Rechtsprechung
   BGH, 21.04.2009 - XI ZR 78/08   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Deutsches Notarinstitut PDF
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    BGB § 307 Bl, Cb; AGB-Sparkassen Nr. 17 Abs. 2 Satz 1
    AGB-Sparkassen teilweise unwirksam

  • Jurion

    Unwirksamkeit einer dem Muster von Nr. 17 Sparkassen-AGB nachgebildeten Klausel einer Sparkasse im Bankverkehr mit Verbrauchern; Festlegung und Erhebung der Entgelte der Sparkasse durch Regelung der Klausel; Unangemessene Benachteiligung der Sparkassenkunden durch das in der Klausel enthaltene einseitige Preisänderungsrecht; Zinsanpassungsklauseln im Kreditgeschäft von Kreditinstituten im Hinblick auf die allgemeinen Anforderungen an Preisanpassungsklauseln

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unwirksamkeit der Entgeltklausel in Nr. 17 Abs. 2 Nr. 1 AGB-SpK

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 315, 307; AGB-Sparkassen Nr. 17 Abs. 2 Satz 1
    Entgeltfestsetzungsrecht in Sparkassen-AGB unwirksam

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Unwirksamkeit der Entgeltklausel der Nr. 17 Abs. 2 Satz 1 AGB-Sparkassen im Bankverkehr mit Verbrauchern

  • RA Kotz
  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unwirksamkeit einer dem Muster von Nr. 17 Sparkassen-AGB nachgebildeten Klausel einer Sparkasse im Bankverkehr mit Verbrauchern; Festlegung und Erhebung der Entgelte der Sparkasse durch Regelung der Klausel; Unangemessene Benachteiligung der Sparkassenkunden durch das in der Klausel enthaltene einseitige Preisänderungsrecht; Zinsanpassungsklauseln im Kreditgeschäft von Kreditinstituten im Hinblick auf die allgemeinen Anforderungen an Preisanpassungsklauseln

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (21)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof erklärt Nr. 17 Abs. 2 Satz 1 der AGB-Sparkassen für unwirksam

  • internetrecht-infos.de (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof erklärt Preisanpassungsklauseln der AGB-Sparkassen für unwirksam

  • drbuecker.de (Pressemitteilung)

    Nr. 17 Abs. 2 Satz 1 der AGB-Sparkassen unwirksam: unangemessene Benachteiligung des Kunden

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Sparkassenentgelte

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB § 307 Bl, Cb; AGB-Sparkassen Nr. 17 Abs. 2 Satz 1
    Unwirksamkeit der Entgeltklausel in Nr. 17 Abs. 2 Nr. 1 AGB-SpK

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Unwirksame Entgeltklausel in AGB-Sparkasse

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Nr. 17 Abs. 2 Satz 1 der AGB-Sparkassen unwirksam

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    AGB-Klausel zur einseitigen Preisanpassung im Bankverkehr mit Privatkunden unwirksam

  • spiegel.de (Pressebericht, 21.04.2009)

    Transparenz bei Gebühren - BGH stärkt Rechte von Sparkassenkunden

  • juraexamen.info (Pressemitteilung)

    Mehr Transparenz in AGB der Sparkassen

  • kanzlei.biz (Pressemitteilung)

    Nr. 17 Abs. 2 Satz 1 der AGB-Sparkassen unwirksam

  • recht-gehabt.de (Kurzinformation)

    Zinsklausel bei Sparkassen unwirksam: Kann ich Geld (Zinsen) zurückfordern / zurückverlangen?

  • bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Bankrecht - Bundesgerichtshof erklärt Nr. 17 Abs. 2 Satz 1 der AGB-Sparkassen für unwirksam

  • bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)

    Bankrecht - Darlehen - Einseitiges Preisänderungsrecht beim Darlehensvertrag

  • rp-online.de (Pressemeldung, 21.04.2009)

    Kunden können Geld zurückfordern: Stärkung der Rechte der Sparkassenkunden

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Dispowucher ein Ende setzen - vzbv für eine Deckelung der Gewinnmarge bei Dispozinsen und nachvollziehbare Preisanpassungsklauseln

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    AGB-Klausel zur einseitigen Preisanpassung im Bankverkehr mit Privatkunden unwirksam

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    AGB-Sparkassen teilweise unwirksam

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Nr.17 Abs.2 Satz 1 AGB-Sparkassen für unwirksam erklärt

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Unwirksame Entgelt-, Preisänderungs- und Zinsanpassungsklausel in AGB-Sparkassen

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Bundesgerichtshof erklärt Preis- und Zinsklauseln der Sparkassen für unwirksam

Besprechungen u.ä. (6)

  • nomos.de PDF (Entscheidungsanmerkung)

    Preisanpassungsklauseln - auf dem Weg zum Großen Senat des BGH

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    AGB-SpK Nr. 17 Abs. 2 Satz 1; BGB § 307
    Unwirksamkeit der Entgeltklausel in Nr. 17 Abs. 2 Nr. 1 AGB-SpK

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Nichtigkeit von Nr. 17 Abs. 1 Satz 2 AGB-Sparkassen; Bankentgelte; Zinsanpassung; Ermessen der Bank

  • osborneclarke.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zinsanpassungen - Darf eine Herstellerbank die Zinsen uneingeschränkt erhöhen bzw. welche Grenzen muss sie beachten? (RA Dr. Jonathan Ruff)

  • cleanstate.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kritik an der Preissockel-Theorie des Bundesgerichtshofes zu § 315 BGB

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Voraussetzungen einer wirksamen Preisanpassungsklausel (IBR 2009, 1209)

Sonstiges (3)

  • lto.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    Verbraucherzentrale NRW - Klage gegen Banken wegen zu hoher Dispo-Zinsen

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "BB-Kommentar zum Urteil des BGH vom 21.04.2009, Az.: XI ZR 78/07 (Unwirksame Entgelt- und Zinsanpassungsklausel in AGB-Sparkassen)" von RA Prof. Dr. Friedrich Graf von Westphalen, original erschienen in: BB 2009, 1436 - 1441.

  • 123recht.net (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    Banken zocken ihre Kunden ab. Ihre Rechte bei zu hohen Dispozinsen und Bankgebühren // Aktuelle Studie zeigt, dass die meisten Banken nicht nur bei den Gebühren kräftig zulangen, sondern auch bei den Dispozinsen

Papierfundstellen

  • BGHZ 180, 257
  • NJW 2009, 2051
  • ZIP 2009, 1106
  • MDR 2009, 877
  • NJ 2009, 333
  • VersR 2010, 950
  • WM 2009, 1077
  • BB 2009, 1436



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Wird zitiert von ... (143)  

  • BGH, 04.07.2017 - XI ZR 562/15  

    Zur Zulässigkeit formularmäßig vereinbarter Bearbeitungsentgelte bei

    Preisnebenabreden, die keine echte (Gegen-)Leistung zum Gegenstand haben, sondern mit denen der Klauselverwender allgemeine Betriebskosten, Aufwand für die Erfüllung gesetzlich oder nebenvertraglich begründeter eigener Pflichten oder für sonstige Tätigkeiten auf den Kunden abwälzt, die der Verwender im eigenen Interesse erbringt, sind hingegen der Inhaltskontrolle unterworfen (st. Rspr., Senatsurteile vom 21. April 2009 - XI ZR 78/08, BGHZ 180, 257 Rn. 16 und vom 13. Mai 2014 - XI ZR 405/12, BGHZ 201, 168 Rn. 24, jeweils mwN).
  • BGH, 04.07.2017 - XI ZR 233/16  

    Zur Zulässigkeit formularmäßig vereinbarter Bearbeitungsentgelte bei

    Preisnebenabreden, die keine echte (Gegen-)Leistung zum Gegenstand haben, sondern mit denen der Klauselverwender allgemeine Betriebskosten, Aufwand für die Erfüllung gesetzlich oder nebenvertraglich begründeter eigener Pflichten oder für sonstige Tätigkeiten auf den Kunden abwälzt, die der Verwender im eigenen Interesse erbringt, sind hingegen der Inhaltskontrolle unterworfen (st. Rspr., Senatsurteile vom 21. April 2009 - XI ZR 78/08, BGHZ 180, 257 Rn. 16 und vom 13. Mai 2014 - XI ZR 405/12, BGHZ 201, 168 Rn. 24, jeweils mwN).
  • BGH, 08.11.2016 - XI ZR 552/15  

    Zu Formularklauseln über Darlehensgebühren in Bausparverträgen

    Preisnebenabreden, die keine echte (Gegen-)Leistung zum Gegenstand haben, sondern mit denen der Klauselverwender allgemeine Betriebskosten, Aufwand für die Erfüllung gesetzlich oder nebenvertraglich begründeter eigener Pflichten oder für sonstige Tätigkeiten auf den Kunden abwälzt, die der Verwender im eigenen Interesse erbringt, sind hingegen der Inhaltskontrolle unterworfen (st. Rspr., Senatsurteile vom 21. April 2009 - XI ZR 78/08, BGHZ 180, 257 Rn. 16, vom 13. Mai 2014 - XI ZR 405/12, BGHZ 201, 168 Rn. 24 und vom 16. Februar 2016 - XI ZR 454/14, WM 2016, 699 Rn. 23, zur Veröffentlichung in BGHZ vorgesehen, jeweils mwN).
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