Abgasskandal: VW verurteilt

    Es entspricht gefestigter Rechtsprechung des BGH, dass die Verleitung zu einem Vertragsschluss selbst bei objektiver Äquivalenz von Leistung und Gegenleistung zum Schadensersatz in Form der Naturalrestitution gemäß § 249 Abs. 1 BGB verpflichtet, wenn ein getäuschter Kontrahent den Vertrag ohne das haftungsauslösende Verhalten nicht geschlossen hätte (BGH NJW 1998, 302, 304; BGH NJW-RR 2005, 611, 612; BGH NJW 2005, 1579, 1580; BGH NJW 2010, 2506f.; BGH VersR 2012, 1237 Rn. 64).

    Voraussetzung ist lediglich, dass der Geschädigte die erfolgte Vertragsbindung nicht willkürlich als Schaden ansieht, sondern dass sie sich auch nach der Verkehrsanschauung bei Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalles als unvernünftig erweist (BGH NJW 1998, 302, 304; BGH NJW 2005, 1579, 1580).

    Hierfür genügt nach Ansicht des BGH, dass die Leistung des anderen Vertragsteils, obwohl objektiv werthaltig, für die Zwecke des geschädigten Kontrahenten nicht voll brauchbar ist (BGH NJW 2005, 611, 612; BGH NJW 2005, 1579, 1580; BGH VersR 2012, 1237, Rn. 64; BGH NJW-RR 2014, 277, Rn. 18).

  • BGH, 19.12.2006 - XI ZR 56/05  

    Aufklärungspflicht der Bank über verdeckte Rückvergütungen auch bei Medienfonds

    Wie der erkennende Senat mit Urteil vom 8. März 2005 (BGHZ 162, 306, 311 ff.), nach Erlass des Berufungsurteils, entschieden und ausführlich begründet hat, unterfallen nicht nur vertragliche Ansprüche aus einer fahrlässigen Falschberatung der dreijährigen Verjährungsfrist des § 37a WpHG, sondern auch etwaige deliktische Ansprüche aus fahrlässiger Schutzgesetzverletzung (§ 823 Abs. 2 BGB i.V. mit § 31 WpHG).

    Entgegen der Ansicht der Revision ist die Verjährungsvorschrift des § 37a WpHG im Hinblick auf das Parteigutachten von Prof. Dr. Micklitz vom 21. Juli 2004 (siehe auch Micklitz WM 2005, 536 ff. und EWiR 2005, 491 f.) nicht etwa auf ihre Europarechtskonformität hin zu überprüfen.

    Das von Micklitz (EWiR 2005, 491, 492) statuierte Verbot der verjährungsrechtlichen "Benachteiligung der Ansprüche aus § 37a WpHG", gemeint sind wohl Ansprüche aus §§ 31 und 32 WpHG, "gegenüber Ansprüchen aus anderen Anspruchsgrundlagen, insbesondere § 823 BGB", entbehrt einer haltbaren gemeinschaftsrechtlichen Verankerung.

    Bei einem Unterlassen der erforderlichen Aufklärung kann nach dem Sinn und Zweck des Gesetzes (vgl. BGHZ 162, 306, 312) nichts anderes gelten.

    Rechtsfehlerhaft sind die Ausführungen des Berufungsgerichts, mit denen es eine vorsätzliche Aufklärungs- und Beratungspflichtverletzung, die nicht unter die kurze Verjährungsfrist des § 37a WpHG fällt (BGHZ 162, 306, 312), in Bezug auf die Rückvergütungen der empfohlenen Fonds verneint hat.

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