Rechtsprechung
   BGH, 24.03.2009 - XI ZR 456/07   

Volltextveröffentlichungen (20)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut PDF
  • nomos.de PDF, S. 24 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    Kausalität einer Haustürsituation - keine pauschale 3-Wochen-Grenze für den Wegfall der Indizwirkung

  • Jurion

    Wirksame Bestimmung des Widerrufs-Fristbeginns mit Eingang der vom Kreditnehmer unterzeichneten Vertragsurkunde bei der Bank in einer Widerrufsbelehrung; Entfallen der Vermutung der Ursächlichkeit einer Haustürsituation für den späteren Abschluss eines Darlehensvertrages bei einer Zeitspanne von drei Wochen zwischen Hausbesuch und Vertragsschluss; Arglistige Täuschung potentieller Fondsgesellschafter durch Gründungsgesellschafter eines geschlossenen Immobilienfonds und Vermittler der Fondsbeteiligung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Wegfall der Indizwirkung für Kausalität zwischen Haustürsituation und Vertragsabschluss allein wegen eines Zeitabstands von drei Wochen

  • nwb

    VerbrKrG § 6 Abs. 2, § 9 Abs. 1; HWiG § 1 Abs. 1, § 2 Abs. 1, § 3; BGB § 147 Abs. 2

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Wegfall der Indizwirkung für Kausalität zwischen Haustürsituation und Vertragsabschluss allein wegen eines zeitlichen Abstands von drei Wochen

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Unwirksame Widerrufsbelehrung bei für den Kunden unklarem Beginn der Widerrufsfrist; kein Wegfall der Kausalitätsvermutung einer Haustürsituation nach drei Wochen ohne Rücksicht auf die konkreten Umstände; zur arglistigen Täuschung potentieller Fondsgesellschafter durch Gründungsgesellschafter und Vermittler eines geschlossenen Immobilienfonds

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 312, 123; HWiG § 1 Abs. 1 Nr. 1; § 2 Abs. 1 Satz 2 (Fassung: 16. Januar 1986)
    Widerrufsbelehrung unklar, wonach Widerrufsfrist erst mit Eingang der vom Darlehensnehmer unterzeichneten Vertragsurkunde bei der Bank zu laufen beginnt

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Widerrufsbelehrung; Haustürgeschäft; Darlehensvertrag; Widerrufsfrist; Kredit; Vermutungsursächlichkeit; Immobilienfonds; Fondsbeteiligung; Gründungsgesellschafter; Täuschung

  • streifler.de

    Anlegerrecht: BGH: Zum Haustürwiderrufsrecht bei Darlehensverträgen

  • streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zum Haustürwiderrufsrecht bei Darlehensverträgen

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirksame Bestimmung des Widerrufs-Fristbeginns mit Eingang der vom Kreditnehmer unterzeichneten Vertragsurkunde bei der Bank in einer Widerrufsbelehrung; Entfallen der Vermutung der Ursächlichkeit einer Haustürsituation für den späteren Abschluss eines Darlehensvertrages bei einer Zeitspanne von drei Wochen zwischen Hausbesuch und Vertragsschluss; Arglistige Täuschung potentieller Fondsgesellschafter durch Gründungsgesellschafter eines geschlossenen Immobilienfonds und Vermittler der Fondsbeteiligung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kreditfinanzierter Immobilienfonds und der Haustürwiderruf

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Bankenhaftung bei Täuschungen eines Fondsinitiators

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB § 123; HWiG § 1 Abs. 1 Nr. 1, § 2 Abs. 1 Satz 2 (Fassung: 16. Januar 1986)
    Kein Wegfall der Indizwirkung für Kausalität zwischen Haustürsituation und Vertragsabschluss allein wegen eines zeitlichen Abstands von drei Wochen

Besprechungen u.ä. (5)

  • nomos.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Rechtsprobleme bei Immobilienkrediten - Überblick und Anmerkungen zur jüngeren BGH-Rechtsprechung (2008-2010)

  • nomos.de PDF, S. 24 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    Kausalität einer Haustürsituation - keine pauschale 3-Wochen-Grenze für den Wegfall der Indizwirkung

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    HWiG a. F. §§ 1, 2
    Kein Wegfall der Indizwirkung für Kausalität zwischen Haustürsituation und Vertragsabschluss allein wegen eines zeitlichen Abstands von drei Wochen

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Beginn der Widerrufsfrist; Kausalität der Haustürsituation; vorsätzliche Täuschungen durch Initiatoren und Vertrieb

  • anwalt24.de (Entscheidungsbesprechung)

    WGS-Fonds: Ein Verbraucher kann den Darlehensvertrag auch noch dann widerrufen, wenn zwischen Haustürsituation und Unterzeichnung mehr als drei Wochen liegen; Bank muss sich Täuschung des Initiators z

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2009, 3433
  • NJW-RR 2009, 1275
  • ZIP 2009, 1054
  • MDR 2009, 818
  • NZM 2009, 492
  • VersR 2010, 400
  • WM 2009, 1028
  • BB 2009, 1193
  • NZG 2009, 710



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Wird zitiert von ... (71)  

  • BGH, 22.11.2016 - XI ZR 434/15  

    Zur Wirksamkeit einer Widerrufsinformation bei einem Immobiliardarlehensvertrag

    Insoweit liegt der Fall anders als der, der Gegenstand des Senatsurteils vom 24. März 2009 (XI ZR 456/07, WM 2009, 1028 Rn. 14) war.
  • BGH, 16.05.2017 - XI ZR 586/15  

    Zur Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage in Widerrufsfällen

    Wann dies der Fall war, entzog sich in dieser Konstellation der Kenntnis des Darlehensnehmers, der über interne Abläufe bei dem Darlehensgeber nicht informiert war (vgl. Senatsurteil vom 24. März 2009 - XI ZR 456/07, WM 2009, 1028 Rn. 14) und deshalb den für das Anlaufen der Widerrufsfrist maßgeblichen Zeitpunkt nicht sicher bestimmen konnte.
  • BGH, 28.06.2011 - XI ZR 349/10  

    Haustürgeschäft: Verwendung einer nicht der Musterbelehrung entsprechenden

    Welcher Zeitraum hierfür erforderlich ist und welche Bedeutung möglicherweise auch anderen Umständen, insbesondere dem nicht erfolgten Widerruf der auf den Fondsbeitritt gerichteten Willenserklärung im Rahmen der Kausalitätsprüfung zukommt, ist Sache der tatrichterlichen Würdigung des konkreten Einzelfalls, die in der Revisionsinstanz grundsätzlich nur beschränkt überprüft werden kann (Senatsurteile vom 24. März 2009 - XI ZR 456/07, WM 2009, 1028 Rn. 17 und vom 26. Oktober 2010 - XI ZR 367/07, WM 2011, 23 Rn. 18).

    Ausgehend hiervon hat das Berufungsgericht mit Recht für die Kausalität der Haustürsituation nicht auf einen etwaigen früheren Termin, sondern auf den Hausbesuch am 3. Dezember 1994 abgestellt, weil auch nach der Aussage des Zeugen O.   - im Anschluss an noch völlig vage Erörterungen anlässlich des Ersttermins - erstmals bei dieser Gelegenheit konkrete Verhandlungen in Bezug auf eine bestimmte Beteiligung, nämlich den   Fonds   , stattfanden (vgl. Senatsurteil vom 24. März 2009 - XI ZR 456/07, WM 2009, 1028 Rn. 23).

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