Rechtsprechung
   BGH, 03.05.2011 - XI ZR 152/09   

Volltextveröffentlichungen (16)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 133 BGB, § 157 BGB, § 184 BGB, § 185 BGB, § 684 S 2 BGB
    Konkludente Genehmigung einer Lastschriftabbuchung vom Konto eines Verbrauchers

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Einzelfallumstände können auf eine konkludente Genehmigung einer Lastschriftabbuchung vom Konto eines Verbrauchers für wiederkehrende Forderungen aus Dauerschuldverhältnissen schließen lassen; Annahme einer konkludenten Genehmigung von Lastschriftabbuchungen vom Konto eines Verbrauchers für wiederkehrende Forderungen aus Dauerschuldverhältnissen; Anforderungen an die berechtigte Annahme einer kontoführenden Bank bzgl. einer konkludenten Genehmigung eines Verbrauchers von Kontobewegungen auf seinem Konto

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur konkludenten Genehmigung einer Lastschriftbuchung vom Konto eines Verbrauchers

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Konkludente Genehmigung einer Lastschriftabbuchung bei Dauerschuldverhältnissen; Einwendungen gegen Abbuchung

  • Betriebs-Berater

    Zur konkludentten Genehmigung einer Lastschriftabbuchung vom Konto eines Verbrauchers

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zu den Voraussetzungen der konkludenten Genehmigung einer Lastschriftabbuchung vom Konto eines Verbrauchers

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 133; BGB § 684 S. 2

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Konkludente Genehmigung von Lastschriftabbuchungen bei Verbrauchern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Konkludente Genehmigung einer Lastschriftabbuchung

  • info-m.de (Leitsatz)

    Verbraucherkonto: Wann ist eine Einzugsermächtigungs-Lastschrift konkludent genehmigt?

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Keine stillschweigende Genehmigung einer Lastschrift durch Verbraucher

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Kein Widerspruch durch Treuhänder bei Stromzahlungen möglich

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB §§ 133, 684 Satz 2
    Zur konkludenten Genehmigung einer Lastschriftbuchung vom Konto eines Verbrauchers

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur konkludenten Genehmigung einer Lastschriftabbuchung vom Konto eines Verbrauchers

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Geschäftskonto gleich prüfen, Privatkonto alle zwei Monate

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Kein Widerspruch durch Treuhänder bei Stromzahlungen möglich

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Bankkunden sollten Kontoauszüge regelmäßig prüfen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abbuchung vom Verbraucherkonto: Einwendungen gegen Kontobewegungen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bankkunden sollten Kontoauszüge regelmäßig prüfen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Einwendungen gegen Kontobewegungen

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Bankkunden sollten Kontoauszüge regelmäßig prüfen // Lastschrift

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 684 Satz 2, § 133
    Zur konkludenten Genehmigung einer Lastschriftbuchung vom Konto eines Verbrauchers

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Voraussetzungen einer konkludenten Lastschriftgenehmigung im Einzugsermächtigungsverfahren bei Verbrauchern

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 2499
  • ZIP 2011, 1252
  • MDR 2011, 868
  • NZI 2011, 693
  • WM 2011, 1267
  • BB 2011, 1794
  • DB 2011, 1572



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Wird zitiert von ... (14)  

  • BGH, 03.04.2012 - XI ZR 39/11  

    Insolvenzanfechtung: Konkludente Genehmigung gebuchter

    Sogar bei einem Verbraucher, bei dem anders als bei einem Unternehmer die kontoführende Bank nicht ohne weiteres von einer zeitnahen Überprüfung der Kontobewegungen ausgehen kann, ist bei monatlichen, im Wesentlichen gleich hohen und dem Kontoinhaber mitgeteilten Lastschriftbuchungen davon auszugehen, dass mindestens zwei Monate zurückliegende Abbuchungen nicht mehr beanstandet werden (Senat, Urteil vom 3. Mai 2011 - XI ZR 152/09, WM 2011, 1267 Rn. 12).

    Im hier vorliegenden unternehmerischen Geschäftsverkehr kann die kontoführende Bank weitergehend damit rechnen, dass die Kontobewegungen zeitnah nachvollzogen und überprüft werden (vgl. Senatsurteile vom 20. Juli 2010 - XI ZR 236/07, BGHZ 186, 269 Rn. 48 aE, vom 26. Oktober 2010 - XI ZR 562/07, WM 2010, 2307 Rn. 21 und vom 3. Mai 2011 - XI ZR 152/09, WM 2011, 1267 Rn. 11).

  • BGH, 01.12.2011 - IX ZR 58/11  

    Insolvenzanfechtung: Konkludente Genehmigung einer Lastschrift über die

    Rechtsfehlerfrei geht das Berufungsgericht davon aus, dass auf der Grundlage der für die streitige Lastschrift geltenden Genehmigungstheorie die im Einzugsermächtigungsverfahren erfolgte Lastschriftbuchung erst mit Genehmigung wirksam wird und dass neben einer Genehmigung der Lastschrift durch eine ausdrückliche Erklärung oder aufgrund der Genehmigungsfiktion nach den allgemeinen Geschäftsbedingungen der Bank auch eine konkludente Genehmigung in Betracht kommt (BGH, Urteil vom 20. Juli 2010 - XI ZR 236/07, BGHZ 186, 269 Rn. 48; vom 26. Oktober 2010 - IX ZR 562/07, ZInsO 2010, 2393 Rn. 11 ff; vom 25. Januar 2011 - XI ZR 171/09, ZIP 2011, 482 Rn. 11 ff; vom 25. Januar 2011 - IX ZR 172/09, BKR 2011, 127 Rn. 11 ff; vom 1. März 2011 - XI ZR 320/09, ZIP 2011, 826 Rn. 13 f; vom 3. Mai 2011 - XI ZR 152/09, ZInsO 2011, 1308 Rn. 9 ff; vom 26. Juli 2011 - XI ZR 197/10, ZInsO 2011, 1546 Rn. 11; vom 27. September 2011 - XI ZR 215/10, ZInsO 2011, 1980 Rn. 12).

    Wird das Konto im unternehmerischen Geschäftsverkehr geführt, kann die Zahlstelle damit rechnen, dass Kontobewegungen zeitnah nachvollzogen und überprüft werden (vgl. zur Genehmigung der Lastschrift vom Konto eines Verbrauchers BGH, Urteil vom 3. Mai 2011, aaO Rn. 11).

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann die Bank bei monatlichen und im Wesentlichen gleich hohen Lastschriftabbuchungen vom Konto eines Verbrauchers in der Regel spätestens dann, wenn dieser bereits die Mitteilung von zwei Folgeabbuchungen erhalten hat, davon ausgehen, dass in Bezug auf die mindestens zwei Monate zurückliegende Abbuchung keine Einwendungen erhoben werden (BGH, Urteil vom 3. Mai 2011, aaO Rn. 12).

  • BGH, 08.11.2011 - XI ZR 158/10  

    Girogeschäft der Banken: Anforderungen an einen Rechnungsabschluss mit

    Dies gilt jedenfalls, wenn das Konto im unternehmerischen Geschäftsverkehr geführt wird, da dann die Zahlstelle damit rechnen kann, dass Kontobewegungen zeitnah nachvollzogen und überprüft werden (vgl. Senatsurteile vom 20. Juli 2010  XI ZR 236/07, BGHZ 186, 269 Rn. 48, vom 26. Oktober 2010  XI ZR 562/07, WM 2010, 2307 Rn. 21, vom 23. November 2010  XI ZR 370/08, WM 2011, 63 Rn. 16, vom 3. Mai 2011  XI ZR 152/09, WM 2011, 1267 Rn. 11 und vom 20. September 2011  XI ZR 215/10, WM 2011, 2041 Rn. 17).

    Es reicht vielmehr aus, dass sich die abgebuchten Beträge innerhalb der Schwankungsbreite bereits zuvor genehmigter Lastschriften bewegen (vgl. Senatsurteil vom 3. Mai 2011  XI ZR 152/09, WM 2011, 1267 Rn. 11) oder diese nicht wesentlich über- oder unterschritten haben (BGH, Urteile vom 27. September 2011  XI ZR 328/09, zur Veröffentlichung vorgesehen, Umdruck Rn. 22 und  XI ZR 215/10, WM 2011, 2041 Rn. 18).

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