Rechtsprechung
   BGH, 23.09.2008 - XI ZR 262/07   

Volltextveröffentlichungen (17)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • nomos.de PDF, S. 25 (Volltext und Kurzanmerkung)

    Nichtige Treuhändervollmacht - Bereicherungsanspruch des Darlehensnehmers - subjektive Voraussetzungen des Verjährungsbeginns

  • Jurion

    Objektive Klärung der Rechtslage als Zeitpunkt des Beginns einer ausnahmsweise wegen der Rechtsunkenntnis des Gläubigers hinausgeschobenen Verjährungsfrist; Auswirkung der Kenntnis bzw. grob fahrlässigen Unkenntnis des Gläubigers von der objektiven Klärung der Rechtslage auf den Beginn der Verjährungsfrist; Beweislast bei Geltendmachung eines Bereicherungsanspruchs unter Berufung auf die Unwirksamkeit eines Vertrages bzgl. der tatsächlichen Voraussetzungen des Fehlens der Vertretungsmacht; Anwendbarkeit des § 128 HGB i.F.d. Finanzierung einer Immobilienfondsbeteiligung aufgrund eines wegen Verstoßes gegen das Rechtsberatungsgesetz unwirksamen Darlehensvertrages

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Verjährungsbeginn bei Rechtsunkenntnis des Gläubigers infolge zweifelhafter Rechtslage mit objektiver Klärung der Rechtslage

  • nwb

    BGB § 171, § 172, § 199, § 812

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Verjährungsfrist - unklare Rechtslage

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Verjährungsbeginn bei unsicherer und zweifelhafter Rechtslage; Darlegungs- und Beweispflicht des Bereicherungsanspruchsgläubigers; Schrottimmobilien; Rechtsunkenntnis des Gläubigers; fehlende Vertretungsmacht; Rechtsscheinvollmacht

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Eintritt der subjektiven Voraussetzungen des Verjährungsbeginns bei zweifelhafter Rechtslage erst mit deren Klärung; zur Darlegungs- und Beweislast des Bereicherungsklägers, der geltend macht, der in Betracht kommende Vertrag sei mangels wirksamer Vertretung unwirksam

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Beweislastverteilung bei Leistungskondiktion; Verjährungsbeginn nach § 199 I BGB bei nachträglicher Klärung einer unklaren Rechtslage

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 171 § 172 § 199 § 812
    Beginn der Verjährung bei unsicherer und zweifelhafter Rechtslage

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unsichere Rechtslage: Wann beginnt Verjährungsfrist?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB §§ 171, 172, 199, 812
    Verjährungsbeginn bei Rechtsunkenntnis des Gläubigers infolge zweifelhafter Rechtslage mit objektiver Klärung der Rechtslage

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Zur Darlegungs- und Beweislast beim Berufen auf das Fehlen der Vertretungsmacht

Besprechungen u.ä. (4)

  • nomos.de PDF, S. 25 (Volltext und Kurzanmerkung)

    Nichtige Treuhändervollmacht - Bereicherungsanspruch des Darlehensnehmers - subjektive Voraussetzungen des Verjährungsbeginns

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 199, 171, 172, 195, 812; EGBGB Art. 229 § 6
    Verjährungsbeginn bei Rechtsunkenntnis des Gläubigers infolge zweifelhafter Rechtslage mit objektiver Klärung der Rechtslage

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Beweislastverteilung bei Leistungskondiktion; Verjährungsbeginn nach § 199 I BGB bei nachträglicher Klärung einer unklaren Rechtslage

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Verjährungsbeginn bei Bereicherungsansprüchen (IMR 2009, 1000)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 547
  • ZIP 2008, 2164
  • MDR 2008, 1405
  • NJ 2009, 111
  • WM 2008, 2155
  • BB 2008, 2653
  • BauR 2009, 137



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Wird zitiert von ... (206)  

  • BGH, 04.07.2017 - XI ZR 562/15  

    Zur Zulässigkeit formularmäßig vereinbarter Bearbeitungsentgelte bei

    Auf dieser Grundlage muss dem Anspruchsberechtigten die Erhebung einer Klage Erfolg versprechend, wenn auch nicht risikolos möglich sein (Senatsurteil vom 23. September 2008 - XI ZR 262/07, WM 2008, 2155 Rn. 14 mwN).
  • BGH, 04.07.2017 - XI ZR 233/16  

    Zur Zulässigkeit formularmäßig vereinbarter Bearbeitungsentgelte bei

    Auf dieser Grundlage muss dem Anspruchsberechtigten die Erhebung einer Klage Erfolg versprechend, wenn auch nicht risikolos möglich sein (Senatsurteil vom 23. September 2008 - XI ZR 262/07, WM 2008, 2155 Rn. 14 mwN).
  • BGH, 28.10.2014 - XI ZR 348/13  

    Verjährungsbeginn für Rückforderungsansprüche von Kreditnehmern bei unwirksam

    Vielmehr entspricht es gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, dass diese Rechtsgrundsätze auf sämtliche Ansprüche anwendbar sind (st. Rspr., siehe nur BGH, Urteile vom 23. September 2008 - XI ZR 262/07, WM 2008, 2155 Rn. 19, vom 20. Januar 2009 - XI ZR 504/07, BGHZ 179, 260 Rn. 49, vom 26. September 2012 - VIII ZR 279/11, WM 2013, 1286 Rn. 48 ff. und vom 22. Juli 2014 - KZR 13/13, NJW 2014, 3092 Rn. 23 ff.; vgl. auch Erman/Schmidt-Räntsch, BGB, 14. Aufl., § 199 Rn. 18a; Bartlitz, ZBB 2014, 233, 237).
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