Rechtsprechung
   BGH, 10.11.2011 - III ZR 81/11   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 675 BGB
    Haftung bei Kapitalanlageberatung: Pflicht zur Aufklärung über strafrechtliches Ermittlungsverfahren gegen Fondsverantwortliche

  • Jurion

    Aufklärungspflicht des Anlageberaters über ein ihm bekanntes strafrechtliches Ermittlungsverfahren gegen Fondsverantwortliche

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Aufklärungspflicht des Anlageberaters über Ermittlungsverfahren gegen Fondsverantwortliche

  • nwb

    BGB § 675

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Aufklärungspflicht und Haftung des Anlageberaters; strafrechtliches Ermittlungsverfahren gegen Initiatoren; Kapitalanlagebetrug

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Aufklärungspflicht des Anlageberaters über ein ihm bekanntes strafrechtliches Ermittlungsverfahren gegen Fondsverantwortliche

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 675
    Aufklärungspflicht des Anlageberaters über ein ihm bekanntes strafrechtliches Ermittlungsverfahren gegen Fondsverantwortliche

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kapitalanlage - Aufklärungspflicht des Anlageberaters über Ermittlungsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Aufklärungspflichten des Anlageberaters

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Hinweispflicht bei anhängigem Ermittlungsverfahren gegen Fondsverantwortliche

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Anlageberater muss über strafrechtliches Ermittlungsverfahren gegen Fondsverantwortliche aufklären

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB § 675
    Zur Aufklärungspflicht des Anlageberaters über Ermittlungsverfahren gegen Fondsverantwortliche

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Aufklärungspflicht des Anlageberaters über ihm bekannte Strafverfahren gegen Fondsverantwortliche

  • bank-kritik.de (Kurzinformation)

    Berater muss über Strafverfahren aufklären

  • bank-kritik.de (Kurzinformation)

    Berater muss über Strafverfahren aufklären

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Anlageberater muss über strafrechtliches Ermittlungsverfahren gegen Fondsverantwortliche aufklären

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Anlageberater haftet bei unterlassener Aufklärung über strafrechtliches Ermittlungsverfahren gegen Fondsverantwortliche

Besprechungen u.ä. (2)

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Aufklärungspflicht des Anlageberaters; Ermittlungsverfahren gegen Fondsverantwortlichen; Unschuldsvermutung

  • gsk.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Aufklärungspflicht des Anlageberaters über staatsanwaltschaftliche Ermittlungen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 283
  • ZIP 2012, 85
  • MDR 2012, 24
  • WM 2011, 2353
  • DB 2011, 2769
  • NZG 2012, 147



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Wird zitiert von ... (10)  

  • BGH, 21.10.2014 - XI ZB 12/12  

    Rechtsbeschwerden nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG) im

    Ob darüber hinaus der Emittent, der einen Prospekt herausgibt, abhängig vom Verdachtsgrad im Einzelfall verpflichtet ist, darüber aufzuklären, dass ein Ermittlungsverfahren gegen seine Verantwortlichen wegen Straftaten im Zusammenhang mit früheren Börsengängen anhängig ist (vgl. zum Anlageberater BGH, Urteil vom 10. November 2011 - III ZR 81/11, WM 2011, 2353 Rn. 9 f.; Stumpf/Lamberti/Schmidt, BB 2008, 1635, 1641 f.; vgl. auch OLG München, Urteil vom 18. Dezember 2006 - 21 U 4148/06, juris Rn. 3; OLG Düsseldorf, Urteil vom 18. März 2005 - I-16 U 114/04, juris Rn. 82 f.), kann hier dahinstehen.
  • BGH, 22.05.2012 - II ZR 14/10  

    Beitritt zu einer Kapitalanlagegesellschaft: Vorliegen einer sog.

    Hierzu gehört etwa die Aufklärung über ein strafbares Verhalten, wenn es um Taten geht, die aus der Sicht eines vernünftigen Anlegers geeignet sind, die Vertrauenswürdigkeit des Fondsverantwortlichen in Frage zu stellen (vgl. BGH, Urteil vom 10. November 2011 - III ZR 81/11, ZIP 2012, 85 Rn. 9).
  • BGH, 22.11.2016 - XI ZB 9/13  

    Rechtsbeschwerden nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG) im

    Ob darüber hinaus der Emittent, der einen Prospekt herausgibt, abhängig vom Verdachtsgrad im Einzelfall verpflichtet ist, darüber aufzuklären, dass ein Ermittlungsverfahren gegen seine Verantwortlichen wegen Straftaten im Zusammenhang mit einem früheren Börsengang anhängig ist (vgl. zum Anlageberater BGH, Urteil vom 10. November 2011 - III ZR 81/11, WM 2011, 2353 Rn. 9 f.; Stumpf/Lamberti/Schmidt, BB 2008, 1635, 1641 f.; vgl. auch OLG München, Urteil vom 18. Dezember 2006 - 21 U 4148/06, juris Rn. 3; OLG Düsseldorf, Urteil vom 18. März 2005 - I-16 U 114/04, juris Rn. 82 f.), kann hier dahinstehen.
  • BGH, 31.10.2013 - III ZR 388/12  

    Amtshaftung des Trägers einer Städtischen Klinik: Fenstersturz eines Patienten

    Damit unterliegt der Nachprüfung nur, ob sich der Tatrichter mit dem Prozessstoff und den etwaigen Beweisergebnissen umfassend und widerspruchsfrei auseinandergesetzt hat, die Würdigung also vollständig und rechtlich möglich ist und nicht gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze verstößt (vgl. nur Senat, Urteile vom 19. Juni 2008 - III ZR 46/06, NJW-RR 2008, 1484 Rn. 22; vom 5. November 2009 - III ZR 6/09, NJW 2010, 1456 Rn. 8 und vom 10. November 2011 - III ZR 81/11, WM 2011, 2353 Rn. 16, jeweils mwN).
  • OLG Saarbrücken, 30.10.2012 - 4 U 517/10  

    Haftung des Anlageberaters/-vermittlers für unrichtige Angaben im Prospekt eines

    dd) Für die subjektiven Voraussetzungen der Verjährung, nämlich Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis, trägt der Schuldner, vorliegend also die Beklagte zu 1), - auch auf dem Gebiet der Haftung bei Anlageberatung - die Beweislast (vgl. BGHZ 186, 152; BGH, Urt. v. 10.11.201 - III ZR 81/11, NJW-RR 2012, 283 - 285, juris Rdn. 14).
  • BGH, 21.01.2016 - III ZR 171/15  

    Notarhaftung - und der zu ersetzende Schaden

    Damit unterliegt der Nachprüfung nur, ob sich der Tatrichter mit dem Prozessstoff und den etwaigen Beweisergebnissen umfassend und widerspruchsfrei auseinandergesetzt hat, die Würdigung also vollständig und rechtlich möglich ist und nicht gegen Denkgesetze- und Erfahrungssätze verstößt (z. B. Senat, Urteil vom 10. November 2011 - III ZR 81/11, WM 2011, 2353 Rn. 16 mwN; BGH, Urteile vom 24. Juni 2008 - VI ZR 234/07, NJW 2008, 2910 Rn. 18 und vom 19. April 2005 - VI ZR 175/04, VersR 2005, 945; MüKoZPO/Krüger, 4. Aufl., § 559 Rn. 8 f).
  • LG Nürnberg-Fürth, 19.12.2013 - 6 O 4055/13  

    Wertpapierrecht: Prospekthaftung wegen Ausgabe eines fehlerhaften

    Hierzu gehört ein strafbares Verhalten jedenfalls dann, wenn es um Taten geht, die aus Sicht eines vernünftigen Anlegers geeignet sind, die Vertrauenswürdigkeit der Verantwortlichen in Frage zu stellen (BGH NJW-RR 2012, 283).

    Demzufolge hat der Bundesgerichtshof in der zitierten Entscheidung (BGH NJW-RR 2012, 283) kürzlich bereits eine Aufklärungspflicht eines Anlageberaters über ein ihm bekanntes strafrechtliches Ermittlungsverfahren gegen Fondsverantwortliche unter bestimmten Voraussetzungen bejaht (BGH, a.a.O.).

  • LG Kempten, 04.02.2015 - 22 O 1064/13  

    Keine schadensersatzrelevante Pflichtverletzung im Zusammenhang mit einer

    Die Klagepartei weist zunächst unter Berufung auf die Rechtsprechung des BGH (Urteil vom 10.11.2011 - III ZR 81/11) mit Recht darauf hin, dass der Anlageberater über ein Ermittlungsverfahren gegen einen Fondsinitiator aufklären muss.
  • LG Frankfurt/Main, 30.11.2012 - 12 O 394/11  
    Hierzu gehört auch ein strafbares Verhalten jedenfalls dann, wenn es um Taten geht, die aus der Sicht eines vernünftigen Anlegers geeignet sind, die Vertrauenswürdigkeit der Fondsverantwortlichen in Frage zu stellen (BGH NJW-RR 2012, 283, Tz. 9 und 10).
  • LG Nürnberg-Fürth, 25.07.2013 - 6 O 6321/12  

    Prospekthaftung wegen unrichtiger Angaben in einem Prospekt zu einer

    126 Allerdings hat der Bundesgerichtshof (Az. III ZR 81/11 = NJW 2012, 283) vor einiger Zeit bereits die Aufklärungspflicht eines Anlageberaters über ein ihm bekanntes strafrechtliches Ermittlungsverfahren gegen Fondsverantwortliche unter bestimmten Voraussetzungen bejaht.
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