Rechtsprechung
   BGH, 23.06.2009 - XI ZR 156/08   

Volltextveröffentlichungen (16)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut PDF
  • Jurion

    Anforderungen an die Widerrufsbelehrung i.R.e. verbundenen Vertrags i.S.d. § 358 Abs. 3 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) - Vereinbarkeit einer Pflichtenteilung zwischen Unternehmern i.R.e. Verbindung des Verbraucherdarlehensvertrages mit einem anderen Vertrag

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unwirksamkeit einer Widerrufsbelehrung bei missverständlicher Darstellung der Erstreckungswirkung des Widerrufs eines verbundenen Geschäfts

  • nwb

    BGB § 355 Abs. 2, § 355 Abs. 3, § 358 Abs. 1, § 358 Abs. 2, § 358 Abs. 5, § 495

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 355 Abs. 2 Satz 1, §§ 358, 495
    Anforderungen an die Widerrufsbelehrung bei verbundenen Rechtsgeschäften

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Widerruf; verbundenes Geschäft; Verbraucherdarlehensvertrag; finanzierter Fondserwerb; Widerrufsbelehrung; Schrottimmobilien; Widerruf des Darlehensvertrages

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an den Inhalt der Widerrufsbelehrung bei verbundenenVerträgen; Wirksamkeit der Übertragung der von dem Unternehmer vorzunehmenden Belehrung auf den Darlehensgeber

  • DER BETRIEB(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    BGB § 355 Abs. 2 Satz 1, §§ 358, 495
    Anforderungen an Widerrufsbelehrung nach dem Verbraucherkreditrecht bei verbundenen Verträgen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Widerrufsbelehrung im Rahmen von verbundenen Verträgen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verbraucherdarlehn zur Kauffinanzierung

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Klausel eines Kreditvertrages als unwirksam erklärt

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Widerrufsbelehrung bei verbundenen Verträgen darf keine Missverständnisse hinsichtlich Vertragsbindung wecken

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB § 355 Abs. 2 Satz 1, §§ 358, 495
    Unwirksamkeit einer Widerrufsbelehrung bei missverständlicher Darstellung der Erstreckungswirkung des Widerrufs eines verbundenen Geschäfts

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Erneute Stärkung der Verbraucherrechte bei fehlerhafter Widerrufsbelehrung

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Widerrufsbelehrung bei verbundenem finanzierten Geschäft

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 4 (Kurzinformation)

    Zu den Anforderungen an eine Widerrufsbelehrung bei verbundenen Verträgen

  • bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)

    Bankrecht - Verbraucherkreditgeschäft - BGH zu den Anforderungen an die Widerrufsbelehrung

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Erneute Stärkung der Verbraucherrechte bei fehlerhafter Widerrufsbelehrung -

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Verbraucherdarlehen: Verbundene Verträge erfordern einheitliche Aufklärung

  • widerruf-immobiliendarlehen.de (Kurzinformation)

Besprechungen u.ä. (3)

  • nomos.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Rechtsprobleme bei Immobilienkrediten - Überblick und Anmerkungen zur jüngeren BGH-Rechtsprechung (2008-2010)

  • nomos.de PDF, S. 26 (Entscheidungsbesprechung)

    Widerrufsbelehrung im verbundenen Verbraucherdarlehensvertrag (§§ 495, 355, 358 BGB)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 355, 358, 495
    Unwirksamkeit einer Widerrufsbelehrung bei missverständlicher Darstellung der Erstreckungswirkung des Widerrufs eines verbundenen Geschäfts

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2009, 3020
  • ZIP 2009, 1512
  • MDR 2009, 1178
  • NJ 2009, 474
  • WM 2009, 1497
  • DB 2009, 1873



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Wird zitiert von ... (175)  

  • BGH, 12.07.2016 - XI ZR 564/15  

    Zur Wirksamkeit des Widerrufs einer auf Abschluss eines

    Entsprechend kann sich der Unternehmer auf die Schutzwirkungen des § 14 Abs. 1 BGB-InfoV aF berufen, wenn er gegenüber dem Verbraucher ein Formular verwendet, das dem Muster für die Widerrufsbelehrung in der jeweils maßgeblichen Fassung in den Grenzen des § 14 Abs. 3 BGB-InfoV aF sowohl inhaltlich als auch in der äußeren Gestaltung vollständig entspricht (vgl. Senatsurteile vom 10. März 2009 - XI ZR 33/08, BGHZ 180, 123 Rn. 13, vom 23. Juni 2009 - XI ZR 156/08, WM 2009, 1497 Rn. 15 und vom 28. Juni 2011 - XI ZR 349/10, WM 2011, 1799 Rn. 36 ff.; BGH, Urteile vom 12. April 2007 - VII ZR 122/06, BGHZ 172, 58 Rn. 12, vom 19. Juli 2012 - III ZR 252/11, BGHZ 194, 150 Rn. 15, vom 9. Dezember 2009 - VIII ZR 219/08, WM 2010, 721 Rn. 20, vom 1. März 2012 - III ZR 83/11, NZG 2012, 427 Rn. 17, vom 18. März 2014 - II ZR 109/13, WM 2014, 887 Rn. 15, vom 25. September 2014 - III ZR 440/13, WM 2015, 193 Rn. 18 und vom 12. November 2015 - I ZR 168/14, WM 2016, 968 Rn. 18; Beschluss vom 10. Februar 2015 - II ZR 163/14, juris Rn. 8).

    Entscheidend ist nur, ob die Belehrung durch ihre missverständliche Fassung objektiv geeignet ist, den Verbraucher von der Ausübung seines Widerrufsrechts abzuhalten (vgl. Senatsurteil vom 23. Juni 2009 - XI ZR 156/08, WM 2009, 1497 Rn. 25; vgl. auch Domke, BB 2005, 1582, 1583).

  • BGH, 12.07.2016 - XI ZR 501/15  

    Zur angeblich rechtsmissbräuchliche Ausübung eines Verbraucherwiderrufsrechts

    Grundsätzlich gilt zwar, dass der Unternehmer, wenn er einen an sich nicht erforderlichen Zusatz in eine Widerrufsbelehrung aufnimmt, mittels dieses Zusatzes nicht gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen darf (vgl. Senatsurteil vom 23. Juni 2009 - XI ZR 156/08, WM 2009, 1497 Rn. 17).
  • OLG Nürnberg, 01.08.2016 - 14 U 1780/15  

    Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrags

    Zwar kommt es nicht auf die Kausalität der Fehlerhaftigkeit der Widerrufsbelehrung im Einzelfall an, sondern darauf, ob die Belehrung objektiv geeignet ist, den Verbraucher von der Ausübung seines Widerrufsrechts abzuhalten (BGH, Urteil vom 23.06.2009 - XI ZR 156/08, juris Rn. 25).
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