Rechtsprechung
   BGH, 27.10.2009 - XI ZR 338/08   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • Jurion

    Anspruch eines Anlegers gegen seine Bank auf Schadensersatz wegen fehlerhafter Anlageberatung; Pflicht eines Anlageberaters zur zutreffenden, vollständigen und verständlichen Mitteilung von Tatsachen sowie einer fachmännischen Bewertung dieser Tatsachen; Prospektfehler bei Missachtung der Grundsätze vorsichtiger Kalkulation aufgrund eines unrealistisch niedrig angesetzten Mietausfallrisikos; Pflicht eines Anlageberaters zum Hinweis auf die besondere Dynamik des Berliner Büroimmobilienmarkts und darauf beruhender fehlender Sicherheit zur Vorhersage der Entwicklung der Rentabilität einer Kapitalanlage

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Aufklärungspflicht der beratenden Bank über Rückvergütungen

  • nwb

    HGB § 172 Abs. 4; ZPO § 561, § 562 Abs. 1, § 563 Abs. 3

  • Betriebs-Berater

    Immobilienfonds - Zum Schadensersatz wegen fehlerhafter Anlageberatung (hier

  • streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

    Schadensersatz wegen fehlerhafter Anlageberatung

  • streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

    Schadensersatz wegen fehlerhafter Anlageberatung

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch eines Anlegers gegen seine Bank auf Schadensersatz wegen fehlerhafter Anlageberatung; Pflicht eines Anlageberaters zur zutreffenden, vollständigen und verständlichen Mitteilung von Tatsachen sowie einer fachmännischen Bewertung dieser Tatsachen; Prospektfehler bei Missachtung der Grundsätze vorsichtiger Kalkulation aufgrund eines unrealistisch niedrig angesetzten Mietausfallrisikos; Pflicht eines Anlageberaters zum Hinweis auf die besondere Dynamik des Berliner Büroimmobilienmarkts und darauf beruhender fehlender Sicherheit zur Vorhersage der Entwicklung der Rentabilität einer Kapitalanlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kick backs, Rückvergütungen die keine sind

Besprechungen u.ä. (6)

  • nomos.de PDF, S. 32 (Entscheidungsbesprechung)

    Aufklärungspflicht des Anlageberaters über "Kick-Backs" nur bei Umsatzabhängigkeit der Rückvergütung

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 280, 242, 654, 675; WpHG § 31
    Zur Aufklärungspflicht der beratenden Bank über Rückvergütungen

  • deutscheranwaltspiegel.de PDF, S. 3 (Entscheidungsbesprechung)

    Kick-backs vs. Innenprovisionen und Margen: Kick-back-Rechtsprechung gilt nur für Rückvergütungen (RA Dr. Roman Dörfler / RA Dr. Ansgar Pallasky; Deutscher AnwaltSpiegel 17/2009, S. 3-4)

  • bankrechtnetz.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Innenprovisionen und Rückvergütungen nach der Entscheidung des BGH vom 27.10.2009 (Jens Koch; BKR 2010, 177)

  • mzs-recht.de (Entscheidungsanmerkung)

    Anwendung der Kick-Back-Rechtsprechung auch auf Innenprovisionen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Aufklärungspflichten der Bank bei Kapitalanlageberatung in Immobilienfonds (IMR 2010, 301)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2009, 2380
  • WM 2009, 2306
  • BB 2010, 15



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Wird zitiert von ... (345)  

  • BGH, 07.12.2010 - XI ZR 3/10  

    Klausel über Abschlussgebühren in Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer

    Zu Unrecht leitet die Revision eine entsprechende Offenlegungspflicht aus der Rechtsprechung des Senats zur Aufklärungspflicht von beratenden Banken über erhaltene Rückvergütungen beim Vertrieb von Fondsbeteiligungen (Urteile vom 19. Dezember 2006 - XI ZR 56/05, BGHZ 170, 226 Rn. 22 ff., vom 12. Mai 2009 - XI ZR 586/07, WM 2009, 1274 Rn. 18 und vom 27. Oktober 2009 - XI ZR 338/08, WM 2009, 2306 Rn. 31; Beschluss vom 20. Januar 2009 - XI ZR 510/07, WM 2009, 405 Rn. 12 f.) ab.
  • BGH, 09.03.2011 - XI ZR 191/10  

    Kapitalanlageberatung: Aufklärungspflichtige Rückvergütungen in Abgrenzung zu

    bb) Zu Recht hat das Berufungsgericht weiter angenommen, dass die Beklagte aus dem Beratungsvertrag verpflichtet war, den Zedenten über an sie fließende Rückvergütungen aus Vertriebsprovisionen aufzuklären (vgl. Senatsurteile vom 19. Dezember 2006 - XI ZR 56/05, BGHZ 170, 226 Rn. 22 f.; vom 12. Mai 2009 - XI ZR 586/07, WM 2009, 1274 Rn. 11 und vom 27. Oktober 2009 - XI ZR 338/08, WM 2009, 2306 = ZIP 2009, 2380 Rn. 31; Senatsbeschlüsse vom 20. Januar 2009 - XI ZR 510/07, WM 2009, 405 Rn. 13 und vom 29. Juni 2010 - XI ZR 308/09, WM 2010, 1694 Rn. 5).

    (2) Aufklärungspflichtige Rückvergütungen liegen dagegen, wie der Senat zuletzt formuliert hat, nur dann vor, wenn Teile der Ausgabeaufschläge oder Verwaltungsgebühren, die der Kunde über die Bank an die Gesellschaft zahlt, hinter seinem Rücken an die beratende Bank umsatzabhängig zurückfließen, so dass diese ein für den Kunden nicht erkennbares besonderes Interesse hat, gerade diese Beteiligung zu empfehlen (Senatsurteil vom 27. Oktober 2009 - XI ZR 338/08, WM 2009, 2306 Rn. 31).

  • BGH, 08.05.2012 - XI ZR 262/10  

    Bankenhaftung bei Kapitalanlageberatung: Beweislastumkehr bei

    Grundsätzlich kann eine Aufklärung über Rückvergütungen auch mittels der Übergabe eines Prospektes erfolgen, in dem die beratende Bank als Empfängerin der der Höhe nach korrekt angegebenen Vertriebsprovisionen ausdrücklich genannt ist (Senatsbeschluss vom 24. August 2011 - XI ZR 191/10, WM 2011, 1804 Rn. 6 ff. mwN zur entsprechenden Sachverhaltskonstellation im Senatsurteil vom 27. Oktober 2009 - XI ZR 338/08, WM 2009, 2306 Rn. 31, dazu auch Ellenberger in Ellenberger/Schäfer/Clouth/Lang, Praktikerhandbuch Wertpapier- und Derivategeschäft, 4. Aufl. Rn. 1061 und Fn. 1189 mwN).

    Voraussetzung dafür ist allerdings, dass der Prospekt dem Anleger so rechtzeitig vor der Anlageentscheidung übergeben wird, dass er sich mit seinem Inhalt vertraut machen konnte (Senatsurteile vom 27. Oktober 2009 - XI ZR 338/08, WM 2009, 2306 Rn. 31 und vom 25. September 2007 - XI ZR 320/06, BKR 2008, 199 Rn. 17; vgl. auch BGH, Urteil vom 12. Juli 2007 - III ZR 145/06, WM 2007, 1608 Rn. 9 mwN).

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