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   BGH, 29.04.2008 - XI ZR 221/07   

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https://dejure.org/2008,273
BGH, 29.04.2008 - XI ZR 221/07 (https://dejure.org/2008,273)
BGH, Entscheidung vom 29.04.2008 - XI ZR 221/07 (https://dejure.org/2008,273)
BGH, Entscheidung vom 29. April 2008 - XI ZR 221/07 (https://dejure.org/2008,273)
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Volltextveröffentlichungen (20)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 138, 241 Abs. 2, § 242, § 311 Abs. 2, 488 ff.
    Ausnahmsweise Aufklärungspflicht des Darlehensgebers bei sich aufdrängender Sittenwidrigkeit des finanzierten Geschäftes

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Umfang der Aufklärungspflichten einer kreditgebenden Bank gegenüber einem Kreditnehmer im Hinblick auf eine sittenwidrige Überteuerung einer zu finanzierenden Eigentumswohnung; Annahme einer positiven Kenntnis der Bank von der Sittenwirdrigkeit des finanzierten Geschäfts ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Aufklärungspflicht der kreditgebenden Bank bei sittenwidriger Überteuerung der zu finanzierenden Eigentumswohnung

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Kreditvergabe - Wissensvorsprung - Aufklärungspflicht

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Überteuerung (sittenwidrige) von Immobilien - Kenntnis der Bank

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Aufklärungspflicht der den Erwerb einer Eigentumswohnung finanzierenden Bank; Erkennbarkeit der sittenwidrigen Überteuerung durch zuständigen Bankmitarbeiter

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Aufklärungspflicht der eine Immobilienanlage finanzierenden Bank wegen Wissensvorsprungs

  • Betriebs-Berater

    Zur Aufklärungspflicht der kreditgebenden Bank über sittenwidrige Überteuerung

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Aufklärungspflichten kreditgebender Banken über die Sittenwidrigkeit des finanzierten Geschäft ("Schrottimmoblien")

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 241 Abs. 2 § 242 § 311 Abs. 2
    Aufklärungspflicht der Bank über die sittenwidrige Überteuerung einer zu finanzierenden Eigentumswohnung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Sittenwidrige Überteuerung der zu finanzierenden Wohnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • IWW (Kurzinformation)

    Anlagevermittlung - Überteuerte Immobilie - Bank darf Augen nicht verschließen

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB § 241 Abs. 2, § 242, § 311 Abs. 2
    Zur Aufklärungspflicht der kreditgebenden Bank bei sittenwidriger Überteuerung der zu finanzierenden Eigentumswohnung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Finanzierung einer ersichtlich überteuerten Eigentumswohnung

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Überteuerte Eigentumswohnung auf Pump gekauft - BGH stoppt Zwangsvollstreckung der kreditgebenden Bank

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Bank muß Kreditnehmer über tatsächlichen Immobilienwert aufklären

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Zur Aufklärungspflicht der kreditgebenden Bank über sittenwidrige Überteuerung

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 8 (Leitsatz)

    Zur Aufklärungspflicht der eine Immobilienanlage finanzierenden Bank wegen Wissensvorsprungs

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Bank muß Kreditnehmer über tatsächlichen Immobilienwert aufklären -

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Rechte getäuschter Anleger überteuerter Schrottimmobilien gestärkt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Rechte getäuschter Anleger überteuerter Schrottimmobilien

Besprechungen u.ä. (4)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 138, 241 Abs. 2, §§ 242, 311 Abs. 2
    Zur Aufklärungspflicht der Bank über die sittenwidrige Überteuerung der zu finanzierenden Eigentumswohnung

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 12,79 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Haftung der Bank wegen Wissensvorsprung bzgl. des finanzierten Objekts auch dann, wenn sich Überteuerung aufdrängen musste

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Aufklärungspflichten kreditgebender Banken über die Sittenwidrigkeit des finanzierten Geschäft ("Schrottimmoblien")

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Aufklärungspflicht der Bank bei sittenwidriger Überteuerung einer Immobilie? (IMR 2008, 284)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2008, 1226
  • ZIP 2008, 1421
  • MDR 2008, 871
  • VersR 2009, 115
  • WM 2008, 1121
  • BB 2008, 1293
  • BB 2008, 2591
  • BauR 2008, 1194
 
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Wird zitiert von ... (98)

  • BGH, 12.04.2013 - V ZR 266/11

    Gewährleistung beim Wohnungskauf: Fehlende Baugenehmigung als Sachmangel; Prüfung

    (2) Nichts anderes lässt sich aus der von dem Berufungsgericht ins Feld geführten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 29. April 2008 - XI ZR 221/07, WM 2008, 1121, 1122 f. Rn. 16 ff.; Urteil vom 15. Juni 2010 - XI ZR 318/09, WM 2010, 1448, 1450 Rn. 10) zur Haftung von Banken im Zusammenhang mit der Finanzierung sittenwidrig überteuerter Grundstückskäufe herleiten.

    Auch diese Haftung setzt nämlich Kenntnis sämtlicher Tatsachen voraus; nur hinsichtlich der Gesamtbewertung dieser Umstände reicht es aus, dass sich der Bank die sittenwidrige Übervorteilung aufdrängen musste (vgl. insbesondere BGH, Urteil vom 29. April 2008 - XI ZR 221/07, aaO, S. 1123 Rn. 22).

  • BGH, 10.12.2013 - XI ZR 508/12

    Vollfinanzierter Wohnungskaufvertrag: Prozessführungsbefugnis für

    Die sittenwidrige Überteuerung führt auch im Falle eines institutionalisierten Zusammenwirkens nicht zu der widerleglichen Vermutung, die Bank habe von ihr gewusst (Senatsbeschluss vom 15. Juni 2010 - XI ZR 318/09, WM 2010, 1448 Rn. 11; Senatsurteil vom 29. April 2008 - XI ZR 221/07, WM 2008, 1121 Rn. 17 mwN).

    Zwar steht ausnahmsweise die bloße Erkennbarkeit der sittenwidrigen Überteuerung der positiven Kenntnis gleich, wenn sie sich, was vom Kunden darzulegen und zu beweisen ist (Senatsbeschluss vom 15. Juni 2010 - XI ZR 318/09, WM 2010, 1448 Rn. 11), einem zuständigen Bankmitarbeiter nach den Umständen des Einzelfalls aufdrängen musste (Senatsurteil vom 29. April 2008 - XI ZR 221/07, WM 2008, 1121 Rn. 20; Senatsbeschluss vom 15. Juni 2010 aaO Rn. 10 mwN).

  • OLG Hamm, 13.02.2012 - 5 U 113/11

    Wirksamkeit der Aufrechnung mit einer verjährten Schadensersatzforderung gegen

    Dies wird angenommen, wenn sich die sittenwidrige Überteuerung einem zuständigen Bankmitarbeiter nach den Umständen des Einzelfalls aufdrängen muss und er davor die Augen verschließt (BGH, Urt. v. 29.04.2008 - XI ZR 221/07 - zitiert nach juris, Tz. 20).

    Schließlich wird allein wegen einer sittenwidrigen Überteuerung des Kaufpreises die Kenntnis der Bank hiervon auch im Fall des institutionalisierten Zusammenwirkens nicht vermutet (BGH, Urt. v. 23.10.2007 - XI ZR 167/05 - WM 2008, 154, 156/157, Tz. 16; 04.03.2008 - XI ZR 288/06 - zitiert nach juris; Tz. 43; 29.04.2008 - XI ZR 221/07 - zitiert nach juris, Tz. 17; 21.10.2008 - XI ZR 256/07 - zitiert nach juris, Tz. 12).

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