Rechtsprechung
   BGH, 22.06.2011 - I ZR 159/10   

Volltextveröffentlichungen (19)

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Automobil-Onlinebörse

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Automobil-Onlinebörse

    § 87b Abs 1 S 1 UrhG, § 87b Abs 1 S 2 UrhG, § 4 Nr 10 UWG
    Schutz des Datenbankherstellers: Vervielfältigung unwesentlicher Teile einer Datenbank durch mehrere Nutzer; Inverkehrbringen einer Software zur Abrufung von Inhalten öffentlich zugänglich gemachter Internetseiten - Automobil-Onlinebörse

  • webshoprecht.de

    Zum Inverkehrbringen von Software zur Auswertung von öffentlich zugänglichen Internetseiten - Automobil-Onlinebörse

  • webshoprecht.de

    Zum Inverkehrbringen von Software zur Auswertung von öffentlich zugänglichen Internetseiten - Automobil-Onlinebörse

  • JurPC

    Automobil-Onlinebörse

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Eingriff in das ausschließliche Recht des Datenbankherstellers bei bewusstem und gewolltem Zusammenwirken der Verfielfältigung wesentlicher Teile einer Datenbank; Zumutbarkeit der Beeinträchtigung der berechtigten Interessen des Datenbankherstellers bei wiederholten und systematischen Vervielfältigungen

  • czarnetzki.eu PDF

    Auswertung von Internetdatenbanken durch Suchmaschine

  • kanzlei.biz

    Vervielfältigung im Arbeitsspeicher

  • debier datenbank

    Automobil-Onlinebörse

    § 87b Abs. 1 UrhG

  • anwalt-recht-und-gesetz.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 87b Abs. 1; UWG § 4 Nr. 10

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Automobil-Onlinebörse

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrecht - Vervielfältigen unwesentlicher Teile einer Datenbank

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Automatisierten Auswertung von Online-Datenbanken

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Zum Schutz von Datenbanken II

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zum urheberrechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Schutz einer Automobil-Onlinebörse

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Datenbankrecht von 'autoscout24.de' nicht durch 'AUTOBINGOO'-Software verletzt

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Automobil-Onlinebörse und die Datenbankrechte

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Keine Rechtsverletzung der Auto-Online-Börse "AUTOBINGOOO" an "autoscout24.de"

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Zur automatisiertenAuswertung vonOnline-Datenbanken - Automobil- Onlinebörse

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Automobil-Onlinebörse

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Datenbankrecht von "autoscout24.de" nicht durch "AUTOBINGOOO"-Software verletzt

  • angster.net (Kurzinformation)

    Meta-Suchmaschinen sind grundsätzlich urheber- und wettbewerbsrechtlich zulässig

  • cr-online.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Sind Datenbanken gegen Screen Scraping geschützt?

Besprechungen u.ä. (2)

  • wkdis.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Software zur Auswertung von Datenbanden zulässig - "Automobil-Onlinebörse" - Zugleich Kommentar zu BGH, Urt. v. 22.06.2011 - I ZR 159/10, K&R 2011, 641 ff. (Heft 10)" von RA Dr. Ingo Jung, original erschienen in: K&R 2011, 710 - 711.

  • blogspot.de (Entscheidungsanmerkung)

    Störerhaftung

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 3443
  • MDR 2011, 1369
  • GRUR 2011, 1018
  • MMR 2012, 544
  • BB 2011, 2370
  • K&R 2011, 641
  • ZUM 2011, 839



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Wird zitiert von ... (40)  

  • BGH, 15.11.2012 - I ZR 74/12  

    Morpheus

    Die Revisionserwiderung zeigt auch kein Vorbringen der Klägerinnen auf, aus dem sich der für eine Teilnehmerhaftung des Beklagten zu 1 erforderliche Vorsatz in Bezug auf die Haupttat (vgl. BGHZ 185, 330 Rn. 16 - Sommer unseres Lebens; BGH, Urteil vom 22. Juni 2011 - I ZR 159/10, GRUR 2011, 1018 Rn. 24 = WRP 2011, 1469 - Automobil-Onlinebörse, mwN), also das öffentliche Zugänglichmachen der hier in Rede stehenden Musikaufnahmen durch seinen Sohn, ergeben könnte.

    Für eine täterschaftlich begangene Urheberrechtsverletzung müssen die Merkmale eines der handlungsbezogenen Verletzungstatbestände des Urheberrechts erfüllt sein (vgl. BGHZ 185, 330 Rn. 13 - Sommer unseres Lebens; BGH, GRUR 2011, 1018 Rn. 18 - Automobil-Onlinebörse).

  • BGH, 18.06.2014 - I ZR 242/12  

    Keine automatische persönliche Haftung des GmbH-Geschäftsführers -

    a) Die Frage, ob sich jemand als Täter (oder Teilnehmer) in einer die zivilrechtliche Haftung begründenden Weise an der deliktischen Handlung eines Dritten - hier an den falschen oder irreführenden Darstellungen der im Auftrag der Beklagten zu 1 handelnden Werber - beteiligt hat, beurteilt sich nach den im Strafrecht entwickelten Rechtsgrundsätzen (BGH, GRUR 2011, 152 Rn. 30 - Kinderhochstühle im Internet I; BGH, Urteil vom 22. Juni 2011 - I ZR 159/10, GRUR 2011, 1018 Rn. 24 = WRP 2011, 1469 - Automobil-Onlinebörse).
  • BGH, 12.01.2017 - I ZR 253/14  

    Lauterkeitsrechtlicher Schutz eines durch AGB ausgestalteten Geschäftsmodells -

    Eine Einwirkung auf das Produkt eines Mitbewerbers ist regelmäßig als unlauter anzusehen, wenn dabei eine Schutzvorkehrung unterlaufen wird, die  eine solche Einwirkung verhindern soll (Fortführung von BGH, Urteil vom 22. Juni 2011, I ZR 159/10, GRUR 2011, 1018 Rn. 69 und 70 = WRP 2011, 1469 - Automobil-Onlinebörse; Urteil vom 30. April 2014, I ZR 224/12, GRUR 2014, 785 Rn. 37 = WRP 2014, 839 - Flugvermittlung im Internet).

    Ob diese Voraussetzungen erfüllt sind, lässt sich nur aufgrund einer Gesamtwürdigung der Umstände des Einzelfalls unter Berücksichtigung der Interessen der Mitbewerber, Verbraucher und sonstiger Marktteilnehmer sowie der Allgemeinheit beurteilen (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 22. Juni 2011 - I ZR 159/10, GRUR 2011, 1018 Rn. 65 = WRP 2011, 1469 - Automobil-Onlinebörse; Urteil vom 30. April 2014 - I ZR 224/12, GRUR 2014, 785 Rn. 23 = WRP 2014, 839 - Flugvermittlung im Internet; Urteil vom 12. März 2015 - I ZR 188/13, GRUR 2015, 607 Rn. 16 = WRP 2015, 714 - Uhrenankauf im Internet; Urteil vom 23. Juni 2016 - I ZR 137/15, GRUR 2017, 92 Rn. 14 = WRP 2017, 46 - Fremdcoupon-Einlösung).

    Der lauterkeitsrechtliche Schutz eines durch Allgemeine Geschäftsbedingungen ausgestalteten Geschäftsmodells vor gezielter Behinderung durch Missachtung der Geschäftsbedingungen setzt grundsätzlich voraus, dass die missachteten Geschäftsbedingungen in die Verträge des Verwenders mit seinen Vertragspartnern einbezogen werden und der Inhaltskontrolle standhalten (vgl. BGH, Urteil vom 11. September 2008 - I ZR 74/06, BGHZ 178, 73 Rn. 22 bis 26 - bundesligakarten.de; BGH, GRUR 2011, 1018 Rn. 67 bis 70 - Automobil-Onlinebörse; GRUR 2014, 785 Rn. 32 - Flugvermittlung im Internet).

    Eine Einwirkung auf das Produkt eines Mitbewerbers ist regelmäßig als unlauter anzusehen, wenn dabei eine Schutzvorkehrung unterlaufen wird, die eine solche Einwirkung auf das Produkt verhindern soll (vgl. BGH, GRUR 2011, 1018 Rn. 67 bis 70 - Automobil-Onlinebörse; GRUR 2014, 785 Rn. 37 - Flugvermittlung im Internet).

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