Rechtsprechung
   BGH, 29.04.2008 - XI ZR 221/07   

Volltextveröffentlichungen (19)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut PDF
  • Jurion

    Umfang der Aufklärungspflichten einer kreditgebenden Bank gegenüber einem Kreditnehmer im Hinblick auf eine sittenwidrige Überteuerung einer zu finanzierenden Eigentumswohnung; Annahme einer positiven Kenntnis der Bank von der Sittenwirdrigkeit des finanzierten Geschäfts bei Erkennbarkeit der offensichtlichen Überteuerung für den zuständigen Bankmitarbeiter; Begründung einer Aufklärungspflicht gegenüber einem Kreditnehmer aufgrund einer lediglich zu bankinternen Zwecken erfolgten Beleihungswertermittlung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Aufklärungspflicht der kreditgebenden Bank bei sittenwidriger Überteuerung der zu finanzierenden Eigentumswohnung

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Kreditvergabe - Wissensvorsprung - Aufklärungspflicht

  • nwb

    BGB § 241 Abs. 2, § 242 A, § 311 Abs. 2

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Überteuerung (sittenwidrige) von Immobilien - Kenntnis der Bank

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 138, 241 Abs. 2, § 242, § 311 Abs. 2, 488 ff.
    Ausnahmsweise Aufklärungspflicht des Darlehensgebers bei sich aufdrängender Sittenwidrigkeit des finanzierten Geschäftes

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Aufklärungspflicht der den Erwerb einer Eigentumswohnung finanzierenden Bank; Erkennbarkeit der sittenwidrigen Überteuerung durch zuständigen Bankmitarbeiter

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Aufklärungspflicht der eine Immobilienanlage finanzierenden Bank wegen Wissensvorsprungs

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Aufklärungspflichten kreditgebender Banken über die Sittenwidrigkeit des finanzierten Geschäft ("Schrottimmoblien")

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 241 Abs. 2 § 242 § 311 Abs. 2
    Aufklärungspflicht der Bank über die sittenwidrige Überteuerung einer zu finanzierenden Eigentumswohnung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Sittenwidrige Überteuerung der zu finanzierenden Wohnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • IWW (Kurzinformation)

    Anlagevermittlung - Überteuerte Immobilie - Bank darf Augen nicht verschließen

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB § 241 Abs. 2, § 242, § 311 Abs. 2
    Zur Aufklärungspflicht der kreditgebenden Bank bei sittenwidriger Überteuerung der zu finanzierenden Eigentumswohnung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Finanzierung einer ersichtlich überteuerten Eigentumswohnung

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Überteuerte Eigentumswohnung auf Pump gekauft - BGH stoppt Zwangsvollstreckung der kreditgebenden Bank

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Bank muß Kreditnehmer über tatsächlichen Immobilienwert aufklären

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Zur Aufklärungspflicht der kreditgebenden Bank über sittenwidrige Überteuerung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Rechte getäuschter Anleger überteuerter Schrottimmobilien

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 8 (Leitsatz)

    Zur Aufklärungspflicht der eine Immobilienanlage finanzierenden Bank wegen Wissensvorsprungs

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Bank muß Kreditnehmer über tatsächlichen Immobilienwert aufklären -

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Rechte getäuschter Anleger überteuerter Schrottimmobilien gestärkt

Besprechungen u.ä. (4)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 138, 241 Abs. 2, §§ 242, 311 Abs. 2
    Zur Aufklärungspflicht der Bank über die sittenwidrige Überteuerung der zu finanzierenden Eigentumswohnung

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Haftung der Bank wegen Wissensvorsprung bzgl. des finanzierten Objekts auch dann, wenn sich Überteuerung aufdrängen musste

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Aufklärungspflichten kreditgebender Banken über die Sittenwidrigkeit des finanzierten Geschäft ("Schrottimmoblien")

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Aufklärungspflicht der Bank bei sittenwidriger Überteuerung einer Immobilie? (IMR 2008, 284)

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "BB-Kommentar zum Urteil des BGH vom 29.04.2008, Az.: XI ZR 221/07 (Aufklärungspflicht der Bank über sittenwidrige Übersteuerung des zu finanzierenden Anlageobjekts bei Kreditvergabe" von RA Burkhard Schneider, LL.M., original erschienen in: BB 2008, 2593 - 2594.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 29.4.2008, Az.: XI ZR 221/07 (Steuersparmodell und Aufklärungspflicht)" von Prof. Dr. Astrid Stadler, original erschienen in: JA 2008, 818 - 820.

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2008, 1226
  • ZIP 2008, 1421
  • MDR 2008, 871
  • VersR 2009, 115
  • WM 2008, 1121
  • BB 2008, 1293
  • BB 2008, 2591
  • BauR 2008, 1194



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Wird zitiert von ... (93)  

  • BGH, 12.04.2013 - V ZR 266/11  

    Gewährleistung beim Wohnungskauf: Fehlende Baugenehmigung als Sachmangel; Prüfung

    (2) Nichts anderes lässt sich aus der von dem Berufungsgericht ins Feld geführten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 29. April 2008 - XI ZR 221/07, WM 2008, 1121, 1122 f. Rn. 16 ff.; Urteil vom 15. Juni 2010 - XI ZR 318/09, WM 2010, 1448, 1450 Rn. 10) zur Haftung von Banken im Zusammenhang mit der Finanzierung sittenwidrig überteuerter Grundstückskäufe herleiten.

    Auch diese Haftung setzt nämlich Kenntnis sämtlicher Tatsachen voraus; nur hinsichtlich der Gesamtbewertung dieser Umstände reicht es aus, dass sich der Bank die sittenwidrige Übervorteilung aufdrängen musste (vgl. insbesondere BGH, Urteil vom 29. April 2008 - XI ZR 221/07, aaO, S. 1123 Rn. 22).

  • BGH, 10.12.2013 - XI ZR 508/12  

    Vollfinanzierter Wohnungskaufvertrag: Prozessführungsbefugnis für

    Die sittenwidrige Überteuerung führt auch im Falle eines institutionalisierten Zusammenwirkens nicht zu der widerleglichen Vermutung, die Bank habe von ihr gewusst (Senatsbeschluss vom 15. Juni 2010 - XI ZR 318/09, WM 2010, 1448 Rn. 11; Senatsurteil vom 29. April 2008 - XI ZR 221/07, WM 2008, 1121 Rn. 17 mwN).

    Zwar steht ausnahmsweise die bloße Erkennbarkeit der sittenwidrigen Überteuerung der positiven Kenntnis gleich, wenn sie sich, was vom Kunden darzulegen und zu beweisen ist (Senatsbeschluss vom 15. Juni 2010 - XI ZR 318/09, WM 2010, 1448 Rn. 11), einem zuständigen Bankmitarbeiter nach den Umständen des Einzelfalls aufdrängen musste (Senatsurteil vom 29. April 2008 - XI ZR 221/07, WM 2008, 1121 Rn. 20; Senatsbeschluss vom 15. Juni 2010 aaO Rn. 10 mwN).

  • BGH, 27.06.2008 - V ZR 83/07  

    Erfüllung der Kaufpreisschuld des Käufers durch finanzierende Bank

    Ob der Vortrag der Beklagten dazu den strengen Anforderungen der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs an die Darlegung eines solchen Aufklärungsfehlers (vgl. BGH, Urt. v. 18. April 2000, XI ZR 193/99, NJW 2000, 2352, 2353; Urt. v. 12. November 2002, XI ZR 3/01, NJW 2003 424, 425; Urt. v. 29. April 2008, XI ZR 221/07, zur Veröff. bestimmt) genügt, ist zweifelhaft.
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